Seite '453/A (XXVII. GP) - Bundes-Verfassungsgesetz, Änderung; Informationsfreiheitsgesetz - IFG' teilen



Standort
Bundes-Verfassungsgesetz, Änderung; Informationsfreiheitsgesetz - IFG (453/A)
Übersicht
Status: Verfassungsausschuss: auf Tagesordnung in der 17. Sitzung des Ausschusses
In der Sitzung vom 22. Juni 2022 vertagt!
Selbständiger Antrag
Antrag der Abgeordneten Mag. Beate Meinl-Reisinger, MES, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundes(verfassungs)gesetz, mit dem das Bundes-Verfassungsgesetz geändert und ein Bundesgesetz über den Zugang zu Informationen (Informationsfreiheitsgesetz – IFG) erlassen wird
Eingebracht von: Mag. Beate Meinl-Reisinger, MES
Meldungen der Parlamentskorrespondenz
Inhaltsbeschreibung
Ausschuss- und Plenarberatungen
- 23.04.2020 - 3. Sitzung des Ausschusses: Kanzleramtsministerin Edtstadler bekennt sich zur Abschaffung des Amtsgeheimnisses (Nr. 364/2020)
- 25.11.2020 - 6. Sitzung des Ausschusses: Verfassungsausschuss: Verstärkte Einbindung des Parlaments bei der Umsetzung der SDGs eingeleitet (Nr. 1293/2020)
- 09.02.2021 - 8. Sitzung des Ausschusses: Verfassungsausschuss vertagt Beratungen über Nicht-Valorisierung der Parteienförderung (Nr. 131/2021)
- 09.03.2022 - 14. Sitzung des Ausschusses: Edtstadler: Laufend Gespräche zum Informationsfreiheitsgesetz (Nr. 245/2022)
- 22.06.2022 - 17. Sitzung des Ausschusses: Fördermittel für freie Radios und nicht kommerzielle TV-Sender werden auf 5 Mio. € aufgestockt (Nr. 736/2022)
Schlagwörter 
Parlamentarisches Verfahren
Datum | Stand des parlamentarischen Verfahrens![]() |
Protokoll![]() |
---|---|---|
![]() |
||
22.04.2020 | Einbringung im Nationalrat | |
22.04.2020 | Übermittlung an das Bundesministerium für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort, Büro der Bundesministerin für EU und Verfassung und das Bundesministerium für Kunst, Kultur, öffentlichen Dienst und Sport | |
22.04.2020 | Bundesverfassungsgesetz | |
22.04.2020 | Mehrheit von zwei Dritteln der abgegebenen Stimmen erforderlich | |
22.04.2020 | Vorgesehen für den Verfassungsausschuss | |
22.04.2020 | 24. Sitzung des Nationalrates: Mitteilung der Einbringung | S. 265 |
Schließen | ||
![]() |
||
22.04.2020 | 25. Sitzung des Nationalrates: Zuweisung an den Verfassungsausschuss | S. 7 |
23.04.2020 |
Verfassungsausschuss: auf Tagesordnung in der 3. Sitzung des Ausschusses In der Sitzung vom 23. April 2020 vertagt! |
|
25.11.2020 |
Verfassungsausschuss: auf Tagesordnung in der 6. Sitzung des Ausschusses In der Sitzung vom 25. November 2020 vertagt! |
|
09.02.2021 |
Verfassungsausschuss: auf Tagesordnung in der 8. Sitzung des Ausschusses In der Sitzung vom 9. Februar 2021 vertagt! |
|
09.03.2022 |
Verfassungsausschuss: auf Tagesordnung in der 14. Sitzung des Ausschusses In der Sitzung vom 9. März 2022 vertagt! |
|
22.06.2022 |
Verfassungsausschuss: auf Tagesordnung in der 17. Sitzung des Ausschusses In der Sitzung vom 22. Juni 2022 vertagt! |
|
Schließen |
Stellungnahmen
Einbringung einer Stellungnahme
Möchten Sie zu diesem selbständigen Antrag Stellung nehmen? Nutzen Sie dazu im Formular die Eingabe über das Textfeld (max. 10.000 Zeichen) oder die PDF-Upload-Möglichkeit als Gast oder als registrierte UserIn (hier registrieren).
Was passiert mit Ihrer Stellungnahme? Mehr
Zustimmung zu einer veröffentlichten Stellungnahme
Bereits veröffentlichten Stellungnahmen können Sie online als Gast oder registrierte/r UserIn zustimmen (hier registrieren).
Wenn Sie die Veröffentlichung Ihrer Zustimmung erlauben, werden Ihre Daten auf der Website angezeigt.
Dokumente und Fassungen
Stellungnahmen anzeigen
Hier werden aus Kapazitätsgründen maximal 10000 Ergebnisse entsprechend Ihrer Suchanfrage angezeigt. Alle anderen Stellungnahmen können Sie via Eingabe im Suchfeld (z. B. Name) abrufen.
Es wurden bisher noch keine Stellungnahmen zu diesem Gegenstand eingebracht.
Es werden nur jene Personen angezeigt, die mit der Veröffentlichung ihrer Stellungnahme einverstanden waren.
Bei den Stellungnahmen handelt es sich nicht um die Meinung der Parlamentsdirektion, sondern um jene der einbringenden Personen bzw. Institutionen. Mehr Informationen finden Sie im Disclaimer.
