Einlangen NR
| Datum | Stand des parlamentarischen Verfahrens |
|---|---|
| 11.05.2023 | Einlangen im Nationalrat |
| 12.05.2023 | Vorgesehen für den Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen |
Ausschussberatungen NR
| Datum | Stand des parlamentarischen Verfahrens | |
|---|---|---|
| 15.05.2023 | Zuweisung an den Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen | |
| 29.06.2023 | Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: auf Tagesordnung in der 15. Sitzung des Ausschusses | |
| 29.06.2023 | Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens" | |
| 29.06.2023 | Antrag auf Einholung einer Stellungnahme von Bundesministerium für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz - angenommen | |
| 29.06.2023 | Antrag auf Einholung einer Stellungnahme von Arbeiter-Samariter-Bund Österreichs (ASBÖ) - angenommen | |
| 29.06.2023 | Antrag auf Einholung einer Stellungnahme von Bundesarbeitskammer Österreich*Präsidentin Renate Anderl - angenommen | |
| 29.06.2023 | Antrag auf Einholung einer Stellungnahme von Gewerkschaft vida - angenommen | |
| 29.06.2023 | Antrag auf Einholung einer Stellungnahme von Österreichischer Gewerkschaftsbund (ÖGB) - angenommen | |
| 29.06.2023 | Antrag auf Einholung einer Stellungnahme von Österreichisches Rotes Kreuz - angenommen | |
| 29.06.2023 | Antrag auf Einholung einer Stellungnahme von Wirtschaftskammer Österreich; Office - angenommen | |
| 05.10.2023 | Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: auf Tagesordnung in der 16. Sitzung des Ausschusses | |
| 30.11.2023 | Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: auf Tagesordnung in der 17. Sitzung des Ausschusses | |
| 07.03.2024 | Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: auf Tagesordnung in der 18. Sitzung des Ausschusses | |
| 07.03.2024 | Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Antrag, die parlamentarische Bürgerinitiative durch Kenntnisnahme im Ausschuss zu erledigen | |
| 07.03.2024 | Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Sammelbericht des Ausschusses für Petitionen und Bürgerinitiativen (2480 d.B.) |
Plenarberatungen NR
| Datum | Stand des parlamentarischen Verfahrens | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|
| 24.05.2023 | 213. Sitzung des Nationalrates: Mitteilung des Einlangens und der Zuweisung an den Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen | Protokoll: S. 145-148 | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| 29.06.2023 | Antrag auf Ausschussbegutachtung der Vorlage (375/AUA) | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| 20.03.2024 | Auf der Tagesordnung der 255. Sitzung des Nationalrates | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| 20.03.2024 | Wortmeldungen in der Debatte |
| ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| 20.03.2024 | 255. Sitzung des Nationalrates: Antrag, den Ausschussbericht zur Kenntnis zu nehmen, angenommen | Protokoll: S. 438 |
Bürgerinitiative
Bürgerinitiative betreffend "Aufnahme der SanitäterInnen/NotfallsanitäterInnen der Rettungsorganisationen in das NSchG analog der Ausnahmebestimmung für Feuerwehren!"
Parlamentskorrespondenz
Parlamentarisches Verfahren
Einlangen NR
| Datum | Stand des parlamentarischen Verfahrens | |
|---|---|---|
| 11.05.2023 | Einlangen im Nationalrat | |
| 12.05.2023 | Vorgesehen für den Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen |
Ausschussberatungen NR
| Datum | Stand des parlamentarischen Verfahrens | |
|---|---|---|
| 15.05.2023 | Zuweisung an den Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen | |
| 29.06.2023 | Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: auf Tagesordnung in der 15. Sitzung des Ausschusses | |
| 29.06.2023 | Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens" | |
| 29.06.2023 | Antrag auf Einholung einer Stellungnahme von Bundesministerium für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz - angenommen | |
| 29.06.2023 | Antrag auf Einholung einer Stellungnahme von Arbeiter-Samariter-Bund Österreichs (ASBÖ) - angenommen | |
| 29.06.2023 | Antrag auf Einholung einer Stellungnahme von Bundesarbeitskammer Österreich*Präsidentin Renate Anderl - angenommen | |
| 29.06.2023 | Antrag auf Einholung einer Stellungnahme von Gewerkschaft vida - angenommen | |
| 29.06.2023 | Antrag auf Einholung einer Stellungnahme von Österreichischer Gewerkschaftsbund (ÖGB) - angenommen | |
| 29.06.2023 | Antrag auf Einholung einer Stellungnahme von Österreichisches Rotes Kreuz - angenommen | |
| 29.06.2023 | Antrag auf Einholung einer Stellungnahme von Wirtschaftskammer Österreich; Office - angenommen | |
| 05.10.2023 | Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: auf Tagesordnung in der 16. Sitzung des Ausschusses | |
| 30.11.2023 | Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: auf Tagesordnung in der 17. Sitzung des Ausschusses | |
| 07.03.2024 | Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: auf Tagesordnung in der 18. Sitzung des Ausschusses | |
| 07.03.2024 | Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Antrag, die parlamentarische Bürgerinitiative durch Kenntnisnahme im Ausschuss zu erledigen | |
| 07.03.2024 | Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Sammelbericht des Ausschusses für Petitionen und Bürgerinitiativen (2480 d.B.) |
Plenarberatungen NR
| Datum | Stand des parlamentarischen Verfahrens | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|
| 24.05.2023 | 213. Sitzung des Nationalrates: Mitteilung des Einlangens und der Zuweisung an den Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen | Protokoll: S. 145-148 | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| 29.06.2023 | Antrag auf Ausschussbegutachtung der Vorlage (375/AUA) | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| 20.03.2024 | Auf der Tagesordnung der 255. Sitzung des Nationalrates | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| 20.03.2024 | Wortmeldungen in der Debatte |
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| 20.03.2024 | 255. Sitzung des Nationalrates: Antrag, den Ausschussbericht zur Kenntnis zu nehmen, angenommen | Protokoll: S. 438 |
Zu diesem Gegenstand ist keine Stellungnahme mehr möglich.
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