Nationalrat, XX.GP Stenographisches Protokoll 81. Sitzung / Seite 4

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Redner:

Wolfgang Jung 144

Bundesminister Dr. Werner Fasslabend 146

Ing. Gerald Tychtl 147

Willi Sauer 148

Hans Helmut Moser 149

Mag. Doris Kammerlander 151

Herbert Scheibner 152

Antrag des Abgeordneten Herbert Scheibner, die Anfragebeantwortung 2357/AB nicht zur Kenntnis zu nehmen Ablehnung 153, 154

Redezeitbeschränkung nach Beratung in der Präsidialkonferenz gemäß § 57 Abs. 3 Z. 2 der Geschäftsordnung 36

Antrag der Abgeordneten Rudolf Anschober und Genossen auf Einsetzung eines Untersuchungsausschusses zur Untersuchung der Verantwortlichkeit von Mitgliedern der Bundesregierung im Zusammenhang mit der freien Ausreise der Täter betreffend den Mord an dem damaligen Vorsitzenden der DPK-I Dr. Abdul Rahman Ghassemlou und seiner zwei Vertrauten; insbesondere zu untersuchen, ob und welche Weisungen angesichts der Drohungen von seiten des Iran, "die Unterlagen über die illegalen österreichischen Waffenlieferungen im ersten Golfkrieg" preiszugeben wie vom ehemaligen Präsidenten des Iran Bani-Sadr behauptet , erteilt wurden, gemäß § 33 Abs. 1 der Geschäftsordnung 260

Bekanntgabe 58

Verlangen gemäß § 33 Abs. 2 der Geschäftsordnung auf Durchführung einer Debatte im Sinne des § 57a Abs. 1 GOG 58

Redner:

Mag. Doris Kammerlander 261

Dr. Franz Löschnak 262

Mag. Dr. Heide Schmidt 263

Ablehnung des Antrages 264

Ersuchen des Abgeordneten Dr. Andreas Khol, mit der Abstimmung zu warten, bis das erforderliche Quorum gegeben ist 77

Feststellung des Präsidenten Dr. Heinz Fischer zum Ersuchen des Abgeordneten Dr. Andreas Khol 77

Unterbrechungen der Sitzung 186, 189, 189, 198, 201, 202

Antrag auf Durchführung einer geheimen Abstimmung 186

Verlangen auf Durchführung der geheimen Abstimmung in Wahlzellen 186

Verlangen auf Durchführung einer namentlichen Abstimmung 186

Wortmeldung des Abgeordneten Dr. Andreas Khol betreffend Abstimmung im Sinne des § 66 GOG über den Abänderungsantrag der Abgeordneten Rudolf Parnigoni und Genossen zum Tagesordnungspunkt 9 sowie Antrag auf Durchführung einer Debatte über ebendiese seine Wortmeldung 187, 187

Wortmeldungen in diesem Zusammenhang:

Dr. Peter Kostelka 187

Mag. Dr. Heide Schmidt 188

MMag. Dr. Madeleine Petrovic 188


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