PARLAMENTSDIREKTION

PARLAMENTSDIREKTION
NR-Kanzlei

Stand: 10. April 2013

Unterausschuss

des

Unterrichtsausschusses

zur Vorbehandlung:

des Nationalen Bildungsberichtes Österreich 2009, vorgelegt von der Bundesministerin für Unterricht, Kunst und Kultur (III-76 d.B.),

des Antrages der Abgeordneten Dr. Harald Walser, Kolleginnen und Kollegen betreffend Erhöhung der Quote für den sonderpädagogischen Förderbedarf - mehr Werteinheiten für BegleitlehrerInnen und Förderunterricht (61/A(E)),

des Antrages der Abgeordneten Ursula Haubner, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Beamten-Dienstrechtsgesetz 1979, das Landeslehrer-Dienstrechtsgesetz und das Land- und forstwirtschaftliche Landeslehrer-Dienstrechtsgesetz geändert werden (Nachhilfeunterrichtsgesetz) (300/A),

des Antrages der Abgeordneten Dr. Harald Walser, Kolleginnen und Kollegen betreffend Gleichstellung von LehrerInnen am Landesinstitut für Hörbehinderte in Salzburg mit jenen anderer Institute für Hörbehinderte (365/A(E)),

des Antrages der Abgeordneten Dr. Harald Walser, Kolleginnen und Kollegen betreffend Einrichtung einer Pflichtschule in den Erstaufnahmelagern Traiskirchen und Thalham nach dem Vorbild der Heilstättenschulen (384/A(E)),

des Antrages der Abgeordneten Dr. Walter Rosenkranz, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Bundesgesetz über das Dienstrecht der Landeslehrer (Landeslehrer-Dienstrechtsgesetz - LDG 1984) geändert wird (408/A),

des Antrages der Abgeordneten Dr. Walter Rosenkranz, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Bundesgesetz über das Dienstrecht der Beamten (Beamten-Dienstrechtsgesetz 1979 - BDG 1979) geändert wird (409/A),

des Antrages der Abgeordneten Dr. Harald Walser, Kolleginnen und Kollegen betreffend gesetzliche Gleichstellung von Schulen in freier Trägerschaft mit konfessionellen Privatschulen (482/A(E)),

des Antrages der Abgeordneten Ursula Haubner, Kolleginnen und Kollegen betreffend Schulreform- und Konjunkturpaket gegen die bildungspolitische Verarmung Österreichs (526/A(E)),

des Antrages der Abgeordneten Dr. Harald Walser, Kolleginnen und Kollegen betreffend Qualitätsmanagement an Schulen, Bildungsstandards als Grundlage der Lehrerfortbildung und Personalentwicklung (380/A(E)),

des Antrages der Abgeordneten Dr. Walter Rosenkranz, Kolleginnen und Kollegen betreffend echte Demokratisierung im Schulwesen (411/A(E)),

des Antrages der Abgeordneten Dr. Walter Rosenkranz, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Bundesgesetz über die Ordnung von Unterricht und Erziehung in den im Schulorganisationsgesetz geregelten Schulen (Schulunterrichtsgesetz - SchUG) geändert wird (432/A),

des Antrages der Abgeordneten Ursula Haubner, Kolleginnen und Kollegen betreffend Umsetzung der Vorschläge des Rechnungshofes zur Verwaltungsreform und zum Bürokratieabbau (554/A(E)),

des Antrages der Abgeordneten Dr. Harald Walser, Kolleginnen und Kollegen betreffend Einführung eines Rechtsanspruchs auf Förderunterricht bei negativer Note in der Schulnachricht (758/A(E)),

der Bürgerinitiative betreffend "Demokratie macht Schule - MEINE MEINUNG ist nicht wuascht!" (16/BI),

der Bürgerinitiative betreffend "'Wir wollen mitbestimmen' - Bürgerinitiative für mehr SchülerInnenmitbestimmung und Schuldemokratie" (12/BI),

des Antrages der Abgeordneten Ursula Haubner, Kolleginnen und Kollegen betreffend Aufhebung der 10% Limit bei Modellversuchen der "Neuen Mittelschule" sowie Überführung der Schulversuche ins Regelschulwesen (864/A(E)),

des Antrages der Abgeordneten Dr. Harald Walser, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Schulorganisationsgesetz geändert wird (985/A),

des Antrages der Abgeordneten Dr. Harald Walser, Kolleginnen und Kollegen betreffend Privatschulgesetz NEU (986/A(E)),

des Antrages der Abgeordneten Dr. Harald Walser, Kolleginnen und Kollegen betreffend Einführung eines bereichsspezifischen Personenkennzeichens für die Bildungsevidenz (1031/A(E)),

des Antrages der Abgeordneten Dr. Walter Rosenkranz, Kolleginnen und Kollegen betreffend Sicherung von Klein- und Kleinstschulen (830/A(E)),

des Antrages der Abgeordneten Dr. Walter Rosenkranz, Kolleginnen und Kollegen betreffend Deutschkurse an Familienbeihilfe und Kindergeld koppeln (1017/A(E)),

des Antrages der Abgeordneten Dr. Harald Walser, Kolleginnen und Kollegen betreffend Modellregion Neue Mittelschule in Vorarlberg (1024/A(E)),

des Antrages der Abgeordneten Dr. Walter Rosenkranz, Kolleginnen und Kollegen betreffend Bildungsgerechtigkeit für alle Schulversuche - mehr Budget auch für 10% der AHS (957/A(E)),

des Antrages der Abgeordneten Mag. Helene Jarmer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Streichung der körperlich-motorischen Eignung sowie der erforderlichen Sprech- und Stimmleistung als Voraussetzung für das Studium an der Pädagogischen Hochschule (1123/A(E))

des Antrages der Abgeordneten Mag. Helene Jarmer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Erstellung eines Inklusionsfahrplanes für die Umsetzung der UN-Konvention für die Rechte von Menschen mit Behinderungen im Bildungsbereich (1127/A(E)),

des Antrages der Abgeordneten Ursula Haubner, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesrahmengesetz zur einheitlichen Regelung von Ausbildung, Berufsdefinition und Besoldung von Tageseltern (601/A(E)),

des Antrages der Abgeordneten Ursula Haubner, Kolleginnen und Kollegen betreffend Reform der Schulverwaltung (1141/A(E)),

des Antrages der Abgeordneten Ursula Haubner, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Bundesgesetz vom 25. Juli 1962 über das Privatschulwesen (Privatschulgesetz) geändert wird (1039/A),

des Antrages der Abgeordneten Dr. Walter Rosenkranz, Kolleginnen und Kollegen betreffend Einführung von getrennten Klassen für Migrantenkinder (616/A(E)),

der Bürgerinitiative betreffend "Finanzielle Gleichstellung der Schulen in freier Trägerschaft mit den konfessionellen Privatschulen. GLEICHHEIT FÜR ALLE SCHULKINDER!" (8/BI),

des Antrages der Abgeordneten Mag. Helene Jarmer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Curriculum für HörbehindertenpädagogInnen (1206/A(E)),

des Antrages der Abgeordneten Dr. Harald Walser, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Schulunterrichtsgesetz BGBl. 1986/472, zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 112/2009, geändert wird (1264/A),

des Antrages der Abgeordneten Dr. Harald Walser, Kolleginnen und Kollegen betreffend Detailauswertung und Nachuntersuchung der PISA-Ergebnisse (1434/A(E)),

des Antrages der Abgeordneten Tanja Windbüchler-Souschill, Kolleginnen und Kollegen betreffend Schulreisen nach Brüssel (1435/A(E)),

des Antrages der Abgeordneten Dr. Walter Rosenkranz, Kolleginnen und Kollegen betreffend Einführung einer verpflichtenden Sprachstandserhebung bei Kindern mit Migrationshintergrund vor Eintritt in die Primärschule (1444/A(E)),

des Antrages der Abgeordneten Mag. Helene Jarmer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Inklusions-Fahrplan (1490/A(E)),

des Antrages der Abgeordneten Ursula Haubner, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Schulgesundheitsprogramm (630/A(E)),

des Antrages der Abgeordneten Carmen Gartelgruber, Kolleginnen und Kollegen betreffend die Förderung von Schulsport (1090/A(E)),

des Antrages der Abgeordneten Ursula Haubner, Kolleginnen und Kollegen betreffend Reform der Schulverwaltung (1379/A(E)),

des Antrages der Abgeordneten Mag. Alev Korun, Kolleginnen und Kollegen betreffend Lehramt Türkisch und Ausbildung der erforderlichen LehrerInnen (1577/A(E)),

des Antrages der Abgeordneten Dr. Harald Walser, Kolleginnen und Kollegen betreffend Anpassung der Leistungsbeurteilungsverordnung (LBVO) (1592/A(E)),

des Antrages der Abgeordneten Ursula Haubner, Kolleginnen und Kollegen betreffend Solidaritätsmodell - Nachhilfe (1607/A(E)),

des Antrages der Abgeordneten Martina Schenk, Kolleginnen und Kollegen betreffend Projekt "Einstieg ins Berufsleben" (1676/A(E)),

des Antrages der Abgeordneten Mag. Alev Korun, Kolleginnen und Kollegen betreffend Schulbesuchsverlängerung für Kinder mit Behinderungen (1648/A(E)),

des Antrages der Abgeordneten Mag. Helene Jarmer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Einführung der Österreichischen Gebärdensprache als Unterrichtssprache für gehörlose SchülerInnen (1763/A(E)),

des Antrages der Abgeordneten Mag. Helene Jarmer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Ende der Diskriminierung gehörloser LehrerInnen (1767/A(E)),

des Antrages der Abgeordneten Dr. Harald Walser, Kolleginnen und Kollegen betreffend Abschaffung der Sonderschulen (1768/A(E)),

des Antrages der Abgeordneten Dr. Walter Rosenkranz, Kolleginnen und Kollegen betreffend Erhöhung Stundenkontingent für Kinder mit sonderpädagogischem Förderbedarf (1231/A(E)),

des Antrages der Abgeordneten Ursula Haubner, Kolleginnen und Kollegen betreffend Evaluierung der Maßzahl von 2,7% für die Abdeckung des sonderpädagogischen Förderbedarfs (2000/A(E)) sowie

des Antrages der Abgeordneten Mag. Helene Jarmer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Rechtsanspruch auf inklusiven Unterricht (2118/A(E))

Eingesetzt am 24. Juni 2009

Konstituierung am 24. Juni 2009

Neukonstituierung am 10. März 2010

(16 Mitglieder)

SPÖ:

Ablinger Sonja
Gessl-Ranftl Andrea
Lohfeyer Rosa, Mag.
Mayer Elmar
Sacher Ewald

ÖVP:

Cortolezis-Schlager Katharina, Mag.
Grünberger Silvia, Mag.
Huainigg Franz-Joseph, Dr.
Marek Christine
Windisch Franz, Ing.

FPÖ:

Kitzmüller Anneliese
Rosenkranz Walter, Dr.
Strutz Martin, Dr.

GRÜNE:

Brosz Dieter, MSc
Walser Harald, Dr.

BZÖ:

Haubner Ursula

	Obmann:	Rosenkranz Walter, Dr.
	Obmannstellvertreter/in:	Haubner Ursula Marek Christine Mayer Elmar
	Schriftführer/in:	Walser Harald, Dr. Grünberger Silvia, Mag. Lohfeyer Rosa, Mag.

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