gegen die Umwandlung des Landesgerichtes St. Pölten in ein Regionalgericht (60/PET)

Einlangen im Nationalrat

Zuweisung an den Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen

103. Sitzung des Nationalrates: Mitteilung des Einlangens und der Zuweisung an den Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen

Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: auf Tagesordnung in der 10. Sitzung des Ausschusses

Antrag auf Einholung einer Stellungnahme von BM f. JustizBundesministerium für Justiz - angenommen

Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: auf Tagesordnung in der 11. Sitzung des Ausschusses
In der Sitzung vom 20. September 2005 vertagt!

Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: auf Tagesordnung in der 12. Sitzung des Ausschusses
In der Sitzung vom 15. Dezember 2005 vertagt!

Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: auf Tagesordnung in der 13. Sitzung des Ausschusses
In der Sitzung vom 15. März 2006 vertagt!

Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: auf Tagesordnung in der 14. Sitzung des Ausschusses
Wiederaufnahme der am 15. März 2006 vertagten Verhandlungen

Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Antrag, die Petition durch Kenntnisnahme im Ausschuss zu erledigen
Dafür: V, S, F, G. Dagegen: -

Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Petitionen Nr. 60, 65, 66, 70, 72 bis 81, 83, 84, 86, 88, 89, 91 und 92 sowie über die Bürgerinitiativen Nr. 23 und 28 bis 31 (1612 d.B.)

Auf der Tagesordnung der 160. Sitzung des Nationalrates

160. Sitzung des Nationalrates: Debatte

Wortmeldungen in der Debatte

160. Sitzung des Nationalrates: Antrag, den Ausschussbericht zur Kenntnis zu nehmen, angenommen
Dafür: V, S, F. Dagegen: G