Bundesverfasungsgesetz für ein atomfreies Österreich (2026 d.B.)

Einlangen im Nationalrat

Bundesverfassungsgesetz

Verfassungsausschuß: Antrag auf Annahme des unveränderten Gesetzesvorschlags
Dafür: S, V, F, L, G. Dagegen: -

179. Sitzung des Nationalrates: Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Dr. Gabriela Moser und Genossen betreffend Atomausstiegskonzepte für die grenznahen Kraftwerke Gründung eines interdisziplinären Forschungsinstitutes "Atomausstieg" mit Sitz in Wien (759/UEA)
abgelehnt
Dafür: F, L, G. Dagegen: S, V

179. Sitzung des Nationalrates: Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Dr. Gabriela Moser und Genossen betreffend Verringerung von Atomstromimporten (760/UEA)
abgelehnt
Dafür: F, G. Dagegen: S, V, L

179. Sitzung des Nationalrates: Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Karlheinz Kopf, Georg Oberhaidinger, Mag. Karl Schweitzer, Dr. Gabriela Moser, Mag. Thomas Barmüller und Genossen betreffend Verwirklichung des Aktionsplans der Bundesregierung für die weitere österreichische Anti-Atom-Politik (761/UEA)
angenommen (197/E)
Dafür: S, V, F, L, G. Dagegen: -

179. Sitzung des Nationalrates: Zweite und dritte Lesung

Wortmeldungen in der Debatte

179. Sitzung des Nationalrates: Gesetzesvorschlag in zweiter Lesung angenommen
Dafür: S, V, F, L, G. Dagegen: -

179. Sitzung des Nationalrates: Gesetzesvorschlag in dritter Lesung angenommen
Dafür: S, V, F, L, G. Dagegen: -

Auf der Tagesordnung der 179. Sitzung des Nationalrates

Übermittlung des Beschlusses an den Bundesrat

Einlangen im Bundesrat

Mitwirkungsrecht des Bundesrates

Zuweisung an den Ausschuss für Verfassung und Föderalismus des Bundesrates

Ausschuss für Verfassung und Föderalismus des Bundesrates: Bericht 6033/BR d.B.

Ausschuss für Verfassung und Föderalismus des Bundesrates: auf Tagesordnung in der 13. Sitzung des Ausschusses

Auf der Tagesordnung der 657. Sitzung

657. Sitzung: Unselbständiger Entschließungsantrag der Bundesräte Ing. Kurt Scheuch und Genossen betreffend Sicherheit vor internationalen Atomgefahren (87/UEA-BR/99)
abgelehnt
Namentliche Abstimmung ( abgegebene Stimmen 54, davon 15 Ja-Stimmen, 39 Nein-Stimmen )

657. Sitzung: Berichterstattung durch den Bundesrat Mag. Karl Wilfing

657. Sitzung: Debatte

Wortmeldungen in der Debatte

657. Sitzung: Antrag, keinen Einspruch zu erheben, angenommen

Bundesverfassungsgesetz vom 13.07.1999