Nationalrat, XX.GP Stenographisches Protokoll 53. Sitzung / Seite 2

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Inhalt

Personalien

Verhinderungen 14

Geschäftsbehandlung

Antrag der Abgeordneten Edith Haller und Genossen, dem Ausschuß für Arbeit und Soziales zur Berichterstattung über den Entschließungsantrag 133/A (E) betreffend geschlechtsneutrale Regelung für Nachtarbeit gemäß § 43 Abs. 1 der Geschäftsordnung eine Frist bis 25. Februar 1997 zu setzen 33

Verlangen gemäß § 43 Abs. 3 der Geschäftsordnung auf Durchführung einer kurzen Debatte im Sinne des § 57a Abs. 1 GOG 33

Redner:

Edith Haller 144

Rudolf Nürnberger 145

Ridi Steibl 146

Hermann Mentil 147

Dr. Volker Kier 148

Karl Öllinger 148

Ablehnung des Fristsetzungsantrages 149

Redezeitbeschränkung nach Beratung in der Präsidialkonferenz gemäß § 57 Abs. 3 Z. 2 der Geschäftsordnung 33

Unterbrechungen der Sitzung 99, 142, 158

Antrag der Abgeordneten Mag. Johann Ewald Stadler und Genossen auf Einsetzung eines Untersuchungsausschusses zur Untersuchung der politischen und rechtlichen Verantwortlichkeit des Bundesministers für Inneres im Zusammenhang mit dem jüngsten Briefbombenanschlag vom 9. Dezember 1996 gemäß § 33 Abs. 1 der Geschäftsordnung 192

Bekanntgabe 168

Verlangen gemäß § 33 Abs. 2 der Geschäftsordnung auf Durchführung einer Debatte im Sinne des § 57a Abs. 1 GOG 169

Redner:

Mag. Johann Ewald Stadler 193

Dr. Helene Partik-Pablé 195

Robert Elmecker 196

Ablehnung des Antrages 197

Antrag der Abgeordneten Rudolf Anschober und Genossen, dem Verkehrsausschuß zur Berichterstattung über den Antrag 348/A (E) betreffend Maßnahmenpaket für mehr Sicherheit auf den heimischen Straßen gemäß § 43 Abs. 1 der Geschäftsordnung eine Frist bis 15. April 1997 zu setzen 131

Verlangen gemäß § 43 Abs. 3 der Geschäftsordnung auf Durchführung einer kurzen Debatte im Sinne des § 57a Abs. 1 GOG gemäß § 57b GOG nicht stattgegeben, da bereits zu einem anderen Thema ein derartiges Verlangen eingebracht wurde 131

Ablehnung des Fristsetzungsantrages 192


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