Einführung der Pickerlmaut (1172/J-BR/96)

Einlangen im Bundesrat (Frist: 27.05.1996)

Übermittlung an das Bundeskanzleramt und das Bundesministerium für wirtschaftliche Angelegenheiten

611. Sitzung: Mitteilung des Einlangens

611. Sitzung: Dringliche Behandlung verlangt

611. Sitzung: Aufruf der dringlichen Anfrage

611. Sitzung: Mündliche Begründung der dringlichen Anfrage durch den Bundesrat Dr. Peter Kapral

611. Sitzung: Mündliche Beantwortung durch Bundesminister Dr. Johannes Ditz

Wortmeldungen in der Debatte

611. Sitzung: Debatte

611. Sitzung: Unselbständiger Entschließungsantrag der Bundesräte DDr. Franz Werner Königshofer und Genossen betreffend Verhinderung der Doppelmaut (2/UEA-BR/96)
abgelehnt
Namentliche Abstimmung ( Ja-Stimmen 12, Nein-Stimmen 32 )

611. Sitzung: Unselbständiger Entschließungsantrag der Bundesräte Dr. Michael Rockenschaub und Genossen betreffend Verhinderung der Maut auf Stadtautobahnen (3/UEA-BR/96)
abgelehnt
Namentliche Abstimmung ( Ja-Stimmen 12, Nein-Stimmen 32 )

611. Sitzung: Dringliche Anfrage