Budgetdienst

Der Budgetdienst berät den Nationalrat in Haushaltsangelegenheiten und stellt regierungsunabhängige Analysen und Fachexpertisen rund um das Budget bereit.

Aktuelle Produkte

Hier werden die aktuellsten Produkte des Budgetdienstes angeführt.

Budgetrelevante Beschlüsse im Jänner 2023

Budgetrelevante Beschlüsse im Jänner 2023

Mehrere budgetrelevante Anträge wurden im Budgetausschuss am 24. Jänner 2023 und im Plenum des Nationalrates am 31. Jänner 2023 behandelt. Kurzanalysen beleuchten deren Regelungsinhalte und finanzielle Auswirkungen.

Budgetvollzug Jänner bis Oktober und Covid-19-Berichterstattung

Budgetvollzug Jänner bis Oktober und Covid-19-Berichterstattung

Der Budgetvollzug 2022 wird von den Maßnahmen zur Krisenbewältigung geprägt. Die Einzahlungen (+7,9 %) und Auszahlungen (+7,5 %) bis Oktober 2022 lagen über dem Vergleichszeitraum 2021.

Beteiligungs- und Finanzcontrolling zum Stichtag 30. September 2022

Beteiligungs- und Finanzcontrolling zum Stichtag 30. September 2022

Die Analyse zum Beteiligungs- und Finanzcontrolling des Bundes bezieht sich auf 121 Beteiligungsunternehmen und sie betreffende Auswirkungen des Ukrainekriegs sowie der Teuerungs- und Energiekrise.

Bericht zur Wirkungsorientierung 2021

Bericht zur Wirkungsorientierung 2021

Die Analyse der ressortinternen Evaluierungen der Wirkungsinformationen im Bundesvoranschlag zeigt den Einfluss der Covid‑19-Pandemie auf die Zielerreichung und den Beitrag zur Umsetzung der SDGs.

Budgetanalyse 2023

Budgetanalyse 2023

Der Entwurf zum Voranschlag 2023 sieht Einzahlungen von 98,1 Mrd. EUR und Auszahlungen von 115,1 Mrd. EUR vor. Die Budgetanalyse fokussiert auf Budgetschwerpunkte und Krisenbewältigungsmaßnahmen.

Vorbelastungsgesetz zum ÖBB-Rahmenplan 2023-2028

Vorbelastungsgesetz zum ÖBB-Rahmenplan 2023-2028

Durch das Vorbelastungsgesetz wird die Bundesministerin für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie ermächtigt, Vorbelastungen von bis zu 56,7 Mrd. EUR einzugehen.

Budgetvisualisierung

Die interaktive Visualisierung der Budgetdaten vermittelt einen raschen und transparenten Überblick über die Details des aktuellen Budgets und die Entwicklungen der Vorjahre. Die Grafiken und Tabellen machen Relationen von Budgetzuteilungen oder des Ertrags einzelner Steuern leichter verständlich. Weitere Darstellungen zeigen den aktuellen Budgetvollzug und die Entwicklung der wesentlichen Kennzahlen zur gesamtstaatlichen Haushaltsentwicklung. Die interaktive dynamische Gestaltung bezieht die Nutzer:innen verstärkt mit ein. Durch Klicken oder Mausbewegungen kann individuell eine Vielzahl an Finanzinformationen des Bundes abgefragt und optisch aufbereitet werden.

Details

Analysen

Die Analysen des Budgetdiensts betreffen den gesamten Haushaltsprozess und die budgetrelevante Gesetzgebung. Sie umfassen das Budget und den Finanzrahmen sowie die unterschiedlichen Berichte zum laufenden Budgetvollzug, zum Europäischen Rahmen und zur Wirkungsorientierung. Stellungnahmen zu Gesetzen sowie Kurzstudien zu Anfragen der Abgeordneten und ausgewählte Haushaltsthemen ergänzen das Leistungsspektrum.

Budget

Budget

Die Analysen zum Budget, den einzelnen Budgetuntergliederungen und zum Bundesfinanzrahmengesetz unterstützen die parlamentarischen Budgetberatungen und umfassen auch das Europäische Semester.

Budgetvollzug

Budgetvollzug

Der Budgetdienst analysiert den laufenden Budgetvollzug sowie die Berichte zu den Rücklagen, Haftungen, Finanzschulden und Währungstauschverträgen, Förderungen und zum Beteiligungs- und Finanzcontrolling.

Studien

Studien

Studien des Budgetdienstes erfolgen zu budgetbezogenen Anfragen von Abgeordneten des Budgetausschusses und zu den Wirkungsorientierten Folgenabschätzungen bedeutender Gesetzesvorhaben.

Wirkungsorientierung

Wirkungsorientierung

Der Budgetdienst analysiert die Umsetzung des Haushaltsgrundsatzes der Wirkungsorientierung unter Berücksichtigung der tatsächlichen Gleichstellung von Frauen und Männern.

Haushaltsthemen

Haushaltsthemen

Der Budgetdienst stellt Informationen und Einschätzungen zu ausgewählten Haushaltsthemen und haushaltsrechtlichen Fragestellungen zur Verfügung.

Budget-Glossar

Das Budget-Glossar enthält allgemein verständliche Erklärungen zu allen wesentlichen Begriffen mit Bezug zum Budget und den gesetzlichen und institutionellen Rahmenbedingungen. Bei den haushaltsrechtlichen Begriffen wird dabei auch auf die maßgeblichen Bestimmungen im Haushaltsrecht verlinkt.

Umfassend abgedeckt wird die Terminologie im Zusammenhang mit der Haushaltsverrechnung des Bundes, der Wirkungsorientierung, den Volkswirtschaftlichen Gesamtrechnungen sowie der wirtschaftspolitischen Koordinierung innerhalb der EU einschließlich des Europäischen Semesters.

Details

Über uns

Der Budgetdienst unterstützt durch die Bereitstellung regierungsunabhängiger Fachexpertise zu budgetrelevanten Fragestellungen den Nationalrat in seiner Kontrollfunktion gegenüber der Regierung. Die Hauptaufgabe bildet dabei die Beratung des Budgetausschusses durch Informationsbereitstellung, Analysen und Studien, die zu Anfragen von Abgeordneten erstellt werden. Er leistet dabei einen Beitrag, der Informationsasymmetrie zwischen Nationalrat und Bundesregierung in Haushaltsfragen entgegenzuwirken.

Eingerichtet wurde der Budgetdienst im Juli 2012 durch die damalige Präsidentin des Nationalrats zur Unterstützung der Abgeordneten bei der Beratung, Beschlussfassung und Kontrolle der Haushaltsführung des Bunds. Grundlage bildet eine politische Vereinbarung der fünf damals im Parlament vertretenen Parteien.

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