Übereinkommen über das Verbot des Einsatzes, der Lagerung, der Herstellung und der Weitergabe von Antipersonenminen (1088 d.B.)

Einlangen im Nationalrat

Vorgesehen für den Außenpolitischer Ausschuß

Abstandnahme von der Vervielfältigung

112. Sitzung des Nationalrates: Mitteilung des Einlangens und Zuweisung an den Außenpolitischer Ausschuß

Außenpolitischer Ausschuß: auf Tagesordnung in der 14. Sitzung des Ausschusses

Außenpolitischer Ausschuß: Bericht 1181 d.B.

Auf der Tagesordnung der 120. Sitzung des Nationalrates

120. Sitzung des Nationalrates: Debatte

120. Sitzung des Nationalrates: Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Herbert Scheibner und Genossen betreffend Ausstattung des Bundesheeres mit Minenräumgeräten für Auslandseinsätze (486/UEA)
abgelehnt
Dafür: F, L. Dagegen: S, V, G

120. Sitzung des Nationalrates: Genehmigung
Dafür: S, V, F, L, G. Dagegen: -

Wortmeldungen in der Debatte

120. Sitzung des Nationalrates: Antrag auf besondere Kundmachung angenommen
Dafür: S, V, L, G. Dagegen: F (F tw.)

Übermittlung des Beschlusses an den Bundesrat

Einlangen im Bundesrat

Mitwirkungsrecht des Bundesrates

Zuweisung an den Ausschuss für auswärtige Angelegenheiten des Bundesrates

Ausschuss für auswärtige Angelegenheiten des Bundesrates: Bericht 5685/BR d.B.

Auf der Tagesordnung der 641. Sitzung

641. Sitzung: Unselbständiger Entschließungsantrag der Bundesräte Mag. John Gudenus und Genossen betreffend Vergabe der Mittel zur Unterstützung bei der Räumung von Minen (40/UEA-BR/98)
abgelehnt
Dafür: F. Dagegen: S, V

641. Sitzung: Berichterstattung durch den Bundesrat Mag. Harald Himmer

641. Sitzung: Debatte

641. Sitzung: Antrag, keinen Einspruch zu erheben, angenommen

Wortmeldungen in der Debatte

Kundmachung B-VG Art. 49