Jahr Inflation ∑ Inflation Preisentwicklung
2001 - - 100,00 Index 2001 = 100
2008 3,5% 14,7% 115,65 (Prognose WKO, 6/08)
Wertverlust:
Preissteigerung: 2002 bis Ende 2008: + 15,65 %
Wertverlust in Euro am 1.1.2009 gegenüber 2002: 829,99 € pro Jahr
Der Verlust, der durch die unterlassenen Anpassungen des Kinderbetreuungsgeldes in den letzten Jahren für die Familien entstanden ist, hat mittlerweile eine Höhe erreicht, die eine nun durchzuführende Anpassung nicht nur rechtfertigt, sondern auch dringend erfordert.
Die unterfertigten Abgeordneten stellen daher folgenden
Entschließungsantrag:
„Die Bundesregierung wird aufgefordert, dem Nationalrat eine Regierungsvorlage vorzulegen, welche das Kinderbetreuungsgeldgesetz ändert und folgende Erfordernisse erfüllt:
den Wegfall der Zuverdienstgrenze
die Abschaffung des Wechselerfordernisses der Eltern in der Betreuung zum vollen KBG-Bezug
den Versicherungsschutz für Elternteil und Kind für volle 36 Monate, unabhängig von der gewählten Auszahlungsvariante
eine Inflationsanpassung des Kinderbetreuungsgeldes“
*****
Präsident Dr. Michael Spindelegger: Nächste Rednerin ist Frau Abgeordnete Binder-Maier. 3 Minuten freiwillige Redezeitbeschränkung. – Bitte, Sie sind am Wort.
0.16
Abgeordnete Gabriele Binder-Maier (SPÖ): Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Mitglieder der Bundesregierung! Ich kann nur sagen: Willkommen an Bord! Einkommensabhängiges Karenzgeld ist eine langjährige Forderung von uns SozialdemokratInnen. Es geht darum, dass Väter und Mütter gleichberechtigt teilnehmen können – zumindest in den ersten Monaten – an der Entwicklung ihres Kindes.
Beide Anträge – und ebenso der Entschließungsantrag von Frau Kollegin Belakowitsch-Jenewein – bieten eine Diskussionsgrundlage, die zu einem Grundsatzbe-
HomeSeite 1Vorherige SeiteNächste Seite