Verkehrsausschuss (1/A-VE XXV. GP) von 17.12.2013 bis 08.11.2017

  • Übersicht
  • Veröffentlichungen und Berichte
  • Parlamentarisches Verfahren
  • Verhandlungsgegenstände
  • Beschlüsse

Im Verkehrsausschuss werden alle Gesetzesvorlagen und Anträge behandelt, die sich auf Infrastruktur, Verkehrsmittel und Verkehrssicherheit beziehen. Das umfasst Themen wie Bau und Erhaltung von Straßen und den öffentlichen Personennah- und Regionalverkehr. Der Ausschuss diskutiert z.B. Regelungen im Zusammenhang mit KFZ-Steuern, LKW-Maut oder Schutz vor Fluglärm. Außerdem befasst sich der Verkehrsausschuss auch mit Post, Telefon- und Handynetz, Rundfunk und Fernsehen.

21.06.2017 - Verkehrsausschuss befasst sich mit Berichten zu Fahrgastrechten und Verkehrssicherheit

21.06.2017 - Verkehrsausschuss stimmt Auflösung der Bundesanstalt für Verkehr zu

05.04.2017 - Leichtfried: EU-Verkehrspolitik erfüllt eigene Vorgaben nicht

05.04.2017 - Verkehrsausschuss gibt Bahn frei für digitale Vignette

07.12.2016 - Verkehrsausschuss beschließt Paket zu Verkehrssicherheit und Elektromobilität

07.12.2016 - Leichtfried: ÖBB-Rahmenplan gewährleistet nachhaltige Verkehrsverlagerung auf die Schiene

28.06.2016 - Verkehrsausschuss billigt gesetzlichen Rahmen für automatisiertes Fahren

28.06.2016 - Verkehrsausschuss diskutiert Linien der künftigen Verkehrspolitik

30.03.2016 - Externe Kosten werden in LKW-Maut eingerechnet

30.03.2016 - Handyverbot am Steuer wird verschärft

30.10.2015 - Verkehrsausschuss setzt Schritte zu Taktfahrplan und Breitbandausbau

15.09.2015 - StVO-Novelle unterstützt Mobilität von Menschen mit Behinderung

09.06.2015 - Verkehrsausschuss setzt sich für Erhalt von Regionalbahnen ein

09.06.2015 - Verkehrsminister Stöger: Taktfahrplan wird schrittweise umgesetzt

09.04.2015 - Breiter Konsens über Passagier- und Fahrgastrechteagentur

09.04.2015 - Stöger: Zu starke Liberalisierung des Bahnnetzes problematisch

05.11.2014 - Ausnahmen vom Lkw-Nachtfahrverbot künftig auch länderübergreifend

18.09.2014 - Stöger: Rahmenbedingungen für zeitgemäße Mobilität sichern

02.07.2014 - Maximal 0,1 Promille beim Lenken von Schülertransporten

12.03.2014 - Bures: Österreichs Verkehrspolitik findet Anerkennung auf EU-Ebene