Schulunterrichtsgesetz, Änderung (292 d.B.)

Einlangen im Nationalrat

Vorgesehen für den Unterrichtsausschuss

29. Sitzung des Nationalrates: Mitteilung des Einlangens

30. Sitzung des Nationalrates: Zuweisung an den Unterrichtsausschuss

Unterrichtsausschuss: auf Tagesordnung in der 4. Sitzung des Ausschusses

Unterrichtsausschuss: Bericht 345 d.B.

Auf der Tagesordnung der 40. Sitzung des Nationalrates

40. Sitzung des Nationalrates: Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Dr. Walter Rosenkranz, Kolleginnen und Kollegen betreffend Sicherung von Klein- und Kleinstschulen (306/UEA)
abgelehnt
Dafür: F, B, G. Dagegen: S, V ( dafür Abg. Huber )

40. Sitzung des Nationalrates: Zweite und dritte Lesung

Wortmeldungen in der Debatte

40. Sitzung des Nationalrates: Gesetzesvorschlag in zweiter Lesung angenommen
Getrennte Abstimmung (mit wechselnden Mehrheiten (dafür: teilw. S, V bzw. teilw. S, V, B, G, Abg. Huber))

40. Sitzung des Nationalrates: Gesetzesvorschlag in dritter Lesung angenommen
Dafür: S, V, B, G. Dagegen: F ( dafür Abg. Huber )

Beschluss im Nationalrat 127/BNR

40. Sitzung des Nationalrates: Abstimmung über die dem Auschussbericht beigedruckten Entschließung 6/AEA
angenommen (50/E)
Dafür: S, V, B, G. Dagegen: F ( dafür Abg. Huber )

Übermittlung des Beschlusses an den Bundesrat

Einlangen im Bundesrat (Frist: 18.12.2009)

Mitwirkungsrecht des Bundesrates

Zuweisung an den Ausschuss für Unterricht, Kunst und Kultur des Bundesrates

Ausschuss für Unterricht, Kunst und Kultur des Bundesrates: auf Tagesordnung in der 5. Sitzung des Ausschusses

Ausschuss für Unterricht, Kunst und Kultur des Bundesrates: Bericht 8184/BR d.B.

Auf der Tagesordnung der 777. Sitzung

777. Sitzung: Berichterstattung durch die Bundesrätin Waltraut Hladny

777. Sitzung: Debatte

Wortmeldungen in der Debatte

777. Sitzung: Antrag, keinen Einspruch zu erheben, angenommen
mehrstimmig

Beschluss im Bundesrat 127/BNR