Plenarsitzung
des Nationalrates
152. Sitzung des Nationalrates der Republik Österreich
Dienstag, 5. April 2022
XXVII. Gesetzgebungsperiode
Großer Redoutensaal
Plenarsitzung
des Nationalrates
152. Sitzung des Nationalrates der Republik Österreich
Dienstag, 5. April 2022
XXVII. Gesetzgebungsperiode
Großer Redoutensaal
Stenographisches Protokoll
152. Sitzung des Nationalrates der Republik Österreich
XXVII. Gesetzgebungsperiode Dienstag, 5. April 2022
Dauer der Sitzung
Dienstag, 5. April 2022: 14.50 – 14.50 Uhr
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Inhalt
Personalien
Verhinderungen ........................................................................................................ 2
Ausschüsse
Zuweisungen ............................................................................................................. 2
Eingebracht wurden
Anfragebeantwortungen
des Bundeskanzlers auf die Anfrage der Abgeordneten Mag. Andreas Hanger, Kolleginnen und Kollegen (9463/AB zu 9663/J)
der Bundesministerin für Frauen, Familie, Integration und Medien im Bundeskanzleramt auf die Anfrage der Abgeordneten Mag. Andreas Hanger, Kolleginnen und Kollegen (9464/AB zu 9668/J)
der Bundesministerin für Landwirtschaft, Regionen und Tourismus auf die Anfrage der Abgeordneten Mag. Andreas Hanger, Kolleginnen und Kollegen (9465/AB zu 9656/J)
der Bundesministerin für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie auf die Anfrage der Abgeordneten Walter Rauch, Kolleginnen und Kollegen (9466/AB zu 9951/J)
der Bundesministerin für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie auf die Anfrage der Abgeordneten Peter Wurm, Kolleginnen und Kollegen (9467/AB zu 9848/J)
der Bundesministerin für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie auf die Anfrage der Abgeordneten Dr. Nikolaus Scherak, MA, Kolleginnen und Kollegen (9468/AB zu 10137/J)
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des Präsidenten des Nationalrates auf die
Anfrage der Abgeordneten Erwin Angerer, Kolleginnen und Kollegen
(42/ABPR zu 44/JPR)
Beginn der Sitzung: 14.50 Uhr
Vorsitzende: Zweite Präsidentin Doris Bures.
Präsidentin Doris Bures: Ich eröffne die 152. Sitzung des Nationalrates.
Als verhindert gemeldet sind die Abgeordneten Dipl.-Ing. Nikolaus Berlakovich, Mag.a Johanna Jachs, Ing. Klaus Lindinger, BSc, Mag.a Dr.in Maria Theresia Niss, MBA, Mag.a Bettina Rausch, Mag.a Elisabeth Scheucher-Pichler, Melanie Erasim, MSc, Josef Muchitsch, Petra Vorderwinkler, Christian Hafenecker, MA, Mag. Gerald Hauser, MMMag. Dr. Axel Kassegger, Christian Lausch, Mag. Philipp Schrangl, Mag. Harald Stefan, Wolfgang Zanger, Mag. Faika El-Nagashi, Barbara Neßler, Ralph Schallmeiner, Mag. Dr. Jakob Schwarz, BA, Dr. Helmut Brandstätter, Henrike Brandstötter und Mag. Yannick Shetty.
Einlauf und Zuweisungen
Präsidentin Doris Bures: Hinsichtlich der eingelangten Verhandlungsgegenstände und deren Zuweisungen verweise ich gemäß § 23 Abs. 4 der Geschäftsordnung auf die im Sitzungssaal verteilte Mitteilung.
Die schriftliche Mitteilung hat folgenden Wortlaut:
A. Eingelangte Verhandlungsgegenstände:
Anfragebeantwortungen: 9463/AB bis 9468/AB
Anfragebeantwortung (Präsident des Nationalrates):
42/ABPR
B. Zuweisungen in dieser Sitzung:
zur Vorberatung:
Ausschuss für Arbeit und Soziales:
Antrag der Abgeordneten Mag. Christian Drobits, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Allgemeine Pensionsgesetz geändert wird (2423/A)
Antrag der Abgeordneten Mag. Christian Drobits, Kolleginnen und Kollegen betreffend Pflege und Betreuung ist Schwer(st)arbeit (2424/A(E))
Antrag der Abgeordneten Dr. Dagmar Belakowitsch, Kolleginnen und Kollegen betreffend Kostenlawine stoppen – Entlastung für Österreich (2427/A(E))
Ausschuss für Bauten und Wohnen:
Antrag der Abgeordneten Mag. Philipp Schrangl, Kolleginnen und Kollegen betreffend Mietreduktion im Wiener Gemeindebau – gemeinnützige Grundmiete statt Richtwert (2426/A(E))
Ausschuss für Familie und Jugend:
Antrag der Abgeordneten Erwin Angerer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Kinderbetreuungs-Zweckzuschussgesetz des Bundes zur Umsetzung eines Gratis-Angebots in der Elementarpädagogik (2425/A(E))
Ausschuss für Konsumentenschutz:
Antrag der Abgeordneten Peter Wurm, Kolleginnen und Kollegen betreffend Kostenlawine stoppen – Entlastung für Österreich (2428/A(E))
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Präsidentin Doris Bures: Weiters weise ich den Antrag 2429/A dem Ausschuss für Bauten und Wohnen sowie den Antrag 2430/A(E) dem Ausschuss für Arbeit und Soziales zu.
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Die nächste Sitzung des Nationalrats, die für Mittwoch, den 27. April, um 9 Uhr in Aussicht genommen ist, wird auf schriftlichem Wege einberufen werden.
Weiters gebe ich noch bekannt, dass heute um 15.15 Uhr der Verkehrsausschuss im Camineum sowie um 16.30 Uhr der Ständige Unterausschuss in Angelegenheiten der Europäischen Union im Dachfoyer zusammentreten.
Die Sitzung ist geschlossen.
Schluss der Sitzung: 14.50 Uhr
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Impressum: Parlamentsdirektion 1017 Wien
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