Nationalrat, XX.GP Stenographisches Protokoll 58. Sitzung / Seite 2

Verhinderungen 9

Verlangen auf Durchführung einer kurzen Debatte über die Anfragebeantwortung 1395/AB gemäß § 92 der Geschäftsordnung 27

Durchführung einer kurzen Debatte gemäß § 57a Abs. 1 der Geschäftsordnung 95

Schriftführerin: Ute Apfelbeck 95

Redner:

Mag. Karl Schweitzer 95

Bundesminister Mag. Viktor Klima 97

Ing. Erwin Kaipel 98

Mag. Franz Steindl 100

Mag. Erich. L. Schreiner 101

Mag. Helmut Peter 102

Antrag der Abgeordneten Mag. Doris Kammerlander und Genossen, dem Außenpolitischen Ausschuß zur Berichterstattung über das Volksbegehren zum Bundesverfassungsgesetz über die Sicherung der Neutralität Österreichs gemäß § 43 Abs. 1 der Geschäftsordnung eine Frist bis 25. Feber 1997 zu setzen 27

Verlangen gemäß § 43 Abs. 3 der Geschäftsordnung auf Durchführung einer kurzen Debatte im Sinne des § 57a Abs. 1 GOG 102

Redner:

Mag. Doris Kammerlander 103

Peter Schieder 105

Dr. Michael Spindelegger 105

Herbert Scheibner 106

Hans Helmut Moser 108

Andreas Wabl 109

Ablehnung des Fristsetzungsantrages 110

Antrag der Abgeordneten Dr. Volker Kier und Genossen, dem Ausschuß für innere Angelegenheiten zur Berichterstattung über den Antrag 5/A (E) der Abgeordneten Dr. Kier und Genossen betreffend Novellierung der Fremdengesetze gemäß § 43 Abs. 1 der Geschäftsordnung eine Frist bis 21. Feber 1997 zu setzen – Ablehnung 28, 185

Redezeitbeschränkung nach Beratung in der Präsidialkonferenz gemäß § 57 Abs. 3 Z. 2 der Geschäftsordnung 28

Ausführungen des Präsidenten Dr. Heinz Fischer betreffend das Wirken des Bundeskanzlers Dkfm. Dr. Franz Vranitzky aufgrund dessen bevorstehendem Rücktritt 72

Unterbrechung der Sitzung 95