Studien

Der Budgetdienst erstellt Studien zu budgetbezogenen Anfragen von Abgeordneten des Budgetausschusses und zu den Wirkungsorientierten Folgenabschätzungen bedeutender Gesetzesvorhaben.

Anfragebeantwortungen

Die Abgeordneten des Budgetausschusses bzw. die Fraktionen sowie der Budgetausschuss selbst sind berechtigt, Anfragen an den Budgetdienst zu stellen. Die Anfragen und die vom Budgetdienst dazu erstellten Kurzstudien sind auf der Website des Parlaments zu veröffentlichen.

Budgetäre Auswirkungen der Migrationswelle 2022

Der Abgeordnete Hermann Brückl (FPÖ) ersuchte den Budgetdienst um eine Anfragebeantwortung zu den budgetären Auswirkungen der Migrationswelle 2022.

Das durchschnittliche verfügbare Haushaltseinkommen ist in den unteren beiden Einkommensdezilen von 2019 bis 2023 nominell stärker gewachsen als die Verbraucherpreise. Somit kam es zu einem realen Einkommensanstieg. Im Jahr 2024 gilt das im Vergleich zu 2019 für alle Dezile. Ohne die Maßnahmen (Anti-Teuerungspakete, Ökosoziale Steuerreform) wären die Einkommen in beiden Jahren und in allen Dezilen weniger gewachsen als die Verbraucherpreise

Einkommensentwicklung seit Beginn der COVID-19-Krise

Der Abgeordnete Andreas Hanger (ÖVP) ersuchte den Budgetdienst um eine Anfragebeantwortung betreffend der Einkommensentwicklung seit 2019.

Budgetmittel für Digitalisierung

Der Abgeordnete Kai Jan Krainer (SPÖ) ersuchte den Budgetdienst um ein Anfragebeantwortung betreffend der Budgetmittel für Digitalisierung.

Die geschätzten Gesamtkosten betragen 740 Mio. EUR. Am höchsten sind sie bis 2027 mit jährlich bis zu 86 Mio. EUR. Danach ist die Korridorpension möglich und die jährlichen Kosten fallen auf etwa 50 Mio. EUR. Ab 2034 haben alle Jahrgänge das Regelpensionsalter erreicht, sodass die jährlichen Kosten unter 10 Mio. EUR betragen und gemäß Sterbewahrscheinlichkeiten der betroffenen Frauen sukzessive fallen

Kosten der Neuregelung bei der Angleichung des Frauenpensionsalters

Der Abgeordnete Gerald Loacker (NEOS) ersuchte den Budgetdienst um eine Kurzstudie zu den Kosten der Neuregelung bei der Angleichung des Frauenpensionsalters.

Säulenkapitelle aus weißem Marmor mit Schwänen, Feststiege.

Einmalzahlungen während der COVID-19- und der Teuerungskrise

Der Abgeordnete Gerald Loacker (NEOS) ersuchte den Budgetdienst um eine Kurzstudie zu Einmalzahlungen während der COVID-19- und der Teuerungskrise (finanzielle Auswirkungen, Höhe, Anspruchsvoraussetzungen).

Verteilungswirkung der drei Maßnahmenpakete zum Teuerungsausgleich

Der Abgeordnete Jakob Schwarz (Grüne) ersuchte den Budgetdienst um eine Analyse zur Verteilungswirkung der drei Maßnahmenpakete zum Teuerungsausgleich (2022 und 2023) und zum Stromkostenzuschuss.

Korinthisches Kapitell mit Gebälk im Portikus. Kassettendecke

Genderwirkung der Abgeltung der kalten Progression 2023 bis 2026

Die Abgeordnete Eva‑Maria Holzleitner (SPÖ) ersuchte den Budgetdienst um eine Kurzstudie zur Genderwirkung der Abgeltung der kalten Progression in den Jahren 2023 bis 2026.

Offene Anfragen

Keine offenen Anfragen

Alle Anfragebeantwortungen

Analysen zu Gesetzen

Für jede Regierungsvorlage ist eine Ex‑ante‑Abschätzung aller wesentlichen Auswirkungen durch die Verwaltung vorzunehmen, bei Initiativanträgen bestehen geringere Erfordernisse. Der Budgetdienst erstellt Analysen zu den Wirkungsorientierten Folgenabschätzungen von Gesetzesvorlagen mit maßgeblicher Budgetrelevanz.

Wandtapete in gold-weiß mit Pflanzenmotiven. Maria Theresien Appartement ab 1860

IFI-Beitragsgesetz 2023

Das IFI-Beitragsgesetz 2023 schafft die Grundlage für bestimmte Beiträge an Internationale Finanzinstitutionen (IFIs).

Das Anti-Teurungspaket für Familien wirkt in den unteren Einkommensbereichen deutlich am stärksten. Das durchschnittliche Haushaltseinkommen im 1. Dezil steigt dadurch um 1,5 % im Jahr 2023 und um 2,3 % im Jahr 2024. Die durchschnittliche Entlastung durch die verlängerte Senkung der Energieabgaben im Jahr 2023 beträgt bis zu 0,2 % des Einkommens im 1. Dezil.
Quelle: Berechnungen des Budgetdienstes mit EUROMOD auf Grundlage der EU-SILC-Daten und der Konsumerhebung

Neue Maßnahmen gegen die Teuerung

Die Analyse erläutert neue Maßnahmen gegen die Teuerung und beschreibt deren finanzielle Auswirkungen und Verteilungswirkungen.

Speisesaal, Blick in die Stuckdecke mit Holzimitationsmalerei..

Änderung des Transparenzdatenbankgesetzes 2012

Mit der Novelle zum TDBG 2012 sollen technische Verbesserungen und Verwaltungsvereinfachungen umgesetzt und die Möglichkeit zur personenbezogenen Veröffentlichung der Energieleistungen des Bundes geschaffen werden.

Budgetrelevante Beschlüsse im Jänner 2023

Mehrere budgetrelevante Anträge wurden im Budgetausschuss am 24. Jänner 2023 und im Plenum des Nationalrates am 31. Jänner 2023 behandelt. Kurzanalysen beleuchten deren Regelungsinhalte und finanzielle Auswirkungen.

Empfangssaal, Decke aus Stuck mit reicher Verzierung. Blick von unten in den Luster.

Teuerungs-Entlastungspaket Teil II und Teil III

Die Analyse des Budgetdienstes enthält die Darstellung der Maßnahmen des Pakets sowie Berechnungen zu den Entlastungs- und Verteilungswirkungen durch die Abgeltung der kalten Progression bis 2026.

Empfangssaal, Decke aus Stuck mit reicher Verzierung.

Änderung Transparenzdatenbankgesetz 2012 und NPO-Fonds-Gesetzes

Durch den vorliegenden Initiativantrag sollen die Grundlagen für die personenbezogene Veröffentlichung bestimmter Covid-19-Leistungen des Bundes (COFAG bzw. AMA sowie NPO‑Fonds) geschaffen werden.