Studien

Der Budgetdienst erstellt Studien zu budgetbezogenen Anfragen von Abgeordneten des Budgetausschusses und zu den Wirkungsorientierten Folgenabschätzungen bedeutender Gesetzesvorhaben.

Anfragebeantwortungen

Die Abgeordneten des Budgetausschusses bzw. die Fraktionen sowie der Budgetausschuss selbst sind berechtigt, Anfragen an den Budgetdienst zu stellen. Die Anfragen und die vom Budgetdienst dazu erstellten Kurzstudien sind auf der Website des Parlaments zu veröffentlichen.

Berechnungen des Budgetdienstes zu den Pensionsbeschlüssen der Jahre 2017 bis 2023. Gemäß Anfragebeantwortung des Budgetdienstes zur fiskalischen Wirkung der Pensionsbeschlüsse zwischen 2017 und 2023 betragen die fiskalischen Kosten 1,6 Mrd. EUR im Jahr 2024. Danach belaufen sie sich bis zum Jahr 2050 inflationsbereinigt auf jährlich etwa 1,8 Mrd. EUR

Kosten der Pensionsbeschlüsse 2017-2023

Die Berechnungen des Budgetdienstes zeigen, dass die mittel- und langfristigen fiskalischen Kosten der seit 2017 beschlossenen Maßnahmen im Pensionsbereich jährlich 0,3 % des BIP betragen.

Parlamentsgebäude nach der Sanierung

Budgetäre Auswirkungen der Migrationswelle 2022

Der Abgeordnete Hermann Brückl (FPÖ) ersuchte den Budgetdienst um eine Anfragebeantwortung zu den budgetären Auswirkungen der Migrationswelle 2022.

Das durchschnittliche verfügbare Haushaltseinkommen ist in den unteren beiden Einkommensdezilen von 2019 bis 2023 nominell stärker gewachsen als die Verbraucherpreise. Somit kam es zu einem realen Einkommensanstieg. Im Jahr 2024 gilt das im Vergleich zu 2019 für alle Dezile. Ohne die Maßnahmen (Anti-Teuerungspakete, Ökosoziale Steuerreform) wären die Einkommen in beiden Jahren und in allen Dezilen weniger gewachsen als die Verbraucherpreise

Einkommensentwicklung seit Beginn der COVID-19-Krise

Der Abgeordnete Andreas Hanger (ÖVP) ersuchte den Budgetdienst um eine Anfragebeantwortung betreffend der Einkommensentwicklung seit 2019.

Platine in einem elektronischen Gerät

Budgetmittel für Digitalisierung

Der Abgeordnete Kai Jan Krainer (SPÖ) ersuchte den Budgetdienst um ein Anfragebeantwortung betreffend der Budgetmittel für Digitalisierung.

Die geschätzten Gesamtkosten betragen 740 Mio. EUR. Am höchsten sind sie bis 2027 mit jährlich bis zu 86 Mio. EUR. Danach ist die Korridorpension möglich und die jährlichen Kosten fallen auf etwa 50 Mio. EUR. Ab 2034 haben alle Jahrgänge das Regelpensionsalter erreicht, sodass die jährlichen Kosten unter 10 Mio. EUR betragen und gemäß Sterbewahrscheinlichkeiten der betroffenen Frauen sukzessive fallen

Kosten der Neuregelung bei der Angleichung des Frauenpensionsalters

Der Abgeordnete Gerald Loacker (NEOS) ersuchte den Budgetdienst um eine Kurzstudie zu den Kosten der Neuregelung bei der Angleichung des Frauenpensionsalters.

Säulenkapitelle aus weißem Marmor mit Schwänen, Feststiege.

Einmalzahlungen während der COVID-19- und der Teuerungskrise

Der Abgeordnete Gerald Loacker (NEOS) ersuchte den Budgetdienst um eine Kurzstudie zu Einmalzahlungen während der COVID-19- und der Teuerungskrise (finanzielle Auswirkungen, Höhe, Anspruchsvoraussetzungen).

Säulenkapitelle aus weißem Marmor mit Schwänen, Feststiege.

Verteilungswirkung der drei Maßnahmenpakete zum Teuerungsausgleich

Der Abgeordnete Jakob Schwarz (Grüne) ersuchte den Budgetdienst um eine Analyse zur Verteilungswirkung der drei Maßnahmenpakete zum Teuerungsausgleich (2022 und 2023) und zum Stromkostenzuschuss.

Korinthisches Kapitell mit Gebälk im Portikus. Kassettendecke

Genderwirkung der Abgeltung der kalten Progression 2023 bis 2026

Die Abgeordnete Eva‑Maria Holzleitner (SPÖ) ersuchte den Budgetdienst um eine Kurzstudie zur Genderwirkung der Abgeltung der kalten Progression in den Jahren 2023 bis 2026.

Alle Anfragebeantwortungen

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Analysen zu Gesetzen

Für jede Regierungsvorlage ist eine Ex‑ante‑Abschätzung aller wesentlichen Auswirkungen durch die Verwaltung vorzunehmen, bei Initiativanträgen bestehen geringere Erfordernisse. Der Budgetdienst erstellt Analysen zu den Wirkungsorientierten Folgenabschätzungen von Gesetzesvorlagen mit maßgeblicher Budgetrelevanz.

Getreideernte mit Mähdrescher

Entlastungsmaßnahmen für die Land- und Forstwirtschaft

Die Analyse stellt neue Entlastungsmaßnahmen für die Land- und Forstwirtschaft (z.B. Verlängerung Agrardieselvergütung) und ihre finanziellen Auswirkungen dar.

Kassa gefüllt mit EuroMünzen und EuroScheinen

Ermächtigung zur Verfügung über bewegliches Bundesvermögen

Dem BMF wurde eine Ermächtigung als Voraussetzung zur Umsetzung von Projekten des Schulentwicklungsprogramms eingeräumt.

Rückbau Pavillons Heldenplatz - Bagger

Konjunkturpaket für den Wohnbau

Es werden die Maßnahmen und finanziellen Auswirkungen, die Wohnbauförderung der Länder und die Rahmenbedingungen zur Entwicklung der Baukonjunktur skizziert.

Wandtapete in gold-weiß mit Pflanzenmotiven. Maria Theresien Appartement ab 1860

Initiativanträge im Budgetausschuss im Februar 2024

Die Analyse erläutert drei Initiativanträge zu steuerlichen Änderungen und zu einer Kostenübernahme von COVID-19-Impfungen.

Ende 2023 wies der Bund bereinigte Finanzschulden iHv 283,3 Mrd. EUR (58,7 % des BIP) auf. Sie waren damit um 74,5 Mrd. EUR höher als Ende 2019. 2002 lagen sie noch bei 124,0 Mrd. EUR (54,7 % des BIP)

Finanzausgleich 2024

Mit den vorliegenden Regierungsvorlagen soll das Paktum zum Finanzausgleich ab 2024 umgesetzt werden.

Wandtapete in gold-weiß mit Pflanzenmotiven. Maria Theresien Appartement ab 1860

IFI-Beitragsgesetz 2023

Das IFI-Beitragsgesetz 2023 schafft die Grundlage für bestimmte Beiträge an Internationale Finanzinstitutionen (IFIs).

Das Anti-Teurungspaket für Familien wirkt in den unteren Einkommensbereichen deutlich am stärksten. Das durchschnittliche Haushaltseinkommen im 1. Dezil steigt dadurch um 1,5 % im Jahr 2023 und um 2,3 % im Jahr 2024. Die durchschnittliche Entlastung durch die verlängerte Senkung der Energieabgaben im Jahr 2023 beträgt bis zu 0,2 % des Einkommens im 1. Dezil.
Quelle: Berechnungen des Budgetdienstes mit EUROMOD auf Grundlage der EU-SILC-Daten und der Konsumerhebung

Neue Maßnahmen gegen die Teuerung

Die Analyse erläutert neue Maßnahmen gegen die Teuerung und beschreibt deren finanzielle Auswirkungen und Verteilungswirkungen.

Alle Analysen zu Gesetzen

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