Stenographisches Protokoll
178. Sitzung des Nationalrates der Republik Österreich
XXV. Gesetzgebungsperiode
Donnerstag, 27. April 2017
Stenographisches Protokoll
178. Sitzung des Nationalrates der Republik Österreich
XXV. Gesetzgebungsperiode
Donnerstag, 27. April 2017
178. Sitzung des Nationalrates der Republik Österreich
XXV. Gesetzgebungsperiode Donnerstag, 27. April 2017
Dauer der Sitzung
Donnerstag, 27. April 2017: 14.26 – 14.28 Uhr
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Inhalt
Personalien
Verhinderungen ................................................................................................................ 3
Ausschüsse
Zuweisungen ............................................................................................................... 3, 4
Eingebracht wurden
Bericht ............................................................................................................................. 4
III-387: Bericht betreffend das Nationale Reformprogramm Österreich 2017; Bundesregierung
Anfragebeantwortungen
des Bundesministers für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz auf die Anfrage der Abgeordneten Ing. Waltraud Dietrich, Kolleginnen und Kollegen (11446/AB zu 12047/J)
des Bundesministers für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz auf die Anfrage der Abgeordneten Ing. Wolfgang Klinger, Kolleginnen und Kollegen (11447/AB zu 11954/J)
des Bundesministers für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz auf die Anfrage der Abgeordneten Erwin Spindelberger, Kolleginnen und Kollegen (11448/AB zu 12065/J)
des Bundesministers für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz auf die Anfrage der Abgeordneten Erwin Spindelberger, Kolleginnen und Kollegen (11449/AB zu 12068/J)
des Bundesministers für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz auf die Anfrage der Abgeordneten Erwin Spindelberger, Kolleginnen und Kollegen (11450/AB zu 12067/J)
des Bundesministers für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz auf die Anfrage der Abgeordneten Rupert Doppler, Kolleginnen und Kollegen (11451/AB zu 11951/J)
des Bundesministers für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz auf die Anfrage der Abgeordneten Dr. Walter Rosenkranz, Kolleginnen und Kollegen (11452/AB zu 11988/J)
des Bundesministers für Inneres auf die Anfrage der Abgeordneten Mag. Albert Steinhauser, Kolleginnen und Kollegen (11453/AB zu 11922/J)
des Bundesministers für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz auf die Anfrage der Abgeordneten Mag. Gerald Loacker, Kolleginnen und Kollegen (11454/AB zu 12050/J)
des Bundesministers für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz auf die Anfrage der Abgeordneten Josef A. Riemer, Kolleginnen und Kollegen (11455/AB zu 12081/J)
Beginn der Sitzung: 14.26 Uhr
Vorsitzender: Präsident Ing. Norbert Hofer.
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Präsident Ing. Norbert Hofer: Ich eröffne die 178. Sitzung des Nationalrates.
Als verhindert gemeldet sind die Abgeordneten Gessl-Ranftl, Krist, Wimmer, Mag. Gisela Wurm, Johann Höfinger, Kitzmüller, Ing. Schellenbacher, Dr. Pilz und Mag. Schatz.
Präsident Ing. Norbert Hofer: Hinsichtlich der eingelangten Verhandlungsgegenstände und deren Zuweisungen verweise ich gemäß § 23 Abs. 4 der Geschäftsordnung auf die im Sitzungssaal verteilte Mitteilung.
Die schriftliche Mitteilung hat folgenden Wortlaut:
A. Eingelangte Verhandlungsgegenstände:
Anfragebeantwortungen: 11446/AB bis 11455/AB
B. Zuweisungen in dieser Sitzung:
a) zur Vorberatung:
Ausschuss für Arbeit und Soziales:
Antrag 2138/A(E) der Abgeordneten Herbert Kickl, Kolleginnen und Kollegen betreffend Kostendämpfung bei der Zuwanderung durch Asylwerber und Asylanten im Sozialstaat Österreich
Außenpolitischer Ausschuss:
Antrag 2133/A(E) der Abgeordneten Mag. Alev Korun, Kolleginnen und Kollegen betreffend staatliche Hetzjagd auf Homosexuelle in Tschetschenien sofort beenden
Familienausschuss:
Antrag 2136/A(E) der Abgeordneten Anneliese Kitzmüller, Kolleginnen und Kollegen betreffend Ausweitung der Absetzbarkeit der Kinderbetreuungskosten auf das Schulgeld für Privatschulen und Nachhilfeunterricht
Ausschuss für Konsumentenschutz:
Antrag 2139/A(E) der Abgeordneten Leopold Steinbichler, Kolleginnen und Kollegen betreffend „Internetfähiges Spielzeug“
Antrag 2141/A(E) der Abgeordneten Leopold Steinbichler, Kolleginnen und Kollegen betreffend „Smart Meter“
Ausschuss für Land- und Forstwirtschaft:
Antrag 2134/A(E) der Abgeordneten Leopold Steinbichler, Kolleginnen und Kollegen betreffend „Kennzeichnung von Fleisch mittels Genusstauglichkeitsstempel“
Antrag 2135/A(E) der Abgeordneten Harald Jannach, Kolleginnen und Kollegen betreffend Palmöl-Freiheit des AMA-Gütesiegels
Umweltausschuss:
Antrag 2137/A(E) der Abgeordneten Mag. Gerald Hauser, Kolleginnen und Kollegen betreffend die überfällige Erhöhung der Nationalparkförderungen
Antrag 2140/A(E) der Abgeordneten Ulrike Weigerstorfer, Kolleginnen und Kollegen betreffend „Erstellung eines bundesweiten Solarkatasters“
Verkehrsausschuss:
Antrag 2130/A(E) der Abgeordneten Christoph Hagen, Kolleginnen und Kollegen betreffend „Erlaubte Höchstgeschwindigkeit auf Autobahnen“
Wissenschaftsausschuss:
Antrag 2131/A(E) der Abgeordneten Sigrid Maurer, Kolleginnen und Kollegen betreffend drohende Schließung der CEU in Budapest
Antrag 2132/A(E) der Abgeordneten Sigrid Maurer, Kolleginnen und Kollegen betreffend freier und offener Hochschulzugang
b) zur Enderledigung im Sinne des § 28b GOG (vorbehaltlich der endgültigen Entscheidung des Ausschusses):
Budgetausschuss:
Bericht der Bundesregierung betreffend das Nationale Reformprogramm Österreich 2017 (III-387 d.B.)
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Präsident Ing. Norbert Hofer: Weiters weise ich den Antrag 2142/A der Abgeordneten Peter Haubner, Dr. Christoph Matznetter, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Wirtschaftskammergesetz 1998 geändert wird, dem Ausschuss für Wirtschaft und Industrie zu.
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Die nächste Sitzung des Nationalrates, die für Dienstag, den 16. Mai 2017, 9 Uhr, in Aussicht genommen ist, wird auf schriftlichem Wege einberufen werden.
Kommen Sie gut nach Hause!
Diese Sitzung ist geschlossen.
Schluss der Sitzung: 14.28 Uhr
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