Einlangen NR
| Datum | Stand des parlamentarischen Verfahrens |
|---|---|
| 01.06.2023 | Einlangen im Nationalrat |
| 02.06.2023 | Vorgesehen für den Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen |
Ausschussberatungen NR
| Datum | Stand des parlamentarischen Verfahrens | |
|---|---|---|
| 05.06.2023 | Zuweisung an den Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen | |
| 29.06.2023 | Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: auf Tagesordnung in der 15. Sitzung des Ausschusses | |
| 29.06.2023 | Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens" | |
| 29.06.2023 | Antrag auf Einholung einer Stellungnahme von Büro der Bundesministerin für Frauen, Familie, Integration und Medien - angenommen | |
| 29.06.2023 | Antrag auf Einholung einer Stellungnahme von Bundesministerium für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz - angenommen | |
| 29.06.2023 | Antrag auf Einholung einer Stellungnahme von Österreichische Gesellschaft für Gynäkologie und Geburtshilfe; OEGGG - angenommen | |
| 29.06.2023 | Antrag auf Einholung einer Stellungnahme von Österreichisches Hebammengremium - angenommen | |
| 05.10.2023 | Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: auf Tagesordnung in der 16. Sitzung des Ausschusses | |
| 30.11.2023 | Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: auf Tagesordnung in der 17. Sitzung des Ausschusses | |
| 30.11.2023 | Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens" | |
| 30.11.2023 | Antrag auf Einholung einer Stellungnahme von Bioethikkommission - angenommen | |
| 07.03.2024 | Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: auf Tagesordnung in der 18. Sitzung des Ausschusses | |
| 07.03.2024 | Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Ersuchen an den Präsidenten um Zuweisung an den Ausschuss für Familie und Jugend | |
| 07.03.2024 | Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Sammelbericht des Ausschusses für Petitionen und Bürgerinitiativen (2480 d.B.) | |
| 15.03.2024 | Zuweisung an den Ausschuss für Familie und Jugend |
Plenarberatungen NR
| Datum | Stand des parlamentarischen Verfahrens | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|
| 14.06.2023 | 219. Sitzung des Nationalrates: Mitteilung des Einlangens und der Zuweisung an den Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen | Protokoll: S. 77-80 | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| 29.06.2023 | Antrag auf Ausschussbegutachtung der Vorlage (376/AUA) | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| 30.11.2023 | Antrag auf Ausschussbegutachtung der Vorlage (397/AUA) | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| 20.03.2024 | Auf der Tagesordnung der 255. Sitzung des Nationalrates | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| 20.03.2024 | Wortmeldungen in der Debatte |
| ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| 20.03.2024 | 255. Sitzung des Nationalrates: Mitteilung der auf Ersuchen des Ausschusses für Petitionen und Bürgerinitiativen erfolgten Zuweisung an den Ausschuss für Familie und Jugend | Protokoll: S. 94-98 | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| 20.03.2024 | 255. Sitzung des Nationalrates: Antrag, den Ausschussbericht zur Kenntnis zu nehmen, angenommen | Protokoll: S. 438 | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| 23.10.2024 | Verhandlungsgegenstand der nächstfolgenden GP gem. § 21 Abs. 1a GOG (7/BI/XXVIII. GP) |
Bürgerinitiative
Bürgerinitiative betreffend "die Initiative "Mut zeigen!": Forderung von gesetzl. Änderungen für Personen, die einen Schwangerschaftsverlust unter 500 Gramm (sog. Fehlgeburten) erlitten haben"
Parlamentskorrespondenz
Parlamentarisches Verfahren
Einlangen NR
| Datum | Stand des parlamentarischen Verfahrens | |
|---|---|---|
| 01.06.2023 | Einlangen im Nationalrat | |
| 02.06.2023 | Vorgesehen für den Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen |
Ausschussberatungen NR
| Datum | Stand des parlamentarischen Verfahrens | |
|---|---|---|
| 05.06.2023 | Zuweisung an den Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen | |
| 29.06.2023 | Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: auf Tagesordnung in der 15. Sitzung des Ausschusses | |
| 29.06.2023 | Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens" | |
| 29.06.2023 | Antrag auf Einholung einer Stellungnahme von Büro der Bundesministerin für Frauen, Familie, Integration und Medien - angenommen | |
| 29.06.2023 | Antrag auf Einholung einer Stellungnahme von Bundesministerium für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz - angenommen | |
| 29.06.2023 | Antrag auf Einholung einer Stellungnahme von Österreichische Gesellschaft für Gynäkologie und Geburtshilfe; OEGGG - angenommen | |
| 29.06.2023 | Antrag auf Einholung einer Stellungnahme von Österreichisches Hebammengremium - angenommen | |
| 05.10.2023 | Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: auf Tagesordnung in der 16. Sitzung des Ausschusses | |
| 30.11.2023 | Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: auf Tagesordnung in der 17. Sitzung des Ausschusses | |
| 30.11.2023 | Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens" | |
| 30.11.2023 | Antrag auf Einholung einer Stellungnahme von Bioethikkommission - angenommen | |
| 07.03.2024 | Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: auf Tagesordnung in der 18. Sitzung des Ausschusses | |
| 07.03.2024 | Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Ersuchen an den Präsidenten um Zuweisung an den Ausschuss für Familie und Jugend | |
| 07.03.2024 | Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Sammelbericht des Ausschusses für Petitionen und Bürgerinitiativen (2480 d.B.) | |
| 15.03.2024 | Zuweisung an den Ausschuss für Familie und Jugend |
Plenarberatungen NR
| Datum | Stand des parlamentarischen Verfahrens | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|
| 14.06.2023 | 219. Sitzung des Nationalrates: Mitteilung des Einlangens und der Zuweisung an den Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen | Protokoll: S. 77-80 | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| 29.06.2023 | Antrag auf Ausschussbegutachtung der Vorlage (376/AUA) | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| 30.11.2023 | Antrag auf Ausschussbegutachtung der Vorlage (397/AUA) | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| 20.03.2024 | Auf der Tagesordnung der 255. Sitzung des Nationalrates | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| 20.03.2024 | Wortmeldungen in der Debatte |
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| 20.03.2024 | 255. Sitzung des Nationalrates: Mitteilung der auf Ersuchen des Ausschusses für Petitionen und Bürgerinitiativen erfolgten Zuweisung an den Ausschuss für Familie und Jugend | Protokoll: S. 94-98 | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| 20.03.2024 | 255. Sitzung des Nationalrates: Antrag, den Ausschussbericht zur Kenntnis zu nehmen, angenommen | Protokoll: S. 438 | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| 23.10.2024 | Verhandlungsgegenstand der nächstfolgenden GP gem. § 21 Abs. 1a GOG (7/BI/XXVIII. GP) |
Zu diesem Gegenstand ist keine Stellungnahme mehr möglich.
Es werden nur jene Personen namentlich angeführt, die mit der Veröffentlichung einverstanden sind.
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