Erdöl-Bevorratungsgesetz, Meldegesetz, Änderung (436 d.B.)

Einlangen im Nationalrat

Vorgesehen für den Ausschuss für Wirtschaft und Industrie

Gesetzesvorschlag enthält Verfassungsbestimmungen

Mehrheit von zwei Dritteln der abgegebenen Stimmen erforderlich

46. Sitzung des Nationalrates: Mitteilung des Einlangens

47. Sitzung des Nationalrates: Zuweisung an den Ausschuss für Wirtschaft und Industrie

Ausschuss für Wirtschaft und Industrie: auf Tagesordnung in der 8. Sitzung des Ausschusses

Ausschuss für Wirtschaft und Industrie: Bericht 453 d.B.

Auf der Tagesordnung der 53. Sitzung des Nationalrates

53. Sitzung des Nationalrates: Abänderungsantrag der Abgeordneten Dr. Reinhold Mitterlehner, Dkfm. Dr. Hannes Bauer, Kolleginnen und Kollegen (AA-93)
angenommen
Dafür: S, V, B. Dagegen: G, F

53. Sitzung des Nationalrates: Zweite und dritte Lesung

Wortmeldungen in der Debatte

53. Sitzung des Nationalrates: Gesetzesvorschlag in zweiter Lesung angenommen
Dafür: S, V, B. Dagegen: G, F

53. Sitzung des Nationalrates: Gesetzesvorschlag in dritter Lesung angenommen
Dafür: S, V, B. Dagegen: G, F

Beschluss im Nationalrat 203/BNR

Übermittlung des Beschlusses an den Bundesrat

Einlangen im Bundesrat (Frist: 12.05.2008)

Mitwirkungsrecht des Bundesrates

Änderungen gegenüber dem Gesetzentwurf in der Fassung des Nationalrat-Ausschussberichtes (7895/BR d.B.)

Zuweisung an den Ausschuss für Wirtschaft und Arbeit des Bundesrates

Ausschuss für Wirtschaft und Arbeit des Bundesrates: auf Tagesordnung in der 14. Sitzung des Ausschusses

Ausschuss für Wirtschaft und Arbeit des Bundesrates: Bericht 7904/BR d.B.

Auf der Tagesordnung der 754. Sitzung

754. Sitzung: Berichterstattung durch die Bundesrätin Monika Kemperle

754. Sitzung: Debatte

Wortmeldungen in der Debatte

754. Sitzung: Antrag, keinen Einspruch zu erheben, angenommen
mehrstimmig

754. Sitzung: Antrag, Zustimmung zu erteilen, angenommen
mehrstimmig (Zustimmung gem. Art. 44 Abs. 2 B-VG)

Beschluss im Bundesrat 203/BNR