Budgetsanierungsmaßnahmengesetz 2025 – BSMG 2025 (73/A)

Einbringung im Nationalrat

Vorgesehen für den Budgetausschuss

9. Sitzung des Nationalrates: Mitteilung der Einbringung

10. Sitzung des Nationalrates: Zuweisung an den Budgetausschuss

Budgetausschuss: auf Tagesordnung in der 5. Sitzung des Ausschusses

Budgetausschuss: Bericht 34 d.B.

Auf der Tagesordnung der 11. Sitzung des Nationalrates

Wortmeldungen in der Debatte

11. Sitzung des Nationalrates: Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Mag. Dr. Jakob Schwarz, BA, Kolleginnen und Kollegen betreffend Sinnvoll sparen statt kopflos kürzen – Schluss mit klimaschädlichen Subventionen (18/UEA)
abgelehnt
Dafür: GRÜNE, dagegen: FPÖ, ÖVP, SPÖ, NEOS

11. Sitzung des Nationalrates: Abänderungsantrag der Abgeordneten Leonore Gewessler, BA, Kolleginnen und Kollegen (AA-7)
abgelehnt
Dafür: GRÜNE, dagegen: FPÖ, ÖVP, SPÖ, NEOS

11. Sitzung des Nationalrates: Abänderungsantrag der Abgeordneten Mag. Andreas Hanger, Kai Jan Krainer, Dipl.-Ing. Karin Doppelbauer, Kolleginnen und Kollegen (AA-8)
angenommen
Getrennte Abstimmung (mit wechselnden Mehrheiten (dafür: V, S, N bzw. V, S, N, G))

11. Sitzung des Nationalrates: Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Mag. Markus Koza, Kolleginnen und Kollegen betreffend zielsichere Reform der Bildungskarenz statt Abschaffung (19/UEA)
abgelehnt
Dafür: GRÜNE, dagegen: FPÖ, ÖVP, SPÖ, NEOS

11. Sitzung des Nationalrates: Gesetzesvorschlag in zweiter Lesung angenommen
Getrennte Abstimmung (mehrstimmig (dafür: V, S, N bzw. V, S, N, G))

11. Sitzung des Nationalrates: Gesetzesvorschlag in dritter Lesung angenommen
Dafür: ÖVP, SPÖ, NEOS, dagegen: FPÖ, GRÜNE

Beschluss im Nationalrat 14/BNR

Übermittlung des Beschlusses an den Bundesrat

Änderungen gegenüber dem Gesetzentwurf in der Fassung des Nationalrat-Ausschussberichtes (11617/BR d.B.)

Mitwirkungsrecht des Bundesrates

Einlangen im Bundesrat (Frist: 05.05.2025)

Zuweisung an den Finanzausschuss des Bundesrates

Finanzausschuss des Bundesrates: auf Tagesordnung in der 2. Sitzung des Ausschusses

Finanzausschuss des Bundesrates: Bericht 11621/BR d.B.

Auf der Tagesordnung der 975. Sitzung

975. Sitzung: Berichterstattung durch den Bundesrat Dr. Manfred Mertel

975. Sitzung: Debatte

Wortmeldungen in der Debatte

975. Sitzung: Antrag, keinen Einspruch zu erheben, angenommen
mehrstimmig (dafür: V, S, tlw. A; dagegen: F, tlw. A)

975. Sitzung: Unselbständiger Entschließungsantrag der Bundesräte Michael Bernard, Kolleginnen und Kollegen betreffend Abschaffung der CO2-Steuer (744/UEA-BR/2025)
abgelehnt
Dafür: FPÖ, dagegen: ÖVP, SPÖ, OF

975. Sitzung: Unselbständiger Entschließungsantrag der Bundesräte MMag. Elisabeth Kittl, BA, Kolleginnen und Kollegen betreffend Sinnvoll sparen statt kopflos kürzen - Schluss mit klimaschädlichen Subventionen (745/UEA-BR/2025)
abgelehnt

975. Sitzung: Unselbständiger Entschließungsantrag der Bundesräte Simone Jagl, Kolleginnen und Kollegen betreffend zielsichere Reform der Bildungskarenz statt Abschaffung (746/UEA-BR/2025)
abgelehnt

Beschluss im Bundesrat 14/BNR