Parlament Österreich

 

 

 

Stenographisches Protokoll

 

 

 

 

 

48. Sitzung des Nationalrates der Republik Österreich

 

XXVI. Gesetzgebungsperiode

 

Freitag, 16. November 2018

 


Stenographisches Protokoll

48. Sitzung des Nationalrates der Republik Österreich

XXVI. Gesetzgebungsperiode            Freitag, 16. November 2018

Dauer der Sitzung

Freitag, 16. November 2018: 15.16 – 15.16 Uhr

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Inhalt

Personalien

Verhinderungen ................................................................................................................ 2

Ausschüsse

Zuweisungen .................................................................................................................... 4

Eingebracht wurden

Anfragebeantwortungen

der Bundesministerin für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Konsumentenschutz auf die Anfrage der Abgeordneten Ing. Maurice Androsch, Kolleginnen und Kollegen (1697/AB zu 1689/J)

der Bundesministerin für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort auf die Anfrage der Abgeordneten Stephanie Cox, BA, Kolleginnen und Kollegen (1698/AB zu 1681/J)

des Bundesministers für Bildung, Wissenschaft und Forschung auf die Anfrage der Abgeordneten Stephanie Cox, BA, Kolleginnen und Kollegen (1699/AB zu 1682/J)

des Bundeskanzlers auf die Anfrage der Abgeordneten Mag. Bruno Rossmann, Kolleginnen und Kollegen (1700/AB zu 1691/J)

des Bundesministers für Inneres auf die Anfrage der Abgeordneten Stephanie Cox, BA, Kolleginnen und Kollegen (1701/AB zu 1680/J)

der Bundesministerin für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Konsumentenschutz auf die Anfrage der Abgeordneten Mag. Gerald Loacker, Kolleginnen und Kollegen (1702/AB zu 1683/J)


 


Nationalrat, XXVI.GPStenographisches Protokoll48. Sitzung, 16. November 2018 / Seite 2

15.16.14Beginn der Sitzung: 15.16 Uhr

Vorsitzende: Zweite Präsidentin Doris Bures.

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Präsidentin Doris Bures: Ich eröffne die 48. Sitzung des Nationalrates.

Als verhindert gemeldet sind die Abgeordneten Werner Amon, MBA, Dipl.-Ing. Niko­laus Berlakovich, Franz Leonhard Eßl, Tanja Graf, Mag. Michael Hammer, Eva­Maria Himmelbauer, BSc, Walter Bacher, Petra Bayr, MA MLS, Cornelia Ecker, Renate Gruber, Erwin Preiner, Dr. Harald Troch, Mag. (FH) Maximilian Unterrainer, Dr. Peter Wittmann, Dr. Susanne Fürst, Mag. Gerhard Kaniak, MMMag. Dr. Axel Kassegger, Werner Neubauer, Dipl.-Ing. Christian Schandor, Michael Bernhard, Dipl.-Ing. Karin Doppelbauer und Dr. Stephanie Krisper.

15.16.24Einlauf und Zuweisungen


Präsidentin Doris Bures: Hinsichtlich der eingelangten Verhandlungsgegenstände und deren Zuweisungen verweise ich gemäß § 23 Abs. 4 der Geschäftsordnung auf die im Sitzungssaal verteilte Mitteilung.

Die schriftliche Mitteilung hat folgenden Wortlaut:

A. Eingelangte Verhandlungsgegenstände:

Anfragebeantwortungen: 1697/AB bis 1702/AB

B. Zuweisungen in dieser Sitzung:

zur Vorberatung:

Ausschuss für Arbeit und Soziales:

Bundesgesetz, mit dem das Allgemeine Sozialversicherungsgesetz geändert wird (338 d.B.)

Gesundheitsausschuss:

Bundesgesetz, mit dem das Patientenverfügungs-Gesetz geändert wird (PatVG-No­velle 2018) (337 d.B.)

Justizausschuss:

Antrag 458/A der Abgeordneten Mag. Gerald Loacker, Kolleginnen und Kollegen be­tref­fend ein Bundesgesetz, mit dem das Bundesgesetz über den Fernabsatz- und außerhalb von Geschäftsräumen geschlossene Verträge (Fern- und Auswärtsge­schäfte-Gesetz – FAGG) geändert wird

Tourismusausschuss:

Antrag 456/A(E) der Abgeordneten Mag. Bruno Rossmann, Kolleginnen und Kollegen betreffend Ökologisierung der Tourismuswirtschaft

Verfassungsausschuss:

2. Dienstrechts-Novelle 2018 (352 d.B.)

Antrag 457/A der Abgeordneten Mag. Jörg Leichtfried, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Bundesgesetz über die Finanzierung politischer Parteien (Parteiengesetz 2012 - PartG) geändert wird


Nationalrat, XXVI.GPStenographisches Protokoll48. Sitzung, 16. November 2018 / Seite 3

Antrag 459/A(E) der Abgeordneten Dr. Nikolaus Scherak, MA, Kolleginnen und Kolle­gen betreffend Wahlkampfkostenbeschränkung

Wissenschaftsausschuss:

Bundesgesetz, mit dem das Studentenheimgesetz geändert wird (353 d.B.)

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Präsidentin Doris Bures: Zusätzlich weise ich den Entschließungsantrag 460/A(E) der Abgeordneten Holzinger-Vogtenhuber, BA, Kolleginnen und Kollegen „betreffend die Einführung eines Freizeitzuschlags als Kompensation für den Zwölfstundentag“ dem Ausschuss für Arbeit und Soziales zu.

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Präsidentin Doris Bures: Die nächste Sitzung des Nationalrates, die für Mittwoch, den 21. November 2018, um 9 Uhr in Aussicht genommen ist, wird auf schriftlichem Wege einberufen werden.

Diese Sitzung ist geschlossen.

15.16.57Schluss der Sitzung: 15.16 Uhr

 

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Titelbild: ©Parlamentsdirektion/Johannes Zinner