Beginn der Sitzung: 9.00 Uhr
Vorsitzende: Präsident Mag. Wolfgang Sobotka, Dritte Präsidentin Anneliese Kitzmüller.
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Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordnete, ich darf Sie recht herzlich begrüßen und eröffne die 42. Sitzung des Nationalrates, die aufgrund eines ausreichend unterstützten Verlangens gemäß § 46 Abs. 6 des Geschäftsordnungsgesetzes einberufen wurde.
Als verhindert gemeldet sind die Abgeordneten Tanja Graf, Nikolaus Prinz, Mag. Maria Smodics-Neumann, Mag. Peter Weidinger, Walter Bacher, Klaudia Friedl, Gabriele Heinisch-Hosek, Mag. Christian Kern, Hermann Krist, Birgit Silvia Sandler, Mag. (FH) Maximilian Unterrainer, Hans-Jörg Jenewein, MA, Dr. Brigitte Povysil, Ing. Mag. Volker Reifenberger, Peter Schmiedlechner, Mag. Philipp Schrangl und Claudia Gamon, MSc (WU).
Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Für den heutigen Sitzungstag hat das Bundeskanzleramt über die Vertretung von Mitgliedern der Bundesregierung folgende Mitteilung gemacht:
Bundeskanzler Sebastian Kurz wird durch den Bundesminister für EU, Kunst, Kultur und Medien Mag. Gernot Blümel, MBA vertreten und der Bundesminister für Landesverteidigung Mario Kunasek durch die Bundesministerin für Europa, Integration und Äußeres Dr. Karin Kneissl.
Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Hinsichtlich der eingelangten Verhandlungsgegenstände und deren Zuweisungen verweise ich gemäß § 23 Abs. 4 der Geschäftsordnung auf die im Sitzungssaal verteilte Mitteilung.
Die schriftliche Mitteilung hat folgenden Wortlaut:
A. Eingelangte Verhandlungsgegenstände:
1. Schriftliche Anfragen: 2032/J bis 2042/J
2. Anfragebeantwortung: 1515/AB
Anfragebeantwortung (Präsident des Nationalrates):
B. Zuweisungen in dieser Sitzung:
zur Vorberatung:
Ausschuss für Arbeit und Soziales:
Pensionsanpassungsgesetz 2019 – PAG 2019 (293 d.B.)
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