Einlangen NR
| Datum | Stand des parlamentarischen Verfahrens |
|---|---|
| 15.09.2022 | Einlangen im Nationalrat |
| 16.09.2022 | Vorgesehen für den Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen |
Ausschussberatungen NR
| Datum | Stand des parlamentarischen Verfahrens | |
|---|---|---|
| 19.09.2022 | Zuweisung an den Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen | |
| 28.09.2022 | Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: auf Tagesordnung in der 12. Sitzung des Ausschusses | |
| 28.09.2022 | Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens" | |
| 28.09.2022 | Antrag auf Einholung einer Stellungnahme von Bundesministerium für Arbeit und Wirtschaft - angenommen | |
| 28.09.2022 | Antrag auf Einholung einer Stellungnahme von Bundesministerium für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz - angenommen | |
| 28.09.2022 | Antrag auf Einholung einer Stellungnahme von Armutskonferenz - angenommen | |
| 28.09.2022 | Antrag auf Einholung einer Stellungnahme von Bundesarbeitskammer Österreich*Präsidentin Renate Anderl - angenommen | |
| 28.09.2022 | Antrag auf Einholung einer Stellungnahme von Österreichischer Gewerkschaftsbund (ÖGB) - angenommen | |
| 06.12.2022 | Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: auf Tagesordnung in der 13. Sitzung des Ausschusses | |
| 22.03.2023 | Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: auf Tagesordnung in der 14. Sitzung des Ausschusses | |
| 29.06.2023 | Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: auf Tagesordnung in der 15. Sitzung des Ausschusses | |
| 29.06.2023 | Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Antrag, die parlamentarische Bürgerinitiative durch Kenntnisnahme im Ausschuss zu erledigen | |
| 29.06.2023 | Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Sammelbericht des Ausschusses für Petitionen und Bürgerinitiativen (2169 d.B.) |
Plenarberatungen NR
| Datum | Stand des parlamentarischen Verfahrens | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|
| 21.09.2022 | 171. Sitzung des Nationalrates: Mitteilung des Einlangens und der Zuweisung an den Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen | Protokoll: S. 266-279 | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| 28.09.2022 | Antrag auf Ausschussbegutachtung der Vorlage (284/AUA) | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| 20.09.2023 | Auf der Tagesordnung der 230. Sitzung des Nationalrates | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| 20.09.2023 | Wortmeldungen in der Debatte |
| ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| 20.09.2023 | 230. Sitzung des Nationalrates: Antrag, den Ausschussbericht zur Kenntnis zu nehmen, angenommen | Protokoll: S. 538-539 |
Bürgerinitiative
Bürgerinitiative betreffend "Wiedereinführung der Wertsicherung bei der Arbeitslosenversicherung"
Parlamentskorrespondenz
Parlamentarisches Verfahren
Einlangen NR
| Datum | Stand des parlamentarischen Verfahrens | |
|---|---|---|
| 15.09.2022 | Einlangen im Nationalrat | |
| 16.09.2022 | Vorgesehen für den Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen |
Ausschussberatungen NR
| Datum | Stand des parlamentarischen Verfahrens | |
|---|---|---|
| 19.09.2022 | Zuweisung an den Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen | |
| 28.09.2022 | Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: auf Tagesordnung in der 12. Sitzung des Ausschusses | |
| 28.09.2022 | Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens" | |
| 28.09.2022 | Antrag auf Einholung einer Stellungnahme von Bundesministerium für Arbeit und Wirtschaft - angenommen | |
| 28.09.2022 | Antrag auf Einholung einer Stellungnahme von Bundesministerium für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz - angenommen | |
| 28.09.2022 | Antrag auf Einholung einer Stellungnahme von Armutskonferenz - angenommen | |
| 28.09.2022 | Antrag auf Einholung einer Stellungnahme von Bundesarbeitskammer Österreich*Präsidentin Renate Anderl - angenommen | |
| 28.09.2022 | Antrag auf Einholung einer Stellungnahme von Österreichischer Gewerkschaftsbund (ÖGB) - angenommen | |
| 06.12.2022 | Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: auf Tagesordnung in der 13. Sitzung des Ausschusses | |
| 22.03.2023 | Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: auf Tagesordnung in der 14. Sitzung des Ausschusses | |
| 29.06.2023 | Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: auf Tagesordnung in der 15. Sitzung des Ausschusses | |
| 29.06.2023 | Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Antrag, die parlamentarische Bürgerinitiative durch Kenntnisnahme im Ausschuss zu erledigen | |
| 29.06.2023 | Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Sammelbericht des Ausschusses für Petitionen und Bürgerinitiativen (2169 d.B.) |
Plenarberatungen NR
| Datum | Stand des parlamentarischen Verfahrens | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|
| 21.09.2022 | 171. Sitzung des Nationalrates: Mitteilung des Einlangens und der Zuweisung an den Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen | Protokoll: S. 266-279 | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| 28.09.2022 | Antrag auf Ausschussbegutachtung der Vorlage (284/AUA) | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| 20.09.2023 | Auf der Tagesordnung der 230. Sitzung des Nationalrates | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| 20.09.2023 | Wortmeldungen in der Debatte |
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| 20.09.2023 | 230. Sitzung des Nationalrates: Antrag, den Ausschussbericht zur Kenntnis zu nehmen, angenommen | Protokoll: S. 538-539 |
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