gewaltverherrlichenden Frauenhass als Symptom und Verstärker von Extremismus evaluieren (795/A(E))

Status

Entschließungsantrag angenommen (81/E)

Entschließungstext
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Entschließung
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Berichterstattung
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Einbringung NR

Datum	Stand des parlamentarischen Verfahrens
26.03.2026	Einbringung im Nationalrat
26.03.2026	Übermittlung an das Bundesministerium für Inneres, das Bundesministerium für Frauen, Wissenschaft und Forschung und das Bundesministerium für Justiz
26.03.2026	Vorgesehen für den Ausschuss für innere Angelegenheiten
26.03.2026	73. Sitzung des Nationalrates: Mitteilung der Einbringung	Protokoll: RN/106

Ausschussberatungen NR

Datum	Stand des parlamentarischen Verfahrens
26.03.2026	74. Sitzung des Nationalrates: Zuweisung an den Ausschuss für innere Angelegenheiten	Protokoll: RN/2
14.04.2026	Ausschuss für innere Angelegenheiten: auf Tagesordnung in der 12. Sitzung des Ausschusses
14.04.2026	Ausschuss für innere Angelegenheiten: Bericht 460 d.B.

Plenarberatungen NR

Datum	Stand des parlamentarischen Verfahrens
23.04.2026	Auf der Tagesordnung der 75. Sitzung des Nationalrates
23.04.2026	75. Sitzung des Nationalrates: Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Mag. Gernot Darmann, Kolleginnen und Kollegen betreffend Sofortmaßnahmen zum Schutz vor strafbaren Handlungen gegen die sexuelle Integrität und Selbstbestimmung sowie gegen das neue, importierte Phänomen der Gruppenvergewaltigung (186/UEA) abgelehnt Dafür: FPÖ, dagegen: ÖVP, SPÖ, NEOS, GRÜNE	Protokoll: RN/179.1, RN/179.2
23.04.2026	75. Sitzung des Nationalrates: Entschließungsantrag angenommen (81/E) Dafür: ÖVP, SPÖ, NEOS, GRÜNE, dagegen: FPÖ	Protokoll: RN/185.1

Selbständiger Entschließungsantrag

Antrag der Abgeordneten Mag. Agnes Sirkka Prammer, Sabine Schatz, Mag. Ernst Gödl, Henrike Brandstötter, Kolleginnen und Kollegen betreffend gewaltverherrlichenden Frauenhass als Symptom und Verstärker von Extremismus evaluieren

Parlamentskorrespondenz

07.04.2026 - Neu im Innenausschuss

14.04.2026 - Einigkeit gegen Frauenhass: Innenausschuss nimmt misogynen Extremismus ins Visier

23.04.2026 - Rechtliche Schritte zur Schließung des Imam-Ali-Zentrums sollen geprüft werden

Parlamentarisches Verfahren

Einbringung NR

Datum	Stand des parlamentarischen Verfahrens
26.03.2026	Einbringung im Nationalrat
26.03.2026	Übermittlung an das Bundesministerium für Inneres, das Bundesministerium für Frauen, Wissenschaft und Forschung und das Bundesministerium für Justiz
26.03.2026	Vorgesehen für den Ausschuss für innere Angelegenheiten
26.03.2026	73. Sitzung des Nationalrates: Mitteilung der Einbringung	Protokoll: RN/106

Ausschussberatungen NR

Datum	Stand des parlamentarischen Verfahrens
26.03.2026	74. Sitzung des Nationalrates: Zuweisung an den Ausschuss für innere Angelegenheiten	Protokoll: RN/2
14.04.2026	Ausschuss für innere Angelegenheiten: auf Tagesordnung in der 12. Sitzung des Ausschusses
14.04.2026	Ausschuss für innere Angelegenheiten: Bericht 460 d.B.

Plenarberatungen NR

Datum	Stand des parlamentarischen Verfahrens
23.04.2026	Auf der Tagesordnung der 75. Sitzung des Nationalrates
23.04.2026	75. Sitzung des Nationalrates: Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Mag. Gernot Darmann, Kolleginnen und Kollegen betreffend Sofortmaßnahmen zum Schutz vor strafbaren Handlungen gegen die sexuelle Integrität und Selbstbestimmung sowie gegen das neue, importierte Phänomen der Gruppenvergewaltigung (186/UEA) abgelehnt Dafür: FPÖ, dagegen: ÖVP, SPÖ, NEOS, GRÜNE	Protokoll: RN/179.1, RN/179.2
23.04.2026	75. Sitzung des Nationalrates: Entschließungsantrag angenommen (81/E) Dafür: ÖVP, SPÖ, NEOS, GRÜNE, dagegen: FPÖ	Protokoll: RN/185.1