Beginn der Sitzung: 9.05 Uhr
Vorsitzende: Präsident Mag. Wolfgang Sobotka, Zweite Präsidentin Doris Bures, Dritte Präsidentin Anneliese Kitzmüller.
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Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Die Sitzung ist eröffnet. Meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordnete! Ich darf Sie am zweiten Tag unserer Dezembersession recht herzlich in alter Frische begrüßen.
Ich begrüße die Schülerinnen und Schüler der Baugewerbeschule, die schon länger in unserem Haus sind. – Herzlich willkommen! (Allgemeiner Beifall.)
Herzlich willkommen, liebe Damen und Herren zu Hause vor den Fernsehgeräten!
Für heute als verhindert gemeldet sind die Abgeordneten Angela Baumgartner, Walter Bacher, Irene Hochstetter-Lackner, Wolfgang Knes, Mario Lindner, Mag. Andreas Schieder, Dr. Dagmar Belakowitsch, Andrea Michaela Schartel, Mag. Philipp Schrangl und Dipl.-Ing. (FH) Martha Bißmann.
Vertretung von Mitgliedern der Bundesregierung
Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Für den heutigen Sitzungstag hat uns das Bundeskanzleramt über Vertretung von Mitgliedern der Bundesregierung folgende Mitteilungen gemacht:
Die Bundesministerin für Europa, Integration und Äußeres Dr. Karin Kneissl wird durch den Bundesminister für Landesverteidigung Mario Kunasek vertreten.
Frau Bundesministerin für Nachhaltigkeit und Tourismus Elisabeth Köstinger wird durch die Bundesministerin für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort Dr. Margarete Schramböck,
die Bundesministerin für Frauen, Familien und Jugend Mag. Dr. Juliane Bogner-Strauß durch den Bundesminister für Finanzen Hartwig Löger,
nachmittags Bundeskanzler Sebastian Kurz durch den Bundesminister für EU, Kunst, Kultur und Medien Mag. Gernot Blümel, MBA vertreten.
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Ich darf bekannt geben, dass diese Sitzung von ORF 2 bis 13 Uhr live übertragen wird. ORF III überträgt in voller Länge und ab 19.15 Uhr zeitversetzt.
Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Wir gelangen somit zur Fragestunde. Die Usancen der Fragestunde sind Ihnen bekannt: 1 Minute für die Damen und Herren FragestellerInnen, 2 Minuten für die Beantwortung der Anfragen und 1 Minute für die Beantwortung der Zusatzfragen.
Bildung, Wissenschaft und Forschung
Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Wir dürfen beginnen: Die 1. Anfrage stellt Herr Abgeordneter Taschner. Ich darf ihm das Wort erteilen.
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