LETZTES UPDATE: 06.09.2016; 14:27
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Budget-Analysen

Die Hauptaufgabe des Budgetdienstes bildet die Beratung des Budgetausschusses, insbesondere durch die Bereitstellung regierungsunabhängiger Analysen und Fachexpertisen zu budgetrelevanten Dokumenten sowie durch weiterführende Informationen rund ums Budget.

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Aktuelles

Unter diesem Menüpunkt finden Sie Aktuelle Produkte des Budgetdienstes – z.B. die letzten Analysen zu den Vorlagen des Bundesministers für Finanzen oder zu Anfragen aus dem Budgetausschuss, Informationen des Budgetdienstes zu budgetrelevanten Themen oder Stellungnahmen zu Wirkungsorientierten Folgenabschätzungen von rechtsetzenden Maßnahmen. Mehr

Budget und Budgetvollzug

Der Budgetdienst erstellt Analysen zur Unterstützung der parlamentarischen Beratungen zum Bundesfinanzrahmengesetz und zum Bundesfinanzgesetz sowie zu den Berichten zum laufenden Budgetvollzug. Mehr

Europäischer Rahmen

Zur Koordinierung der Wirtschafts- und Haushaltspolitik der EU‑Mitgliedstaaten im Rahmen des Stabilitäts- und Wachstumspaktes sowie der Zielsetzungen der Wachstumsstrategie Europa 2020 sind die EU-Mitgliedstaaten verpflichtet, der Europäischen Union regelmäßig wirtschafts- und finanzpolitische Berichte vorzulegen („Europäisches Semester“, „Twopack“). Der Budgetdienst erstellt dazu entsprechende Analysen. Mehr

Budgetberichte

Der Nationalrat erhält gemäß dem Bundeshaushaltsgesetz regelmäßige Berichte, zu denen der Budgetdienst Analysen und Informationen erstellt. Diese betreffen insbesondere die Themenbereiche Rücklagen, Haftungen, Finanzschulden und Währungstauschverträge, Förderungen und das Beteiligungs- und Finanzcontrolling des Bundes. Mehr

Wirkungsorientierung und Gleichstellung

Der Grundsatz der Wirkungsorientierung unter Berücksichtigung der tatsächlichen Gleichstellung von Frauen und Männern wurde im gesamten Kreislauf der Haushaltsführung des Bundes verankert. Mehr

Gesetzesvorlagen

Seit der Haushaltsrechtsreform ist für jedes Regelungsvorhaben zum Zeitpunkt der Begutachtung und der Regierungsvorlage eine Ex‑ante‑Abschätzung aller wesentlichen Auswirkungen durch die Verwaltung vorzunehmen. Zu Gesetzesvorlagen, die im Budgetausschuss behandelt werden oder die von maßgeblicher Budgetrelevanz sind, erstellt der Budgetdienst Analysen zu den Wirkungsorientierten Folgenabschätzungen. Mehr

Anfragen an den Budgetdienst

Die Abgeordneten des Budgetausschusses bzw. die Fraktionen sowie der Budgetausschuss selbst sind berechtigt, Anfragen an den Budgetdienst zu stellen. Die Anfragen und die vom Budgetdienst dazu erstellten Kurzstudien werden veröffentlicht. Mehr

Haushaltsthemen

Der Budgetdienst stellt Informationen zu ausgewählten haushaltsrelevanten Themenstellungen zur Verfügung. Seine Aufgaben umfassen auch die Wirkungsorientierung unter besonderer Berücksichtigung der tatsächlichen Gleichstellung von Frauen und Männern, weshalb wesentliche Informationen dazu auf einen Blick zusammengestellt werden. Mehr