Militärbefugnisgesetz, Änderung (760/A)

Einbringung im Nationalrat

Übermittlung an das Bundeskanzleramt, das Bundesministerium für auswärtige Angelegenheiten, das Bundesministerium für Finanzen und das Bundesministerium für Landesverteidigung

Vorgesehen für den Landesverteidigungsausschuss

133. Sitzung des Nationalrates: Mitteilung der Einbringung

134. Sitzung des Nationalrates: Zuweisung an den Landesverteidigungsausschuss

Landesverteidigungsausschuss: auf Tagesordnung in der 9. Sitzung des Ausschusses
In der Sitzung vom 20. Januar 2006 vertagt!

Landesverteidigungsausschuss: auf Tagesordnung in der 10. Sitzung des Ausschusses
Wiederaufnahme der am 20. Jänner 2006 vertagten Verhandlungen

Gesetzesvorschlag enthält Verfassungsbestimmungen

Mehrheit von zwei Dritteln der abgegebenen Stimmen erforderlich

Landesverteidigungsausschuss: Bericht 1552 d.B.

155. Sitzung des Nationalrates: Abänderungsantrag der Abgeordneten Walter Murauer, Anton Gaál, Markus Fauland, Kolleginnen und Kollegen (AA-239)
angenommen
Dafür: V, S, F. Dagegen: G

155. Sitzung des Nationalrates: Zweite und dritte Lesung

Wortmeldungen in der Debatte

155. Sitzung des Nationalrates: Gesetzesvorschlag in zweiter Lesung angenommen
Dafür: V, S, F. Dagegen: G

155. Sitzung des Nationalrates: Gesetzesvorschlag in dritter Lesung angenommen
Dafür: V, S, F. Dagegen: G

Beschluss im Nationalrat 678/BNR

Übermittlung des Beschlusses an den Bundesrat

Einlangen im Bundesrat (Frist: 18.08.2006)

Mitwirkungsrecht des Bundesrates

Änderungen gegenüber dem Gesetzentwurf in der Fassung des Nationalrat-Ausschussberichtes (7582/BR d.B.)

Zuweisung an den Landesverteidigungsausschuss des Bundesrates

Landesverteidigungsausschuss des Bundesrates: auf Tagesordnung in der 8. Sitzung des Ausschusses

Landesverteidigungsausschuss des Bundesrates: Bericht 7598/BR d.B.

Auf der Tagesordnung der 736. Sitzung

736. Sitzung: Berichterstattung durch den Bundesrat Johann Giefing

736. Sitzung: Debatte

Wortmeldungen in der Debatte

736. Sitzung: Antrag, keinen Einspruch zu erheben, angenommen
mehrstimmig

Beschluss im Bundesrat 678/BNR