LETZTES UPDATE: 13.09.2018; 18:12
Diese Seite vorlesen lassen Diese Seite als Lesezeichen hinzufügen

Start Start >Parlament erklärt<Parlament erklärt >Rechtsgrundlagen und Gesetze<Rechtsgrundlagen und Gesetze >Hausordnung für die Parlamentsgebäude (HO 2006)

Hausordnung für die Parlamentsgebäude (HO 2006)

§ Informationen einblenden Um die Lesbarkeit der Website zu optimieren, sind die im Text zitierten Gesetze ausgeblendet. Wollen Sie Informationen zum exakten Wortlaut des Gesetzestextes, dann blenden sie die Links zu den Gesetzen durch Klicken wieder ein und folgen Sie diesen.

mit Benützungsordnungen für parlamentarisch-wissenschaftliche Dienstleistungen gemäß Ziffer 53 HO 2006

gültig ab 25. Oktober 2006, in der Fassung der Änderungen (Datum der Zustimmung in der Präsidialkonferenz)

- vom 14.10.2011 betreffend Entfall der Ziffer 58 lit. e und

- vom 19.09.2014 betreffend Neuregelung des Pkt. IX Führungen

- vom 15.09.2017 betreffend Abweichende Anordnungen für den Zeitraum der Nutzung der Interimslokation (erlassen am 27.09.2017)

I. Allgemeines

II. Verwendung der Räume

III. Verkehr in den Parlamentsgebäuden

IV. Besondere Bestimmungen für Sitzungstage

A. Sitzungssaal des Nationalrates

B. Sitzungssaal des Bundesrates

C. Sitzungssaal der Bundesversammlung

D. Ausschusslokale

V. Parlamentarische Klubs

VI. Rollstuhlfahrer/innen

VII. Räumlichkeiten von Regierungsmitgliedern

VIII. Parlamentarisch-wissenschaftliche Dienstleistungen

IX. Führungen

X. Verhalten in den Parlamentsgebäuden

XI. Befugnisse der von der Parlamentsdirektion für Sicherheitsaufgaben eingesetzten Personen

XII. Sonstige Bestimmungen

Lesezeichen Bearbeiten