Ökostromgesetz, Änderung (2. Ökostromgesetz-Novelle 2008) (553 d.B.)

Einlangen im Nationalrat

Vorgesehen für den Ausschuss für Wirtschaft und Industrie

Gesetzesvorschlag enthält Verfassungsbestimmungen

59. Sitzung des Nationalrates: Mitteilung des Einlangens

60. Sitzung des Nationalrates: Zuweisung an den Ausschuss für Wirtschaft und Industrie

Ausschuss für Wirtschaft und Industrie: Antrag auf Ergänzung der Tagesordnung

Ausschuss für Wirtschaft und Industrie: auf Tagesordnung in der 10. Sitzung des Ausschusses

Mehrheit von zwei Dritteln der abgegebenen Stimmen erforderlich

Ausschuss für Wirtschaft und Industrie: Bericht 562 d.B.

61. Sitzung des Nationalrates: Debatte

Wortmeldungen in der Debatte

Auf der Tagesordnung der 61. Sitzung des Nationalrates

61. Sitzung des Nationalrates: Misstrauensantrag der Abgeordneten Dr. Eva Glawischnig-Piesczek, Kolleginnen und Kollegen betreffend Versagen des Vertrauens gegenüber dem Bundesminister für Wirtschaft und Arbeit (357/UEA)

61. Sitzung des Nationalrates: Abänderungsantrag der Abgeordneten Karlheinz Kopf, Dkfm. Dr. Hannes Bauer, Kolleginnen und Kollegen (AA-99)

61. Sitzung des Nationalrates: Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Karlheinz Kopf, Dkfm. Dr. Hannes Bauer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Umsetzung eines Photovoltaikförderprogramms (358/UEA)

61. Sitzung des Nationalrates: Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Ing. Norbert Hofer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Halbierung der Mehrwertsteuer auf Energie aus erneuerbaren heimischen Ressourcen (359/UEA)

61. Sitzung des Nationalrates: Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Ing. Norbert Hofer, Kolleginnen und Kollegen betreffend verbesserte steuerliche Absetzbarkeit von Sanierungskosten (360/UEA)

61. Sitzung des Nationalrates: Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Ing. Norbert Hofer, Kolleginnen und Kollegen betreffend konkreter Maßnahmen im Sinne des Klimaschutzes und der Energieautonomie (361/UEA)

61. Sitzung des Nationalrates: Antrag der Abgeordneten Dr. Eva Glawischnig-Piesczek, Kolleginnen und Kollegen auf Rückverweisung an den Ausschuss für Wirtschaft und Industrie (212/GO)
angenommen

Zurückverwiesen an den Ausschuss für Wirtschaft und Industrie
Dafür: S, V, G, F, B. Dagegen: -

Ausschuss für Wirtschaft und Industrie: auf Tagesordnung in der 11. Sitzung des Ausschusses

Ausschuss für Wirtschaft und Industrie: Bericht 643 d.B.

Auf der Tagesordnung der 65. Sitzung des Nationalrates

65. Sitzung des Nationalrates: Abänderungsantrag der Abgeordneten Karlheinz Kopf, Dkfm. Dr. Hannes Bauer, Kolleginnen und Kollegen (AA-112)
angenommen
Dafür: S, V. Dagegen: G, F, B

65. Sitzung des Nationalrates: Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Karlheinz Kopf, Dkfm. Dr. Hannes Bauer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Umsetzung eines Photovoltaikförderprogramms (406/UEA)
angenommen (83/E)
Dafür: S, V. Dagegen: G, F, B

65. Sitzung des Nationalrates: Antrag der Abgeordneten Dr. Eva Glawischnig-Piesczek, Kolleginnen und Kollegen auf Rückverweisung (243/GO)
abgelehnt

65. Sitzung des Nationalrates: Zweite und dritte Lesung

Wortmeldungen in der Debatte

65. Sitzung des Nationalrates: Gesetzesvorschlag in zweiter Lesung angenommen
Dafür: S, V. Dagegen: G, F, B

65. Sitzung des Nationalrates: Gesetzesvorschlag in dritter Lesung angenommen
Dafür: S, V. Dagegen: G, F, B

Beschluss im Nationalrat 256/BNR

Übermittlung des Beschlusses an den Bundesrat

Einlangen im Bundesrat (Frist: 04.09.2008)

Mitwirkungsrecht des Bundesrates

Änderungen gegenüber dem Gesetzentwurf in der Fassung des Nationalrat-Ausschussberichtes (7979/BR d.B.)

Zuweisung an den Ausschuss für Wirtschaft und Arbeit des Bundesrates

758. Sitzung: Mitteilung des Einlanges und der Zuweisung an den Ausschuss für Wirtschaft und Arbeit des Bundesrates

Ausschuss für Wirtschaft und Arbeit des Bundesrates: auf Tagesordnung in der 1. Sitzung des Ausschusses

Ausschuss für Wirtschaft und Arbeit des Bundesrates: Bericht 7987/BR d.B.

Auf der Tagesordnung der 759. Sitzung

759. Sitzung: Berichterstattung durch den Bundesrat Günther Kaltenbacher

759. Sitzung: Debatte

Wortmeldungen in der Debatte

759. Sitzung: Antrag, keinen Einspruch zu erheben, angenommen
mehrstimmig

759. Sitzung: Antrag, Zustimmung zu erteilen, angenommen
mehrstimmig (Zustimmung gem. Art. 44 Abs. 2 B-VG)

Beschluss im Bundesrat 256/BNR