Kinderbetreuungsgeldgesetz, Änderung (386/A)

Einbringung im Nationalrat

Übermittlung an das Bundeskanzleramt, das Bundesministerium für europäische und internationale Angelegenheiten, das Bundesministerium für Finanzen, das Bundesministerium für Gesundheit, Familie und Jugend und das Bundesministerium für Soziales und Konsumentenschutz

Vorgesehen für den Familienausschuss

10. Sitzung des Nationalrates: Mitteilung der Einbringung

11. Sitzung des Nationalrates: Zuweisung an den Familienausschuss

Familienausschuss: auf Tagesordnung in der 2. Sitzung des Ausschusses

Familienausschuss: Bericht 82 d.B.

Auf der Tagesordnung der 14. Sitzung des Nationalrates

14. Sitzung des Nationalrates: Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Ursula Haubner, Kolleginnen und Kollegen betreffend Umwandlung des Zuschusses zum KBG in eine nicht rückzahlbare Familienförderung und rückwirkende Streichung der geltenden Verpflichtung zur Rückzahlung des Zuschusses (94/UEA)
abgelehnt
Dafür: BZÖ, GRÜNE, dagegen: SPÖ, ÖVP, FPÖ

14. Sitzung des Nationalrates: Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Mag. Daniela Musiol, Kolleginnen und Kollegen betreffend Bundesgesetz, mit dem das Kinderbetreuungsgeldgesetz geändert wird (95/UEA)
abgelehnt
Dafür: BZÖ, GRÜNE, dagegen: SPÖ, ÖVP, FPÖ

14. Sitzung des Nationalrates: Zweite und dritte Lesung

Wortmeldungen in der Debatte

14. Sitzung des Nationalrates: Gesetzesvorschlag in zweiter Lesung angenommen
Dafür: SPÖ, ÖVP, FPÖ, GRÜNE, dagegen: BZÖ

14. Sitzung des Nationalrates: Gesetzesvorschlag in dritter Lesung angenommen
Dafür: SPÖ, ÖVP, FPÖ, GRÜNE, dagegen: BZÖ

Beschluss im Nationalrat 21/BNR

Übermittlung des Beschlusses an den Bundesrat

Einlangen im Bundesrat (Frist: 28.04.2009)

Mitwirkungsrecht des Bundesrates

Zuweisung an den Ausschuss für Familie und Jugend des Bundesrates

766. Sitzung: Mitteilung des Einlanges und der Zuweisung an den Ausschuss für Familie und Jugend des Bundesrates

Ausschuss für Familie und Jugend des Bundesrates: auf Tagesordnung in der 3. Sitzung des Ausschusses

Ausschuss für Familie und Jugend des Bundesrates: Bericht 8052/BR d.B.

Auf der Tagesordnung der 767. Sitzung

767. Sitzung: Berichterstattung durch die Bundesrätin MMag. Barbara Eibinger

767. Sitzung: Debatte

Wortmeldungen in der Debatte

767. Sitzung: Antrag, keinen Einspruch zu erheben, angenommen
mehrstimmig

Beschluss im Bundesrat 21/BNR