Studien

Der Budgetdienst erstellt Studien zu budgetbezogenen Anfragen von Abgeordneten des Budgetausschusses und zu den Wirkungsorientierten Folgenabschätzungen bedeutender Gesetzesvorhaben.

Anfragebeantwortungen

Die Abgeordneten des Budgetausschusses bzw. die Fraktionen sowie der Budgetausschuss selbst sind berechtigt, Anfragen an den Budgetdienst zu stellen. Die Anfragen und die vom Budgetdienst dazu erstellten Kurzstudien sind auf der Website des Parlaments zu veröffentlichen.

Die geschätzten Gesamtkosten betragen 740 Mio. EUR. Am höchsten sind sie bis 2027 mit jährlich bis zu 86 Mio. EUR. Danach ist die Korridorpension möglich und die jährlichen Kosten fallen auf etwa 50 Mio. EUR. Ab 2034 haben alle Jahrgänge das Regelpensionsalter erreicht, sodass die jährlichen Kosten unter 10 Mio. EUR betragen und gemäß Sterbewahrscheinlichkeiten der betroffenen Frauen sukzessive fallen

Kosten der Neuregelung bei der Angleichung des Frauenpensionsalters

Der Abgeordnete Gerald Loacker (NEOS) ersuchte den Budgetdienst um eine Kurzstudie zu den Kosten der Neuregelung bei der Angleichung des Frauenpensionsalters.

Säulenkapitelle aus weißem Marmor mit Schwänen, Feststiege.

Einmalzahlungen während der COVID-19- und der Teuerungskrise

Der Abgeordnete Gerald Loacker (NEOS) ersuchte den Budgetdienst um eine Kurzstudie zu Einmalzahlungen während der COVID-19- und der Teuerungskrise (finanzielle Auswirkungen, Höhe, Anspruchsvoraussetzungen).

Säulenkapitelle aus weißem Marmor mit Schwänen, Feststiege.

Verteilungswirkung der drei Maßnahmenpakete zum Teuerungsausgleich

Der Abgeordnete Jakob Schwarz (Grüne) ersuchte den Budgetdienst um eine Analyse zur Verteilungswirkung der drei Maßnahmenpakete zum Teuerungsausgleich (2022 und 2023) und zum Stromkostenzuschuss.

Korinthisches Kapitell mit Gebälk im Portikus. Kassettendecke

Genderwirkung der Abgeltung der kalten Progression 2023 bis 2026

Die Abgeordnete Eva‑Maria Holzleitner, BSc (SPÖ) ersuchte den Budgetdienst um eine Kurzstudie zur Genderwirkung der Abgeltung der kalten Progression in den Jahren 2023 bis 2026.

Offene Anfragen

Der Abgeordnete Andreas Hanger (ÖVP) ersuchte den Budgetdienst um eine Kurzstudie betreffend Treffsicherheit der Anti-Teuerungs- und Unterstützungsmaßnahmen.

Anfrage betreffend Treffsicherheit der Anti-Teuerungs- und Unterstützungsmaßnahmen / PDF, 66 KB

Der Abgeordnete Kai Jan Krainer (SPÖ) ersuchte den Budgetdienst um eine Kurzstudie betreffend Budgetmitteln für Digitalisierung sowie digitalisierungsbezogene Forschungsprojekte.

Anfrage zu den Budgetmitteln für Digitalisierung sowie digitalisierungsbezogene Forschungsprojekte / PDF, 48 KB

Der Abgeordnete Hermann Brückl (FPÖ) ersuchte den Budgetdienst um eine Kurzstudie betreffend bereits eingetretene und zu erwartende Belastungen für das Budget durch die Auswirkungen der Migrationswelle 2022.

Anfrage zu den Auswirkungen der Migrationswelle 2022 / PDF, 73 KB

Alle Anfragebeantwortungen

Analysen zu Gesetzen

Für jede Regierungsvorlage ist eine Ex‑ante‑Abschätzung aller wesentlichen Auswirkungen durch die Verwaltung vorzunehmen, bei Initiativanträgen bestehen geringere Erfordernisse. Der Budgetdienst erstellt Analysen zu den Wirkungsorientierten Folgenabschätzungen von Gesetzesvorlagen mit maßgeblicher Budgetrelevanz.

Speisesaal, Blick in die Stuckdecke mit Holzimitationsmalerei..

Änderung des Transparenzdatenbankgesetzes 2012

Mit der Novelle zum TDBG 2012 sollen technische Verbesserungen und Verwaltungsvereinfachungen umgesetzt und die Möglichkeit zur personenbezogenen Veröffentlichung der Energieleistungen des Bundes geschaffen werden.

Wandtapete in gold-weiß mit Pflanzenmotiven. Maria Theresien Appartement ab 1860

Budgetrelevante Beschlüsse im Jänner 2023

Mehrere budgetrelevante Anträge wurden im Budgetausschuss am 24. Jänner 2023 und im Plenum des Nationalrates am 31. Jänner 2023 behandelt. Kurzanalysen beleuchten deren Regelungsinhalte und finanzielle Auswirkungen.

Empfangssaal, Decke aus Stuck mit reicher Verzierung. Blick von unten in den Luster.

Teuerungs-Entlastungspaket Teil II und Teil III

Die Analyse des Budgetdienstes enthält die Darstellung der Maßnahmen des Pakets sowie Berechnungen zu den Entlastungs- und Verteilungswirkungen durch die Abgeltung der kalten Progression bis 2026.

Empfangssaal, Decke aus Stuck mit reicher Verzierung.

Änderung Transparenzdatenbankgesetz 2012 und NPO-Fonds-Gesetzes

Durch den vorliegenden Initiativantrag sollen die Grundlagen für die personenbezogene Veröffentlichung bestimmter Covid-19-Leistungen des Bundes (COFAG bzw. AMA sowie NPO‑Fonds) geschaffen werden.

Empfangssaal, Decke aus Stuck mit reicher Verzierung.

IFI-Beitragsgesetz 2022

Mit dem IFI-Beitragsgesetz 2022 soll die gesetzliche Grundlage zur Leistung österreichischer Beiträge zu internationalen Entwicklungsorganisationen und Treuhandfonds geschaffen werden.

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