Bundesminister Dr. Dieter Böhmdorfer 49
Annahme des Antrages des Berichterstatters, zu (7), (8) und (9) keinen Einspruch zu erheben (mit Stimmeneinhelligkeit) 49
Gemeinsame Beratung über
(10) Beschluss des Nationalrates vom 6. Juni 2000 betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Kabel- und Satelliten-Rundfunkgesetz und das Rundfunkgesetz geändert werden (137/A und 133/NR sowie 6128/BR d. B.)
(11) Beschluss des Nationalrates vom 6. Juni 2000 betreffend ein Bundesgesetz über die Anwendung von Normen von Fernsehsignalen (FS-G) (136/A und 134/NR sowie 6129/BR d. B.)
(12) Beschluss des Nationalrates vom 6. Juni 2000 betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Regionalradiogesetz geändert wird (162/A und 136/NR sowie 6130/BR d. B.)
Berichterstatter: Alfred Schöls 50
[Antrag, zu (10), (11) und (12) keinen Einspruch zu erheben]
Redner:
Staatssekretär Franz Morak 55
Annahme des Antrages des Berichterstatters, zu (10), (11) und (12) keinen Einspruch zu erheben (mit Stimmenmehrheit) 56
(13) Beschluss des Nationalrates vom 6. Juni 2000 betreffend ein Bundesgesetz über die Preisbindung bei Büchern (126/A und 113/NR sowie 6110 und 6131/BR d. B.)
Berichterstatter: Friedrich Hensler 57
(Antrag, keinen Einspruch zu erheben)
Redner:
Staatssekretär Franz Morak 62
Annahme des Antrages des Berichterstatters, keinen Einspruch zu erheben (mit Stimmeneinhelligkeit) 65
(14) Beschluss des Nationalrates vom 7. Juni 2000 betreffend ein Bundesgesetz über das Verbot des Inverkehrbringens von kosmetischen Mitteln, die im Tierversuch überprüft worden sind (22 und 168/NR sowie 6132/BR d. B.)
Berichterstatterin: Johanna Schicker 65
(Antrag, keinen Einspruch zu erheben)
Home Seite 1 Vorherige Seite Nächste Seite