Einlangen NR
| Datum | Stand des parlamentarischen Verfahrens |
|---|---|
| 12.05.2023 | Einlangen im Nationalrat |
| 12.05.2023 | Vorgesehen für den Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen |
Ausschussberatungen NR
| Datum | Stand des parlamentarischen Verfahrens | |
|---|---|---|
| 15.05.2023 | Zuweisung an den Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen | |
| 29.06.2023 | Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: auf Tagesordnung in der 15. Sitzung des Ausschusses | |
| 29.06.2023 | Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens" | |
| 29.06.2023 | Antrag auf Einholung einer Stellungnahme von Bundesministerium für Finanzen - angenommen | |
| 29.06.2023 | Antrag auf Einholung einer Stellungnahme von Büro der Bundesministerin für Frauen, Familie, Integration und Medien - angenommen | |
| 05.10.2023 | Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: auf Tagesordnung in der 16. Sitzung des Ausschusses | |
| 05.10.2023 | Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Antrag, die Petition durch Kenntnisnahme im Ausschuss zu erledigen | |
| 05.10.2023 | Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Sammelbericht des Ausschusses für Petitionen und Bürgerinitiativen (2237 d.B.) |
Plenarberatungen NR
| Datum | Stand des parlamentarischen Verfahrens | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|
| 24.05.2023 | 213. Sitzung des Nationalrates: Mitteilung des Einlangens und der Zuweisung an den Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen | Protokoll: S. 145-148 | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| 29.06.2023 | Antrag auf Ausschussbegutachtung der Vorlage (370/AUA) | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| 24.11.2023 | Auf der Tagesordnung der 241. Sitzung des Nationalrates | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| 24.11.2023 | Wortmeldungen in der Debatte |
| ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| 24.11.2023 | 241. Sitzung des Nationalrates: Antrag, den Ausschussbericht zur Kenntnis zu nehmen, angenommen | Protokoll: S. 122-123 |
Petition
Petition betreffend "höhere Mittel für Länder und Gemeinden aus dem Finanzausgleich, um den Rechtsanspruch auf Kinderbildung ab dem 1. Lebensjahr umsetzen zu können", überreicht von den Abgeordneten Petra Wimmer und Andreas Kollross
Parlamentskorrespondenz
Parlamentarisches Verfahren
Einlangen NR
| Datum | Stand des parlamentarischen Verfahrens | |
|---|---|---|
| 12.05.2023 | Einlangen im Nationalrat | |
| 12.05.2023 | Vorgesehen für den Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen |
Ausschussberatungen NR
| Datum | Stand des parlamentarischen Verfahrens | |
|---|---|---|
| 15.05.2023 | Zuweisung an den Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen | |
| 29.06.2023 | Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: auf Tagesordnung in der 15. Sitzung des Ausschusses | |
| 29.06.2023 | Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens" | |
| 29.06.2023 | Antrag auf Einholung einer Stellungnahme von Bundesministerium für Finanzen - angenommen | |
| 29.06.2023 | Antrag auf Einholung einer Stellungnahme von Büro der Bundesministerin für Frauen, Familie, Integration und Medien - angenommen | |
| 05.10.2023 | Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: auf Tagesordnung in der 16. Sitzung des Ausschusses | |
| 05.10.2023 | Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Antrag, die Petition durch Kenntnisnahme im Ausschuss zu erledigen | |
| 05.10.2023 | Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Sammelbericht des Ausschusses für Petitionen und Bürgerinitiativen (2237 d.B.) |
Plenarberatungen NR
| Datum | Stand des parlamentarischen Verfahrens | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|
| 24.05.2023 | 213. Sitzung des Nationalrates: Mitteilung des Einlangens und der Zuweisung an den Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen | Protokoll: S. 145-148 | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| 29.06.2023 | Antrag auf Ausschussbegutachtung der Vorlage (370/AUA) | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| 24.11.2023 | Auf der Tagesordnung der 241. Sitzung des Nationalrates | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| 24.11.2023 | Wortmeldungen in der Debatte |
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| 24.11.2023 | 241. Sitzung des Nationalrates: Antrag, den Ausschussbericht zur Kenntnis zu nehmen, angenommen | Protokoll: S. 122-123 |
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