X

Seite '1225 d.B. (XX. GP) - 20. StVO-Novelle' teilen



Copy to Clipboard Facebook Twitter WhatsApp E-Mail
Diese Seite als Lesezeichen hinzufügen

20. StVO-Novelle (1225 d.B.)

Übersicht

Status: Kein Einspruch
Gesetzesvorschlag in dritter Lesung angenommen, Dafür: S, V, dagegen: F, L, G

Bericht und Antrag

Bericht und Antrag des Verkehrsausschusses betreffend den Entwurf eines Bundesgesetzes, mit dem die Straßenverkehrsordnung 1960 und die 3. StVO-Novelle geändert werden (20. StVO-Novelle)


Berichterstatter/-in: Franz Hums Verkehrsausschuß

Schlagwörter 

Parlamentarisches Verfahren

Datum Stand des parlamentarischen VerfahrensAlle aufklappen Protokoll
  Einlangen NR  
09.06.1998 Einlangen im Nationalrat  
09.06.1998 Gesetzesvorschlag enthält Verfassungsbestimmungen  
Schließen
  Ausschussberatungen NR  
09.06.1998 Verkehrsausschuß: Antrag auf Annahme des unveränderten Gesetzesvorschlags
Dafür: S, V, dagegen: F, L, G
 
09.06.1998 Mehrheit von zwei Dritteln der abgegebenen Stimmen erforderlich  
Schließen
  Plenarberatungen NR  
16.06.1998 128. Sitzung des Nationalrates: Abänderungsantrag der Abgeordneten Ing. Walter Meischberger und Genossen (AA-336)
abgelehnt
Dafür: F, L, dagegen: S, V, G (G tw.)
 
16.06.1998 128. Sitzung des Nationalrates: Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Mag. Thomas Barmüller und Genossen betreffend österreichweite systematische Sanierung von Unfallhäufungsstellen (515/UEA)
abgelehnt
Dafür: L, G, dagegen: S, V, F
S. 94
16.06.1998 128. Sitzung des Nationalrates: Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Mag. Thomas Barmüller und Genossen betreffend Einführung eines Gutpunkteführerscheins (516/UEA)
abgelehnt
Dafür: L, G, dagegen: S, V, F
S. 95
16.06.1998 128. Sitzung des Nationalrates: Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Mag. Thomas Barmüller und Genossen betreffend Novellierung der Bestimmungen Betrieb einer Fahrschule (517/UEA)
abgelehnt
Dafür: L, G, dagegen: S, V, F
S. 96
16.06.1998 128. Sitzung des Nationalrates: Zweite und dritte Lesung S. 87-111
16.06.1998 Wortmeldungen in der Debatte
Name und Fraktion Wortmeldungsart Protokoll Video
Franz Lafer (F) WortmeldungsartContra ProtokollS. 89 Video 
Rudolf Parnigoni (S) WortmeldungsartPro ProtokollS. 92-93 Video 
Mag. Thomas Barmüller (L) WortmeldungsartContra ProtokollS. 93-97 Video 
Mag. Helmut Kukacka (V) WortmeldungsartPro ProtokollS. 97-99 Video 
Dr. Gabriela Moser (G) WortmeldungsartContra ProtokollS. 99-101 Video 
Gabriele Binder (S) WortmeldungsartPro ProtokollS. 101-102 Video 
Ing. Walter Meischberger (F) WortmeldungsartContra ProtokollS. 102-103 Video 
Johann Kurzbauer (V) WortmeldungsartPro ProtokollS. 103-104 Video 
Mag. Reinhard Firlinger (F) WortmeldungsartContra ProtokollS. 105-106 Video 
Winfried Seidinger (S) WortmeldungsartPro ProtokollS. 106 Video 
Franz Koller (F) WortmeldungsartContra ProtokollS. 107 Video 
Georg Schwarzenberger (V) WortmeldungsartPro ProtokollS. 107-108 Video 
Franz Hums (S) WortmeldungsartPro ProtokollS. 108-109 Video 
Helmut Dietachmayr (S) WortmeldungsartPro ProtokollS. 109 Video 
Josef Edler (S) WortmeldungsartPro ProtokollS. 109-110 Video 
16.06.1998 Auf der Tagesordnung der 128. Sitzung des Nationalrates  
17.06.1998 128. Sitzung des Nationalrates: Abänderungsantrag der Abgeordneten Franz Lafer und Genossen (AA-337)
abgelehnt
Dafür: F, dagegen: S, V, L, G
 
17.06.1998 128. Sitzung des Nationalrates: Gesetzesvorschlag in zweiter Lesung angenommen
Dafür: S, V, dagegen: F, L, G
S. 110-111
17.06.1998 128. Sitzung des Nationalrates: Gesetzesvorschlag in dritter Lesung angenommen
Dafür: S, V, dagegen: F, L, G
S. 111
19.06.1998 Übermittlung des Beschlusses an den Bundesrat  
Schließen
  Einlangen BR  
19.06.1998 Einlangen in der Bundesrats-Kanzlei  
19.06.1998 Mitwirkungsrecht des Bundesrates  
Schließen
  Ausschussberatungen BR  
19.06.1998 Zuweisung an den Ausschuss für Wissenschaft und Verkehr des Bundesrates  
30.06.1998 Ausschuss für Wissenschaft und Verkehr des Bundesrates: Bericht 5709/BR d.B.  
Schließen
  Plenarberatungen BR  
02.07.1998 Auf der Tagesordnung der 642. Sitzung  
03.07.1998 642. Sitzung: Berichterstattung durch die Bundesrätin Anna Elisabeth Haselbach S. 171
03.07.1998 642. Sitzung: Debatte S. 171-184
03.07.1998 642. Sitzung: Antrag, keinen Einspruch zu erheben, angenommen S. 184
Schließen
  Bundesgesetzblatt I Nr. 92/1998  
  Kunsttext  

Stellungnahmen

Die Begutachtungsfrist ist bereits abgelaufen.

Die Einbringung einer Stellungnahme oder Zustimmung zu einer veröffentlichten Stellungnahme ist daher nicht mehr möglich.

Stellungnahmen anzeigen

Hier werden aus Kapazitätsgründen maximal 10000 Ergebnisse entsprechend Ihrer Suchanfrage angezeigt. Alle anderen Stellungnahmen können Sie via Eingabe im Suchfeld (z. B. Name) abrufen.

Es wurden bisher noch keine Stellungnahmen zu diesem Gegenstand eingebracht.

Es werden nur jene Personen angezeigt, die mit der Veröffentlichung ihrer Stellungnahme einverstanden waren.

Bei den Stellungnahmen handelt es sich nicht um die Meinung der Parlaments­direktion sondern um jene der einbringenden Personen. Mehr Informationen finden Sie im Disclaimer.

Wird geladen.