Nationalrat, XX.GP Stenographisches Protokoll 81. Sitzung / Seite 10

Home Seite 1 Vorherige Seite Nächste Seite

Dr. Christa Krammer 177

Hans Helmut Moser 178

Dkfm. DDr. Friedrich König 179

Franz Hums 180

Dkfm. Dr. Günter Puttinger 181

Helmut Dietachmayr 183

Dkfm. DDr. Friedrich König (tatsächliche Berichtigung) 184

Johannes Zweytick 184

Abänderungsantrag der Abgeordneten Rudolf Parnigoni und Genossen betreffend das Bundesgesetz, mit dem die Straßenverkehrsordnung 1960 und die 3. StVO-Novelle geändert werden – Annahme (namentliche Abstimmung) 102, 197

Ablehnung des Gesetzentwurfes in 713 d. B. (namentliche Abstimmung) 196

Annahme der Gesetzentwürfe in 712, 714 und 708 d. B. 203

Annahme der dem schriftlichen Ausschußbericht 823 d. B. beigedruckten Entschließung betreffend Vorlage eines Berichtes über die Auswirkungen der Neuregelung des § 12 Abs. 5 der 20. StVO-Novelle sowie eines Berichtes über die Auswirkungen der Unfallmeldegebühr (E 70) 205

Kenntnisnahme des Ausschußberichtes 823 d. B. 205

Entschließungsantrag der Abgeordneten Franz Lafer und Genossen betreffend Verbesserung der Verkehrskontrollen, insbesondere hinsichtlich der Kontrollen auf Beeinträchtigung durch Alkohol und Suchtgift – Ableh-
nung 160, 205

Entschließungsantrag der Abgeordneten Rudolf Parnigoni, Mag. Helmut Kukacka und Genossen betreffend die Bearbeitung eines Verkehrssicherheitspaketes – Annahme (E 71) 171, 205

Entschließungsantrag der Abgeordneten Hermann Mentil und Genossen betreffend Versuch der Freigabe des Rollschuhfahrens auf öffentlichen Verkehrsflächen – Ablehnung 172, 205

Entschließungsantrag der Abgeordneten Mag. Thomas Barmüller und Genossen betreffend supplementäre Maßnahmen zur Verbesserung der Sicherheit im Straßenverkehr – Ablehnung 179, 205

Gemeinsame Beratung über

10. Punkt: Bericht des Verkehrsausschusses über die Regierungsvorlage (759 d. B.): Bundesgesetz, mit dem ein Telekommunikationsgesetz erlassen wird, das Telegraphenwegegesetz und das Fernmeldegebührengesetz geändert werden sowie ergänzende Bestimmungen zum Rundfunkgesetz und zur Rundfunkverordnung getroffen werden (824 d. B.) 205

11. Punkt: Bericht und Antrag des Verkehrsausschusses betreffend den Entwurf eines Bundesgesetzes, mit dem das Beamten-Dienstrechtsgesetz 1979 und das Gehaltsgesetz 1956 geändert werden (825 d. B.) 206

Redner:

Dipl.-Ing. Thomas Prinzhorn 206

Rudolf Parnigoni 208

Mag. Thomas Barmüller 211

Mag. Helmut Kukacka 212


Home Seite 1 Vorherige Seite Nächste Seite