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Übersicht

Zuletzt zugewiesene Verhandlungsgegenstände

Letzte/Nächste Tagesordnung

Meldungen der Parlamentskorrespondenz

Weitere Meldungen der Parlamentskorrespondenz

Veröffentlichungen/Berichte

Auszugsweise Darstellungen der Hauptausschuss-Verhandlungen zu Vorhaben im Rahmen der Europäischen Union

Stellungnahmen des Hauptausschusses zu Vorhaben im Rahmen der Europäischen Union

Verhandlungsgegenstände

Keine unerledigten Verhandlungsgegenstände.

Sitzungsüberblick

Datum Stand des parlamentarischen VerfahrensAlle aufklappen
06.09.2006 60. Sitzung Tagesordnung / HTML RTF
TOP 1 Entsendung von einer Zivilpersonen als Beobachter/in im Rahmen der Beobachtermission der Europäischen Union in Aceh (AMM) (209/HA)
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27.07.2006 59. Sitzung Tagesordnung / HTML RTF
TOP 1 Ausschreibung der Wahl zum Nationalrat, die Festsetzung des Wahltages und des Stichtages (208/HA)
TOP 2 UVS-Verfahrenshilfe-Pauschalvergütungsverordnung 2006 (206/HA)
TOP 3 Hilfeleistung für österreichische bzw. EU-Staatsbürger auf Grund der Eskalation von Kampfhandlungen im Nahen Osten (207/HA)
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11.07.2006 58. Sitzung Tagesordnung / HTML RTF
11.07.2006 Aussendung der Parlamentskorrespondenz betreffend 58. Sitzung des Ausschusses: Hauptausschuss beschließt mehrheitlich Topographieverordnung-Kärnten Nr. 679/2006
11.07.2006 Aussendung der Parlamentskorrespondenz betreffend 58. Sitzung des Ausschusses: Hohe Positionen für Österreicher im UNO-Büro für Westafrika Nr. 680/2006
TOP 1 Topographieverordnung-Kärnten (204/HA)
TOP 2 Übungen und Ausbildungsmaßnahmen im Bereich der militärischen Landesverteidigung Entsendungen im zweiten Halbjahr 2006 (201/HA)
TOP 3 Fortsetzung der Entsendung von Militärbeobachtern sowie Entsendung eines Angehörigen des Bundesheeres als Leiter der Abteilung für Zivil-Militärische Zusammenarbeit im Rahmen der United Nations Mission in Ethiopia und Eritrea (UNMEE) (202/HA)
TOP 4 Entsendung eines Angehörigen des Bundesheeres als stellvertretender Militärberater im Rahmen des Büros der Vereinten Nationen für Westafrika (UNOWA) (203/HA)
TOP 5 Fortsetzung der Entsendung eines Angehörigen des Bundesheeres als Planungsoffizier und Entsendung eines Angehörigen des Bundesheeres als Stabsoffizier (RACVIAC) (205/HA)
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29.06.2006 57. Sitzung Tagesordnung / HTML RTF
nach Schluss der Plenarberatungen
29.06.2006 Aussendung der Parlamentskorrespondenz betreffend 57. Sitzung des Ausschusses: Hauptausschuss billigt neue Topographieverordnung für Kärnten Nr. 628/2006
TOP 1 Topographieverordnung-Kärnten (200/HA)
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29.06.2006 56. Sitzung Tagesordnung / HTML RTF
29.06.2006 Aussendung der Parlamentskorrespondenz betreffend 56. Sitzung des Ausschusses: Hauptausschuss befasst sich mit Exportfinanzierung Nr. 623/2006
TOP 1 Tätigkeitsbericht des Beirates gemäß § 6 Ausfuhrförderungsgesetz 1981 i.d.g.F. für das Geschäftsjahr 2005 (195/HA)
TOP 2 Ausmaß der auf Grund des Ausfuhrförderungsgesetzes 1981 übernommenen Haftungen (1. Quartal 2006) (196/HA)
TOP 3 erste Aktualisierung des Übungs- und Ausbildungsplanes für das Jahr 2006 Entsendung von Einheiten und Einzelpersonen in das Ausland (KSE-BVG) (199/HA)
TOP 4 Topographieverordnung-Kärnten (200/HA)
In der Sitzung vom 29. Juni 2006 von der TO abgesetzt!
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27.06.2006 Aussendung der Parlamentskorrespondenz betreffend 56. Sitzung des Ausschusses: Sondersitzung des Nationalrats am Donnerstag live in ORF 2 Nr. 613/2006
22.06.2006 55. Sitzung Tagesordnung / HTML RTF
22.06.2006 Aussendung der Parlamentskorrespondenz betreffend 55. Sitzung des Ausschusses: UN-Übergangsverwaltung im Kosovo soll an die EU übergeben werden Nr. 595/2006
TOP 1 mögliche EU-Rechtsstaatlichkeitsmission im Kosovo; Entsendung von bis zu zwei Angehörigen des Bundesministeriums für Justiz zur Teilnahme am Planungsteam der EU (197/HA)
TOP 2 Fortsetzung der Entsendung von Ausbildnern/innen an Ausbildungsinstitutionen in der EU im Rahmen der integrierten Mission der Europäischen Union zur Stützung der Rechtsstaatlichkeit im Irak (EUJUST LEX) (198/HA)
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14.06.2006 54. Sitzung mit EU-Angelegenheiten Tagesordnung / HTML RTF
TOP 1 Europäischer Rat am 15./16.6.2006/Erläuterter Tagesordnungsentwurf ( 74718/EU XXII.GP )
TOP 1 Europäischer Rat am 15./16.6.2006/Entwurf von Schlussfolgerungen ( 76114/EU XXII.GP )
TOP 2 Entsendung eines Angehörigen des Bundesheeres als Katastrophenhilfeexperten der EU in Folge des Erdbebens vom 27. Mai 2006 nach Indonesien (194/HA)
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24.05.2006 53. Sitzung Tagesordnung / HTML RTF
24.05.2006 Aussendung der Parlamentskorrespondenz betreffend 53. Sitzung des Ausschusses: Hauptausschuss: Grünes Licht für neue Reisepässe Nr. 512/2006
TOP 1 Pauschalvergütung für die von Rechtsanwälten/innen in überdurchschnittlich lang dauernden Verfahren erbrachten Leistungen für das Jahr 2003 (191/HA)
TOP 2 Suchtgift-Grenzmengenverordnung - SGV (186/HA)
TOP 3 Verordnung betreffend Form und Inhalt der Reisepässe und Passersätze (192/HA)
TOP 4 Nominierung der österreichischen Mitglieder des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses (193/HA)
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11.05.2006 52. Sitzung mit EU-Angelegenheiten Tagesordnung / HTML RTF
11.05.2006 Aussendung der Parlamentskorrespondenz betreffend 52. Sitzung des Ausschusses: Barroso: Kommission nimmt soziale Dimension der EU ernst Nr. 446/2006
11.05.2006 Aussendung der Parlamentskorrespondenz betreffend 52. Sitzung des Ausschusses: Parlamentarier für Stärkung der Sozialen Dimension der EU Nr. 447/2006
TOP 1 Das ganze Potenzial Europas freisetzen/Legislativ- und Arbeitsprogramm der Kommission für 2006 ( 62102/EU XXII.GP )
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11.05.2006 51. Sitzung Tagesordnung / HTML RTF
TOP 1 Ausmaß der auf Grund des Ausfuhrförderungsgesetzes 1981 übernommenen Haftungen, (4. Quartal 2005) (183/HA)
TOP 2 Entsendung von Angehörigen des Bundesheeres als Stabspersonal im Rahmen der EU-Militäroperation zur Unterstützung der United Nations Organization Mission in the Democratic Republic of the Congo (MONUC) während der Durchführung der Wahlen (EUFOR RD CO (188/HA)
TOP 3 Fortsetzung der Entsendung von bis zu sieben Angehörigen des Bundesheeres als Beobachter (Monitors) im Rahmen der European Union Monitoring Mission (EUMM) (189/HA)
TOP 4 Fortsetzung der Entsendung von österreichischen Polizisten/innen zur United Nations Interim Administration Mission in Kosovo (UNMIK) (185/HA)
TOP 5 Entsendung von bis zu drei österreichischen Polizisten/innen zur Ausbildung irakischer Polizeikräfte nach Jordanien (187/HA)
TOP 6 Fortsetzung der Entsendung eines österreichischen Justizwachebeamten zur Unterstützung der Tätigkeit des Internationalen Gerichtes für das ehemalige Jugoslawien (ICTY) (190/HA)
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21.03.2006 50. Sitzung Tagesordnung / HTML RTF
im Anschluss an die für 14 Uhr desselben Tages anberaumte Sitzung des Hauptausschusses
21.03.2006 Aussendung der Parlamentskorrespondenz betreffend 50. Sitzung des Ausschusses: Österreich nominiert Peter Jann neuerlich als Richter für den EuGH Nr. 233/2006
TOP 1 Nominierung des österreichischen Kandidaten für die Folgeperiode des Gerichtshofes der Europäischen Gemeinschaften (184/HA)
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21.03.2006 49. Sitzung mit EU-Angelegenheiten Tagesordnung / HTML RTF
21.03.2006 Aussendung der Parlamentskorrespondenz betreffend 49. Sitzung des Ausschusses: EU-Ratspräsidentschaft will konkrete und realistische Ziele setzen Nr. 235/2006
TOP 1 Tagung des Europäischen Rates am 23./24.3.2006/Entwurf einer erläuterten Tagesordnung ( 68989/EU XXII.GP )
TOP 1 Europäischer Rat am 23./24.3.2006/Entwurf von Schlussfolgerungen ( 69571/EU XXII.GP )
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02.03.2006 48. Sitzung Tagesordnung / HTML RTF
02.03.2006 Aussendung der Parlamentskorrespondenz betreffend 48. Sitzung des Ausschusses: Versöhnungsfonds blickt auf erfolgreiche Tätigkeit zurück Nr. 173/2006
TOP 1 Halbjahresbericht des Kuratoriums des Österreichischen Versöhnungsfonds (178/HA)
TOP 2 Außenhandelsverordnung 2005 - AußHV 2005 (179/HA)
TOP 3 Nominierung eines stellvertretenden Mitgliedes im Ausschuss der Regionen (181/HA)
TOP 4 Neubestellung eines Mitglieds des Verwaltungsrates der Europäischen Investitionsbank (182/HA)
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13.02.2006 47. Sitzung Tagesordnung / HTML RTF
nach Schluss der 138. Sitzung des Nationalrates
TOP 1 Entsendung von Exekutivbeamten/innen für Erkundungsmission/en und zur Teilnahme am Planungsteam der EU im Rahmen der EU Polizei- und Rechtsstaatlichkeitsmission im Kosovo (180/HA)
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26.01.2006 46. Sitzung Tagesordnung / HTML RTF
26.01.2006 Aussendung der Parlamentskorrespondenz betreffend 46. Sitzung des Ausschusses: Österreich unterstützt UN-Mission in der Republik Kongo Nr. 42/2006
TOP 1 Wahl eines Schriftführers
TOP 2 Entsendung von bis zu 5 Stabsoffizieren für Erkundungsmissionen der EU zur Unterstützung der United Nations Organization Mission in the Democratic Republic of the Congo (MONUC) (177/HA)
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13.12.2005 45. Sitzung Tagesordnung / HTML RTF
im Anschluss an die für 14 Uhr desselben Tages anberaumte Sitzung
13.12.2005 Aussendung der Parlamentskorrespondenz betreffend 45. Sitzung des Ausschusses: Österreich hilft bei Aufbau eines Palästinensischen Polizeiapparats Nr. 1027/2005
TOP 1 Ausmaß der auf Grund des Ausfuhrförderungsgesetzes 1981 übernommenen Haftungen, (3. Quartal 2005) (170/HA)
Wiederaufnahme der am 13. Dezember 2005 vertagten Verhandlungen
TOP 2 Entsendung von einem/r Strafrechtsexperten/in zu der EU-Polizeimission für die Palästinensischen Gebiete (EUPOL COPPS) (174/HA)
Wiederaufnahme der am 13. Dezember 2005 vertagten Verhandlungen
TOP 3 Entsendung von Angehörigen des Bundesheeres im Rahmen der zivil-militärischen Unterstützungsaktion der EU für die Mission der Afrikanischen Union in der Region Darfur in Sudan ("AMIS-EU Unterstützungsaktion") (171/HA)
Wiederaufnahme der am 13. Dezember 2005 vertagten Verhandlungen
TOP 4 Entsendung von Zollbeamten/innen, Exekutivbeamten/innen und Angehörigen des Bundesheeres als Sicherheitsexperten/innen zu der EU-Grenzassistenzmission für den Grenzübergang Rafah (EU BAM Rafah) (175/HA)
Wiederaufnahme der am 13. Dezember 2005 vertagten Verhandlungen
TOP 5 Entsendung von österreichischen Exekutivbeamten/innen zu der EU-Polizeiberatungseinheit in Mazedonien (EUPAT) (172/HA)
Wiederaufnahme der am 13. Dezember 2005 vertagten Verhandlungen
TOP 6 Entsendung von Exekutivbeamten/innen zu der EU-Polizeimission für die Palästinensischen Gebiete (EUPOL COPPS) (176/HA)
Wiederaufnahme der am 13. Dezember 2005 vertagten Verhandlungen
TOP 7 Fortsetzung der Entsendung von österreichischen Exekutivbeamten/innen im Rahmen der EU-Polizeimission in Bosnien und Herzegowina (EUPM) (173/HA)
Wiederaufnahme der am 13. Dezember 2005 vertagten Verhandlungen
TOP 8 Halbjahresbericht des Kuratoriums des Österreichischen Versöhnungsfonds (157/HA)
Wiederaufnahme der am 13. Dezember 2005 vertagten Verhandlungen
TOP 9 Nominierung der österreichischen Mitglieder des Ausschusses der Regionen (169/HA)
Wiederaufnahme der am 13. Dezember 2005 vertagten Verhandlungen
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13.12.2005 44. Sitzung mit EU-Angelegenheiten Tagesordnung / HTML RTF
13.12.2005 Aussendung der Parlamentskorrespondenz betreffend 44. Sitzung des Ausschusses: Hauptausschuss diskutiert über das EU-Budget Nr. 1028/2005
TOP 1 Europäischer Rat am 15./16.12.2005/Entwurf der erläuterten Tagesordnung ( 62495/EU XXII.GP )
TOP 1 Europäischer Rat am 15./16.12.2005/Entwurf von Schlussfolgerungen ( 62907/EU XXII.GP )
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13.12.2005 43. Sitzung Tagesordnung / HTML RTF
13.12.2005 Aussendung der Parlamentskorrespondenz betreffend 43. Sitzung des Ausschusses: Hauptausschuss genehmigt Niederlassungsverordnung 2006 Nr. 1026/2005
13.12.2005 Aussendung der Parlamentskorrespondenz betreffend 43. Sitzung des Ausschusses: Österreich hilft bei Aufbau eines Palästinensischen Polizeiapparats Nr. 1027/2005
TOP 1 Wahl eines Mitgliedes für den Ständigen Unterausschuss in Angelegenheiten der Europäischen Union
TOP 2 Durchführung des Übungs- und Ausbildungsplanes für 2004 Entsendung von Einheiten und Einzelpersonen in das Ausland (KSE-BVG) (165/HA)
TOP 3 Vorlage des Übungs- und Ausbildungsplanes für das Jahr 2006 Kooperation und Solidarität bei der Entsendung von Einheiten und Einzelpersonen in das Ausland (KSE-BVG) (167/HA)
TOP 4 Übungen und Ausbildungsmaßnahmen im Bereich der militärischen Landesverteidigung Entsendungen im ersten Halbjahr 2006 (168/HA)
TOP 5 Niederlassungsverordnung 2006 - NLV 2006 (159/HA)
TOP 6 Ausmaß der auf Grund des Ausfuhrförderungsgesetzes 1981 übernommenen Haftungen, (3. Quartal 2005) (170/HA)
In der Sitzung vom 13. Dezember 2005 vertagt!
TOP 7 Entsendung von einem/r Strafrechtsexperten/in zu der EU-Polizeimission für die Palästinensischen Gebiete (EUPOL COPPS) (174/HA)
In der Sitzung vom 13. Dezember 2005 vertagt!
TOP 8 Entsendung von Angehörigen des Bundesheeres im Rahmen der zivil-militärischen Unterstützungsaktion der EU für die Mission der Afrikanischen Union in der Region Darfur in Sudan ("AMIS-EU Unterstützungsaktion") (171/HA)
In der Sitzung vom 13. Dezember 2005 vertagt!
TOP 9 Entsendung von Zollbeamten/innen, Exekutivbeamten/innen und Angehörigen des Bundesheeres als Sicherheitsexperten/innen zu der EU-Grenzassistenzmission für den Grenzübergang Rafah (EU BAM Rafah) (175/HA)
In der Sitzung vom 13. Dezember 2005 vertagt!
TOP 10 Entsendung von österreichischen Exekutivbeamten/innen zu der EU-Polizeiberatungseinheit in Mazedonien (EUPAT) (172/HA)
In der Sitzung vom 13. Dezember 2005 vertagt!
TOP 11 Entsendung von Exekutivbeamten/innen zu der EU-Polizeimission für die Palästinensischen Gebiete (EUPOL COPPS) (176/HA)
In der Sitzung vom 13. Dezember 2005 vertagt!
TOP 12 Fortsetzung der Entsendung von österreichischen Exekutivbeamten/innen im Rahmen der EU-Polizeimission in Bosnien und Herzegowina (EUPM) (173/HA)
In der Sitzung vom 13. Dezember 2005 vertagt!
TOP 13 Halbjahresbericht des Kuratoriums des Österreichischen Versöhnungsfonds (157/HA)
In der Sitzung vom 13. Dezember 2005 vertagt!
TOP 14 Nominierung der österreichischen Mitglieder des Ausschusses der Regionen (169/HA)
In der Sitzung vom 13. Dezember 2005 vertagt!
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16.11.2005 42. Sitzung Tagesordnung / HTML RTF
TOP 1 Fortsetzung der Entsendung von Militärbeobachtern zur United Nations Observer Mission in Georgia (UNOMIG) (160/HA)
TOP 2 Fortsetzung der Entsendung von Angehörigen des Bundesheeres im Rahmen eines Infanteriebataillons und Entsendung von weiteren Angehörigen des Bundesheeres im Rahmen der United Nations Disengagement Observer Force (UNDOF) (161/HA)
TOP 3 Fortsetzung der Entsendung von Stabsangehörigen zur United Nations Peacekeeping Force in Cyprus (UNFICYP) (162/HA)
TOP 4 Fortsetzung der Entsendung eines Infanteriekontingentes und Entsendung von weiteren Angehörigen des Bundesheeres im Rahmen der EU-Militäroperation ALTHEA (EUFOR) in Bosnien und Herzegowina (163/HA)
TOP 5 Fortsetzung der Entsendung von Angehörigen des Bundesheeres in einem Infanteriekontingent und Entsendung von weiteren Angehörigen des Bundesheeres im Rahmen des multinationalen Friedenseinsatzes im Kosovo (KFOR) (164/HA)
TOP 6 zweite Aktualisierung des Übungs- und Ausbildungsplanes für das Jahr 2005 Entsendung von Einheiten und Einzelpersonen in das Ausland (KSE-BVG) (166/HA)
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20.10.2005 41. Sitzung mit EU-Angelegenheiten Tagesordnung / HTML RTF
20.10.2005 Aussendung der Parlamentskorrespondenz betreffend 41. Sitzung des Ausschusses: Hauptausschuss billigt Bundesheer-Hilfe für Erdbebenopfer in Pakistan Nr. 801/2005
TOP 1 2109. AStV-II-Tagung am 14.9.2005/Treffen der Staats- und Regierungschefs am 27./28.10.2005 ( 57705/EU XXII.GP )
TOP 2 Hilfeleistung für Opfer der Erdbebenkatastrophe in Pakistan (158/HA)
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29.09.2005 40. Sitzung Tagesordnung / HTML RTF
TOP 1 Fortsetzung der Entsendung von Angehörigen des Bundesheeres als Verbindungsoffiziere im Rahmen der Unterstützungsmission der Vereinten Nationen in Afghanistan (UNAMA) (155/HA)
TOP 2 Fortsetzung der Entsendung von Angehörigen des Bundesheeres als Stabsmitglieder im Rahmen der Internationalen Sicherheitsbeistandstruppe in Afghanistan (ISAF) (156/HA)
TOP 3 Verordnung Freigabe von Pflichtnotstandsreserven, die bei Lagerhaltern gemäß § 5 Abs. 2 Erdöl-Bevorratungs- und Meldegesetz 1982 gelagert sind (154/HA)
TOP 4 Ausmaß der auf Grund des Ausfuhrförderungsgesetzes 1981 übernommenen Haftungen (1. Quartal 2005) (147/HA)
TOP 5 Ausmaß der auf Grund des Ausfuhrförderungsgesetzes 1981 übernommenen Haftungen, (2. Quartal 2005) (152/HA)
TOP 6 Veräußerung des Geschäftsanteiles des Bundes an der Flughafen Linz GmbH (153/HA)
TOP 7 Wahl eines Mitgliedes im Ständigen Unterausschuss in Angelegenheiten der Europäischen Union
TOP 8 Wahl einer Schriftführerin bzw. eines Schriftführers
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07.09.2005 39. Sitzung Tagesordnung / HTML RTF
TOP 1 Verordnung, Beihilfen zur Abdeckung von Erlösminderungen, Kraftwerkes Voitsberg 3 (148/HA)
TOP 2 Entsendung von Angehörigen des Bundesheeres sowie von Zivilpersonen als Beobachter/innen im Rahmen der European Union Monitoring Mission in Aceh (AMM) (149/HA)
TOP 3 Fortsetzung der Entsendung von Angehörigen des Bundesheeres als Stabsangehörige der United Nations Mission in Sudan (UNMIS) (150/HA)
TOP 4 Fortsetzung der Entsendung von Militärbeobachtern sowie Entsendung eines Angehörigen des Bundesheeres als Leiter der Abteilung für Zivil-Militärische Zusammenarbeit im Rahmen der United Nations Mission in Ethiopia und Eritrea (UNMEE) (151/HA)
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07.07.2005 38. Sitzung mit EU-Angelegenheiten Tagesordnung / HTML RTF
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10.06.2005 38. Sitzung mit EU-Angelegenheiten Tagesordnung / HTML RTF
TOP 1 Entsendung von Ausbildnern an Ausbildungsinstitutionen in der EU im Rahmen der integrierten Mission der Europäischen Union zur Stützung der Rechtsstaatlichkeit im Irak (EUJUST LEX) (145/HA)
TOP 2 Entsendung eines Infanteriekontingents im Rahmen der Internationalen Sicherheitsbeistandstruppe (ISAF) nach Afghanistan (146/HA)
TOP 3 Europäischer Rat am 16./17.6.2005/Entwurf von Schlussfolgerungen ( 52935/EU XXII.GP )
TOP 3 Finanzielle Vorausschau 2007-2013 ( 52936/EU XXII.GP )
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12.05.2005 37. Sitzung Tagesordnung / HTML RTF
12.05.2005 Aussendung der Parlamentskorrespondenz betreffend 37. Sitzung des Ausschusses: ÖSTERREICHS BEAMTE UND SOLDATEN BEI FRIEDENSMISSIONEN SEHR GEFRAGT Nr. 374/2005
TOP 1 Wahl einer 2. Schriftführerin
TOP 2 Pauschalvergütung des Bundes für die von Rechtsanwälten/innen erbrachten Leistungen für das Jahr 2002 (138/HA)
TOP 3 erste Aktualisierung des Übungs- und Ausbildungsplanes für das Jahr 2005 Entsendung von Einheiten und Einzelpersonen in das Ausland (KSE-BVG) (141/HA)
TOP 4 Entsendung zur Durchführung von Übungen und Ausbildungsmaßnahmen im Bereich der militärischen Landesverteidigung Entsendungen im zweiten Halbjahr 2005 (142/HA)
TOP 5 Fortsetzung der Entsendung von österreichischen Exekutivbeamten/innen (Polizei und Gendarmerie) zur United Nations Interim Administration Mission in Kosovo (UNMIK) (139/HA)
TOP 6 Fortsetzung der Entsendung eines österreichischen Justizwachebeamten zur Unterstützung der Tätigkeit des Internationalen Gerichtes für das ehemalige Jugoslawien (ICTY) (140/HA)
TOP 7 Fortsetzung der Entsendung von Angehörigen des Bundesheeres als Beobachter (Monitors) im Rahmen der European Union Monitoring Mission (EUMM) (144/HA)
TOP 8 Fortsetzung der Entsendung eines Angehörigen des Bundesheeres als leitender Militärberater im Rahmen der Unterstützungsmission der Vereinten Nationen in Afghanistan (UNAMA) (143/HA)
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06.04.2005 36. Sitzung Tagesordnung / HTML RTF
TOP 1 Entsendung von Angehörigen des Bundesheeres als Stabsangehörige der United Nations Mission in Sudan (UNMIS) im Rahmen der Multinational Standby High Readiness Brigade for UN Operations (SHIRBRIG) (137/HA)
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15.03.2005 35. Sitzung mit EU-Angelegenheiten Tagesordnung / HTML RTF
TOP 1 Europäischer Rat am 22./23.3.2005/Entwurf der erläuterten Tagesordnung ( 47208/EU XXII.GP )
TOP 2 Nominierung eines stellvertretenden Mitgliedes im Ausschuss der Regionen (132/HA)
TOP 3 Veräußerung des Geschäftsanteiles des Bundes an der Flughafen Graz Betriebsgesellschaft mbH (133/HA)
TOP 4 Veräußerung der Geschäftsanteile des Bundes an der "Österreichischer Exportfonds Gesellschaft mbH" (134/HA)
TOP 5 Veräußerung der be. Liegenschaft ehemalige Rhombergkaserne Lochau (135/HA)
TOP 6 Ausmaß der auf Grund des Ausfuhrförderungsgesetzes 1981 übernommenen Haftungen (4. Quartal) (136/HA)
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03.03.2005 34. Sitzung Tagesordnung / HTML RTF
TOP 1 Halbjahresbericht des Kuratoriums des Österreichischen Versöhnungsfonds (131/HA)
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15.02.2005 33. Sitzung Tagesordnung / HTML RTF
TOP 1 Verordnung der Bundesministerin für Justiz über die Aufhebung der dem Österreichischen Rechtsanwaltskammertag gemäß Art. II § 7 Abs. 5 des Bundesgesetzes vom 8. November 1973, BGBl. Nr. 570/1973, zu leistenden Zahlung (128/HA)
TOP 2 Verordnung der Bundesministerin für Justiz über die zusätzliche Festsetzung einer Pauschalvergütung des Bundes für Leistungen von Rechtsanwälten in den Jahren 2001 und 2002 (129/HA)
TOP 3 Hilfeleistung in Albanien wegen starker Schneefälle (130/HA)
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26.01.2005 32. Sitzung Tagesordnung / HTML RTF
TOP 1 Hilfeleistung für Opfer der Flutkatastrophe im Indischen Ozean (121/HA)
TOP 2 Übungen und Ausbildungsmaßnahmen im Bereich der militärischen Landesverteidigung; Entsendungen im ersten Halbjahr 2005 (123/HA)
TOP 3 Unterstützung von Wiederaufbaumaßnahmen in Sri Lanka für höchstens 3 Monate (126/HA)
TOP 4 Entsendung eines Stabsangehörigen des Bundesheeres im Rahmen der "African Union Mission in Sudan II" (AMIS II) als Teil der Unterstützung dieser Mission durch die Europäische Union (127/HA)
TOP 5 Ausmaß der auf Grund des Ausfuhrförderungsgesetzes 1981 übernommenen Haftungen, (3. Quartal 2004) (122/HA)
TOP 6 Veräußerung der Geschäftsanteile an den Bundeswohnbaugesellschaften (124/HA)
TOP 7 Übertragung des Bundesanteils an der Österreichischen Gesellschaft für Weltraumfragen GmbH (ASA) (125/HA)
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15.12.2004 31. Sitzung mit EU-Angelegenheiten Tagesordnung / HTML RTF
15.12.2004 Aussendung der Parlamentskorrespondenz betreffend 31. Sitzung des Ausschusses: HAUPTAUSSCHUSS GENEHMIGT NIEDERLASSUNGSVERORDNUNG 2005 Nr. 947/2004
TOP 1 Europäischer Rat am 16./17.12.2004/Erläuterter Tagesordnungsentwurf ( 41968/EU XXII.GP )
TOP 1 Europäischer Rat am 16./17.12.2004/Entwurf von Schlussfolgerungen ( 43340/EU XXII.GP )
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15.12.2004 30. Sitzung Tagesordnung / HTML RTF
um 12 Uhr bzw. im Anschluss an die um 9 Uhr beginnende Hauptausschuss-Sitzung
15.12.2004 Aussendung der Parlamentskorrespondenz betreffend 30. Sitzung des Ausschusses: KEINE EINIGUNG IM HAUPTAUSSCHUSS ZUR TÜRKEI-FRAGE Nr. 949/2004
TOP 1 Niederlassungsverordnung 2005 - NLV 2005 (119/HA)
TOP 2 Verordnung betreffend Form und Inhalt der Reisepässe und Passersätze (120/HA)
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15.12.2004 29. Sitzung Tagesordnung / HTML RTF
15.12.2004 Aussendung der Parlamentskorrespondenz betreffend 29. Sitzung des Ausschusses: HAUPTAUSSCHUSS BERÄT ÜBER TEILNAHME AN FRIEDENSMISSIONEN Nr. 946/2004
TOP 1 Aufhebung der Verordnung der Bundesregierung gemäß § 78 Abs. 8 BWG über die Liste der Nicht-Kooperationsstaaten (112/HA)
TOP 2 Nominierung eines stellvertretenden Mitgliedes im Ausschuss der Regionen (113/HA)
TOP 3 Übungs- und Ausbildungsplanes für 2003 Kooperation und Solidarität bei der Entsendung von Einheiten und Einzelpersonen in das Ausland (KSE-BVG) (114/HA)
TOP 4 Übungs- und Ausbildungsplan für 2005 Kooperation und Solidarität bei der Entsendung von Einheiten und Einzelpersonen in das Ausland (KSE-BVG) (115/HA)
TOP 5 Fortsetzung der Entsendung eines Infanteriebataillons (UNDOF) (116/HA)
TOP 6 Fortsetzung der Entsendung von Stabsangehörigen (UNFICYP) (117/HA)
TOP 7 Fortsetzung der Entsendung von Militärbeobachtern (UNOMIG) (118/HA)
TOP 8 Wahl eines Mitgliedes des Ständigen Unterausschusses in Angelegenheiten der Europäischen Union
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17.11.2004 28. Sitzung Tagesordnung / HTML RTF
TOP 1 Entsendung eines Infanteriekontingentes im Rahmen der EU-Militäroperation ALTHEA (EUFOR) in Bosnien und Herzegowina (109/HA)
TOP 2 Fortsetzung der Entsendung von Angehörigen des Bundesheeres im Rahmen eines Infanteriekontingentes im Kosovo (KFOR) (110/HA)
TOP 3 Fortsetzung der Entsendung von Angehörigen des Bundesheeres als Stabsmitglieder zur Internationalen Sicherheitsbeistandstruppe in Afghanistan (ISAF) (111/HA)
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03.11.2004 27. Sitzung mit EU-Angelegenheiten Tagesordnung / HTML RTF
TOP 1 Europäischer Rat am 4./5.11.2004/Erläuterter Tagesordnungsentwurf ( 38697/EU XXII.GP )
TOP 2 Halbjahresbericht des Kuratoriums des Österreichischen Versöhnungsfonds (101/HA)
TOP 3 Unterrichtung über einen Wechsel eines Mitgliedes im Wirtschafts- und Sozialausschuss (WSA) (102/HA)
TOP 4 Fortsetzung der Entsendung von bis zu 4 österreichischen Exekutivbeamten/innen zur Ausbildung irakischer Polizisten nach Jordanien (103/HA)
TOP 5 Entsendung von zusätzlich bis zu 150 Angehörigen des Bundesheeres im Rahmen des multinationalen Einsatzes der Stabilisation Force (SFOR) in Bosnien und Herzegowina (104/HA)
TOP 6 Unterstützung der Mission SFOR in Bosnien und Herzegowina im Krisenfall für maximal drei Monate mit bis zu 100 Angehörigen des österreichischen KFOR-Kontingents (105/HA)
TOP 7 Unterstützung der Mission KFOR im Kosovo im Krisenfall für maximal drei Monate mit bis zu 100 Angehörigen des österreichischen SFOR-Kontigents (106/HA)
TOP 8 Entsendung von zwei Angehörigen des Bundesheeres als Verbindungsoffiziere im Rahmen der Unterstützungsmission der Vereinten Nationen in Afghanistan (UNAMA) (107/HA)
TOP 9 Fortsetzung der Entsendung von österreichischen Exekutivbeamten/innen im Rahmen der EU-Polizeimission in Mazedonien (EUPOL "Proxima") (108/HA)
TOP 10 Ausmaß der auf Grund des Ausfuhrförderungsgesetzes 1981 übernommenen Haftungen, (2. Quartal 2004) (99/HA)
TOP 11 Veräußerung der be. Liegenschaften EZ 276, 737 und 838 in der KG Webling; ehemalige Heereswirtschaftsanstalt Graz (100/HA)
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18.10.2004 26. Sitzung mit EU-Angelegenheiten Tagesordnung / HTML RTF
TOP 1 Vertrag über eine Verfassung für Europa ( 34814/EU XXII.GP )
TOP 1 Vertrag über eine Verfassung in Europa - Korrigendum ( 37939/EU XXII.GP )
TOP 1 Protokolle und Anhänge I und II zum Vertrag über eine Verfassung für Europa ( 34815/EU XXII.GP )
TOP 1 Protokolle und Anhänge I und II zum Vertrag über eine Verfassung für Europa ( 37946/EU XXII.GP )
TOP 1 Erklärungen zur Schlussakte der Regierungskonferenz und Schlussakte ( 34816/EU XXII.GP )
TOP 1 Erklärungen zur Schlussakte der Regierungskonferenz und Schlussakte ( 37942/EU XXII.GP )
TOP 1 Erklärungen zur Schlussakte der Regierungskonferenz und Schlussakte ( 38013/EU XXII.GP )
TOP 1 Erklärungen zur Schlussakte der Regierungskonferenz und Schlussakte ( 38559/EU XXII.GP )
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22.09.2004 25. Sitzung Tagesordnung / HTML RTF
TOP 1 Bewilligungspflicht der Aus- und Einfuhr von Waren (AußHV - Novelle 2004) (92/HA)
TOP 2 parlamentarischen Enquete "Ziele und Inhalte zukünftiger Investitionsschutzabkommen" (97/HA)
TOP 3 Fortsetzung der Entsendung von österreichischen Exekutivbeamten/innen (Gendarmerie/Polizei) im Rahmen der EU-Polizeimission in Bosnien und Herzegowina (EUPM) (95/HA)
TOP 4 Fortsetzung der Entsendung von Militärbeobachtern im Rahmen der United Nations Mission in Ethiopia und Eritrea (UNMEE) (96/HA)
TOP 5 Fortsetzung der Entsendung eines Offiziers als Direktor des RACVIAC sowie eines Planungsoffiziers (98/HA)
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11.08.2004 24. Sitzung mit EU-Angelegenheiten Tagesordnung / HTML RTF
TOP 1 Vorläufige konsolidierte Fassung des Vertrags über eine Verfassung für Europa ( 33538/EU XXII.GP )
TOP 1 Vorläufige konsolidierte Fassung des Vertrags über eine Verfassung für Europa ( 33539/EU XXII.GP )
TOP 1 Vorläufige konsolidierte Fassung des Vertrags über eine Verfassung für Europa ( 33540/EU XXII.GP )
TOP 2 Nominierung des österreichischen Mitglieds in die Europäische Kommission 2004 - 2009 (94/HA)
TOP 3 Wahl eines Mitgliedes für den Ständigen Unterausschuss in Angelegenheiten der Europäischen Union
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09.07.2004 23. Sitzung Tagesordnung / HTML RTF
09.07.2004 Aussendung der Parlamentskorrespondenz betreffend 23. Sitzung des Ausschusses: TIROLER UND KÄRNTNER FLUGHAFEN GEHEN AN TIROL UND KÄRNTEN Nr. 562/2004
TOP 1 Wahl eines Ersatzmitgliedes für den Ständigen Unterausschuss des Hauptausschusses in Angelegenheiten der Europäischen Union
TOP 2 Veräußerung der Geschäftsanteile des Bundes an der Tiroler und der Kärntner Flughafenbetriebsgesellschaft mbH (90/HA)
TOP 3 Übungen und Ausbildungsmaßnahmen im Bereich der militärischen Landesverteidigung ; Entsendungen im zweiten Halbjahr 2004 (91/HA)
TOP 4 Entsendung eines Stabsangehörigen im Rahmen des multinationalen Friedenseinsatzes im Kosovo (KFOR) (93/HA)
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23.06.2004 22. Sitzung Tagesordnung / HTML RTF
TOP 1 Wahl einer Obmannstellvertreterin/eines Obmannstellvertreters
TOP 2 Wahl einer Schriftführerin/eines Schriftführers
TOP 3 Wahl eines Mitgliedes des Ständigen Unterausschusses des Hauptausschusses
TOP 4 Erstattung eines Vorschlages für die Wahl der Präsidentin/des Präsidenten des Rechnungshofes (3/W)
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15.06.2004 21. Sitzung mit EU-Angelegenheiten Tagesordnung / HTML RTF
TOP 1 Europäischer Rat am 17./18.6.2004/Erläuterter Tagesordnungsentwurf ( 30977/EU XXII.GP )
TOP 2 European Union Monitoring Mission (EUMM) (85/HA)
TOP 3 Fortsetzung der Entsendung eines österreichischen Justizwachebeamten zur Unterstützung der Tätigkeit des Internationalen Gerichtes für das ehemalige Jugoslawien (ICTY) (86/HA)
TOP 4 Fortsetzung der Entsendung von österreichischen Exekutivbeamten/innen (Polizei und Gendarmerie) zur United Nations Interim Administration Mission in Kosovo (UNMIK) (87/HA)
TOP 5 Fortsetzung der Entsendung von Justizwachebeamten/innen zur United Nations Interim Administration Mission in Kosovo (UNMIK) (88/HA)
TOP 6 Entsendung eines Angehörigen des Bundesheeres im Rahmen der Unterstützungsmission der Vereinten Nationen in Afghanistan (UNAMA) (89/HA)
TOP 7 Übungs- und Ausbildungsplan für das Jahr 2004, Entsendung von Einheiten und Einzelpersonen in das Ausland (KSE-BVG) (83/HA)
TOP 8 österreichischen Mitgliedes des Gerichts erster Instanz der Europäischen Gemeinschaften (81/HA)
TOP 9 Nominierung von einem Mitglied und einem stellvertretenden Mitglied im Ausschuss der Regionen (82/HA)
TOP 10 Ausmaß der auf Grund des Ausfuhrförderungsgesetzes 1981 übernommenen Haftungen (1. Quartal 2004) (84/HA)
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17.03.2004 20. Sitzung mit EU-Angelegenheiten Tagesordnung / HTML RTF
TOP 1 Wahl einer Schriftführerin bzw. eines Schriftführers
TOP 2 Europäischer Rat am 25./26.3.2004/Erläuterter Tagesordnungsentwurf ( 25992/EU XXII.GP )
TOP 2 Vorbereitung der Tagung des Europäischen Rates im Frühjahr 2004/Österreichisches Positionspapier ( 25991/EU XXII.GP )
TOP 3 Halbjahresbericht des Kuratoriums des Österreichischen Versöhnungsfonds (70/HA)
TOP 4 Ausmaß der auf Grund des Ausfuhrförderungsgesetzes 1981 übernommenen Haftungen, (4. Quartal 2003) (68/HA)
TOP 5 Neubestellung eines stellvertretenden Mitglieds des Verwaltungsrates der Europäischen Investitionsbank (80/HA)
TOP 6 Übungen und Ausbildungsmaßnahmen im Bereich der militärischen Landesverteidigung ; Entsendungen im ersten Halbjahr 2004 (72/HA)
TOP 7 österreichisches Infanteriekontingent in Bosnien-Herzegowina (SFOR) (73/HA)
TOP 8 Entsendung von Stabspersonal nach Mons/Belgien bzw. Neapel/Italien im Rahmen des SFOR in Bosnien-Herzegowina (76/HA)
TOP 9 österreichisches Infanteriekontingent im Kosovo (KFOR) (74/HA)
TOP 10 Internationale Sicherheitsbeistandstruppe in Afghanistan (ISAF) (75/HA)
TOP 11 Entsendung eines weiteren Exekutivbeamten im Rahmen der EUPOL "Proxima" in Mazedonien (77/HA)
TOP 12 Aufhebung der Verordnung über die Durchführung internationaler Sanktionsmaßnahmen gegen Libyen (78/HA)
TOP 13 Krankenversicherung für die gemäß § 9 ASVG in die Krankenversicherung einbezogenen Personen (79/HA)
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26.02.2004 19. Sitzung Tagesordnung / HTML RTF
nach Schluss der zweiten Haussitzung (Fortsetzung der am 26. Feber 2004 unterbrochenen Sitzung)
TOP 1 parlamentarischen Enquete "Familie - Drehscheibe der Generationen" (71/HA)
Fortsetzung der unterbrochenen Sitzung!
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26.02.2004 19. Sitzung Tagesordnung / HTML RTF
Die Sitzung wurde am 26. Feber 2004 unterbrochen!
TOP 1 Wahl eines Schriftführers
TOP 2 Nominierung von einem Mitglied und zwei stellvertretenden Mitgliedern im Ausschuss der Regionen (67/HA)
TOP 3 Pauschalvergütung des Bundes für die von Rechtsanwälten erbrachten Leistungen für das Jahr 2001 (69/HA)
TOP 4 parlamentarischen Enquete "Familie - Drehscheibe der Generationen" (71/HA)
Die Sitzung wurde am 26. Februar 2004 unterbrochen!
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29.01.2004 18. Sitzung Tagesordnung / HTML RTF
TOP 1 Nominierung eines stellvertretenden Mitgliedes im Ausschuss der Regionen (63/HA)
TOP 2 Ausschreibung der Wahl des Bundespräsidenten, die Festsetzung des Wahltages und des Stichtages (64/HA)
TOP 3 Wahl der von Österreich zu entsendenden Abgeordneten zum Europäischen Parlament (65/HA)
TOP 4 Enquete-Kommission "Architekturpolitik und Baukultur in Österreich" (66/HA)
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09.12.2003 17. Sitzung mit EU-Angelegenheiten Tagesordnung / HTML RTF
09.12.2003 Aussendung der Parlamentskorrespondenz betreffend 17. Sitzung des Ausschusses: ÖSTERREICH BETEILIGT SICH AN EU-POLIZEIMISSION IN MAZEDONIEN Nr. 955/2003
09.12.2003 Aussendung der Parlamentskorrespondenz betreffend 17. Sitzung des Ausschusses: HAUPTAUSSCHUSS GENEHMIGT NIEDERLASSUNGSVERORDNUNG FÜR 2004 Nr. 956/2003
09.12.2003 Aussendung der Parlamentskorrespondenz betreffend 17. Sitzung des Ausschusses: WIE IST SOLIDARITÄT IN EUROPA MIT DER NEUTRALITÄT VEREINBAR? Nr. 957/2003
TOP 1 Europäischer Rat am 12./13.12.2003/Erläuterter Tagesordnungsentwurf ( 19107/EU XXII.GP )
TOP 2 Redaktionelle und juristische Anmerkungen zu dem Entwurf eines Vertrags über eine Verfassung für Europa ( 20176/EU XXII.GP )
TOP 3 Aufstockung und Fortsetzung der Entsendung von Stabsmitgliedern im Rahmen des multinationalen Einsatzes der Stabilisation Force (SFOR) in Bosnien-Herzegowina (57/HA)
TOP 4 Entsendung von österreichischen Exekutivbeamten/innen im Rahmen der EU-Polizeimission in Mazedonien (EUPOL "Proxima") (58/HA)
TOP 5 Fortsetzung der Entsendung einer Einheit des Bundesheeres bei United Nations Disengagement Observer Force (UNDOF) (53/HA)
TOP 6 Fortsetzung der Entsendung von Stabsangehörigen zur United Nations Peacekeeping Force in Cyprus (UNFICYP) (54/HA)
TOP 7 Fortsetzung der Entsendung von Militärbeobachtern zur United Nations Observer Mission in Georgia (UNOMIG) (55/HA)
TOP 8 Übungs- und Ausbildungsplan für das Jahr 2004 Kooperation und Solidarität bei der Entsendung von Einheiten und Einzelpersonen in das Ausland (KSE-BVG) (56/HA)
TOP 9 Übungs- und Ausbildungsplanes für 2002 Kooperation und Solidarität bei der Entsendung von Einheiten und Einzelpersonen in das Ausland (KSE-BVG) (61/HA)
TOP 10 Niederlassungsverordnung 2004 - NLV 2004 (60/HA)
TOP 11 Ausmaß der auf Grund des Ausfuhrförderungsgesetzes 1981 übernommenen Haftungen, (3. Quartal 2003) (59/HA)
TOP 12 Verordnung zur Änderung der Verordnung gemäß § 78 Abs. 8 BWG über die Liste der Nicht-Kooperationsstaaten (62/HA)
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25.11.2003 16. Sitzung mit EU-Angelegenheiten Tagesordnung / HTML RTF
im Anschluss an die für 14 Uhr desselben Tages anberaumte Sitzung des Hauptausschusses
25.11.2003 Aussendung der Parlamentskorrespondenz betreffend 16. Sitzung des Ausschusses: WIEDER ÖSTERREICHISCHE EXEKUTIVBEAMTE NACH BOSNIEN UND HERZEGOWINA Nr. 898/2003
TOP 1 Nichtinstitutionelle Fragen, einschließlich von Änderungsvorschlägen zum Bereich Wirtschaft und Finanzen/Konferenz der Vertreter der Regierungen der Mitgliedstaaten ( 17632/EU XXII.GP )
TOP 2 Neubestellung des ordentlichen Mitglieds des Verwaltungsrates der Europäischen Investitionsbank (52/HA)
TOP 3 Entsendung eines Kontingents österreichischer Exekutivbeamten/innen Europäischen Polizeimission in Bosnien und Herzegowina (EUPM) (50/HA)
TOP 4 Entsendung von bis zu 4 österreichischen Exekutivbeamten/innen zur Ausbildung irakischer Polizisten nach Jordanien (51/HA)
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25.11.2003 15. Sitzung mit EU-Angelegenheiten Tagesordnung / HTML RTF
TOP 1 Entwurf eines Vertrags über eine Verfassung für Europa ( 15428/EU XXII.GP )
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22.10.2003 14. Sitzung Tagesordnung / HTML RTF
nach Schluss der Plenarberatungen
TOP 1 österreichischen Infanteriekontingentes im Kosovo (KFOR) (49/HA)
TOP 2 Suchtgift-Grenzmengenverordnung - SGV (48/HA)
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14.10.2003 13. Sitzung mit EU-Angelegenheiten Tagesordnung / HTML RTF
14.10.2003 Aussendung der Parlamentskorrespondenz betreffend 13. Sitzung des Ausschusses: HALBJAHRESBERICHT DES VERSÖHNUNGSFONDS IM HAUPTAUSSCHUSS Nr. 735/2003
14.10.2003 Aussendung der Parlamentskorrespondenz betreffend 13. Sitzung des Ausschusses: HAUPTAUSSCHUSS DISKUTIERT THEMEN DES KOMMENDEN EUROPÄISCHEN RATS Nr. 736/2003
14.10.2003 Aussendung der Parlamentskorrespondenz betreffend 13. Sitzung des Ausschusses: EINE WACHSTUMSSTRATEGIE FÜR EUROPA Nr. 737/2003
TOP 1 Europäischer Rat am 16./17.10.2003/Erläuterter Tagesordnungsentwurf ( 15790/EU XXII.GP )
TOP 2 Halbjahresbericht des Kuratoriums des Österreichischen Versöhnungsfonds (41/HA)
TOP 3 Übungen und Ausbildungsmaßnahmen im Bereich der militärischen Landesverteidigung ; Entsendungen im zweiten Halbjahr 2003 (42/HA)
TOP 4 Neufestsetzung einer Pauschalvergütung des Bundes für Leistungen von Rechtsanwälten (46/HA)
TOP 5 Ausmaß der auf Grund des Ausfuhrförderungsgesetzes 1981 übernommenen Haftungen, (2. Quartal 2003) (47/HA)
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30.09.2003 12. Sitzung mit EU-Angelegenheiten Tagesordnung / HTML RTF
30.09.2003 Aussendung der Parlamentskorrespondenz betreffend 12. Sitzung des Ausschusses: HAUPTAUSSCHUSS DISKUTIERT POSITIONEN ZU EU-REGIERUNGSKONFERENZ Nr. 698/2003
TOP 1 Entwurf eines Vertrags über eine Verfassung für Europa ( 15428/EU XXII.GP )
TOP 1 Regierungskonferenz 2003/Österreichische Grundsatzposition ( 15427/EU XXII.GP )
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24.09.2003 11. Sitzung Tagesordnung / HTML RTF
nach Schluss der Plenarberatungen
24.09.2003 Aussendung der Parlamentskorrespondenz betreffend 11. Sitzung des Ausschusses: PARLAMENTARISCHE ENQUETE ZUM URHEBERRECHT AM 16. OKTOBER Nr. 687/2003
TOP 1 Aufstockung und Fortsetzung der Entsendung eines österreichischen Kontingents EU-Militäroperation in der ehemaligen jugoslawischen Republik Mazedonien (Concordia) (43/HA)
TOP 2 United Nations Mission in Ethiopia und Eritrea (UNMEE) (45/HA)
TOP 3 Abhaltung einer parlamentarischen Enquete zum Thema: "Evaluierung des österreichischen Urheberrechts und Erarbeitung von möglichen Lösungen, die sowohl die Interessen der im Kreativprozess Eingebundenen als auch die der Produzenten wahren" (35/HA)
Reassümierung des Beschlusses des Hauptausschusses vom 9. Juli 2003
TOP 4 Unterrichtung über die Nominierung eines Mitgliedes im Ausschuss der Regionen (39/HA)
TOP 5 Nominierung eines österreichischen Kandidaten (WSA) (44/HA)
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09.07.2003 10. Sitzung Tagesordnung / HTML RTF
09.07.2003 Aussendung der Parlamentskorrespondenz betreffend 10. Sitzung des Ausschusses: HAUPTAUSSCHUSS BESCHLIESST PARLAMENTARISCHE ENQUETE ZUM URHEBERRECHT Nr. 555/2003
09.07.2003 Aussendung der Parlamentskorrespondenz betreffend 10. Sitzung des Ausschusses: HAUPTAUSSCHUSS BESCHLIESST ENTSENDUNGEN INS AUSLAND Nr. 557/2003
TOP 1 österreichischen Infanteriekontingentes zur Unterstützung der EU-Mission CONCORDIA im Kosovo (KFOR) (34/HA)
TOP 2 Abhaltung einer parlamentarischen Enquete zum Thema: "Evaluierung des österreichischen Urheberrechts und Erarbeitung von möglichen Lösungen, die sowohl die Interessen der im Kreativprozess Eingebundenen als auch die der Produzenten wahren" (35/HA)
TOP 3 Abhaltung einer parlamentarischen Enquete zum Thema: "Die Umsetzung der EU-Biopatentrichtlinie 98/44/EC - Chancen und Risken" (36/HA)
TOP 4 UVS-Aufwandersatzverordnung 2003 ((Vorlage Zu 26 HA) - (Ersetzt 26 HA))
TOP 5 Ausbildung von ABC-Abwehr-Kräften am Übungsplatz Vyskov/Dedice, Tschechische Republik (33/HA)
TOP 6 Übungen und Ausbildungsmaßnahmen im Bereich der militärischen Landesverteidigung ; Schießausbildung für Kampfpanzer Leopard (37/HA)
TOP 7 Übungs- und Ausbildungsplanes für das Jahr 2003 Kooperation und Solidarität bei der Entsendung von Einheiten und Einzelpersonen in das Ausland (KSE-BVG) (38/HA)
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18.06.2003 9. Sitzung Tagesordnung / HTML RTF
TOP 1 VwGH-Aufwandersatzverordnung 2003 (25/HA)
TOP 2 UVS-Aufwandersatzverordnung 2003 ((Vorlage Zu 26 HA) - (Ersetzt 26 HA))
In der Sitzung vom 18. Juni 2003 von der TO abgesetzt!
TOP 2 Fortsetzung der Entsendung von österreichischem Vollzugspersonal Internationalen Gerichtes für das ehemalige Jugoslawien (ICTY) (23/HA)
TOP 3 European Union Monitoring Mission (EUMM) (24/HA)
TOP 4 Fortsetzung der Entsendung von Justizwachebeamten zur United Nations Interim Administration Mission in Kosovo (UNMIK) (27/HA)
TOP 5 Entsendung von österreichischen Exekutivbeamten/innen United Nations Interim Administration Mission in Kosovo (UNMIK) (28/HA)
TOP 6 Internationalen Sicherheitsbeistandstruppe in Afghanistan (ISAF) (29/HA)
TOP 7 Fortsetzung der Entsendung von österreichischen Experten OSZE-Mission im Kosovo (30/HA)
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16.06.2003 8. Sitzung mit EU-Angelegenheiten Tagesordnung / HTML RTF
16.06.2003 Aussendung der Parlamentskorrespondenz betreffend 8. Sitzung des Ausschusses: HAUPTAUSSCHUSS: KONVENT HAT HERVORRAGENDE ARBEIT GELEISTET Nr. 437/2003
16.06.2003 Aussendung der Parlamentskorrespondenz betreffend 8. Sitzung des Ausschusses: HAUPTAUSSCHUSS BEFASST SICH MIT VERKAUF DES BUNDESVERLAGS Nr. 438/2003
16.06.2003 Aussendung der Parlamentskorrespondenz betreffend 8. Sitzung des Ausschusses: EU-MIGRATIONSPOLITIK IM HAUPTAUSSCHUSS UMSTRITTEN Nr. 439/2003
TOP 1 Europäischer Rat am 19./20.6.2003/Erläuterter Tagesordnungsentwurf ( 10810/EU XXII.GP )
TOP 2 Ausmaß der auf Grund des Ausfuhrförderungsgesetzes 1981 übernommenen Haftungen, (11/HA)
TOP 3 Halbjahresbericht des Kuratoriums des Österreichischen Versöhnungsfonds (13/HA)
TOP 4 Übertragung des Geschäftsanteiles des Bundes an der Innovationsagenturgesellschaft mbH (17/HA)
TOP 5 Förderung politischer Bildungsarbeit und Publizistik Finanzjahr 2002 (19/HA)
TOP 6 Veräußerung der Bundesanteile an der Österreichischer Bundesverlag GmbH (20/HA)
TOP 7 Ausmaß der auf Grund des Ausfuhrförderungsgesetzes 1981 übernommenen Haftungen, (1. Quartal 2003) (21/HA)
TOP 8 Veräußerung der be. Liegenschaften Revierteil "Vöslauer Wald"; Niederösterreich (22/HA)
TOP 9 Entsendung eines Offiziers des Bundesheeres als Deputy Chief Military Liaison Officer (MINUCI) (31/HA)
TOP 10 Entsendung von Angehörigen des Bundesheeres an der EU-Militäroperation ARTEMIS Republik Kongo (32/HA)
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21.05.2003 7. Sitzung mit EU-Angelegenheiten Tagesordnung / HTML RTF
TOP 1 Sitzung Vertreter der Regierungen der Mitgliedstaaten und der Beitrittsländer im Konvent am 24./25.4.2003 ( 8052/EU XXII.GP )
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30.04.2003 6. Sitzung Tagesordnung / HTML RTF
30.04.2003 Aussendung der Parlamentskorrespondenz betreffend 6. Sitzung des Ausschusses: HAUPTAUSSCHUSS GENEHMIGT MEHRHEITLICH NIEDERLASSUNGSVERORDNUNG Nr. 252/2003
TOP 1 Wahl eines Ersatzmitgliedes in den Ständigen Unterausschuss in Angelegenheiten der Europäischen Union
TOP 2 Niederlassungsverordnung 2003 - NLV 2003 (15/HA)
TOP 3 Ausbildung von ABC-Abwehr-Kräften am Übungsplatz Vyskov/Dedice, Tschechische Republik (16/HA)
TOP 4 Militärbeobachter zur United Nations Iraq-Kuwait Observation Mission (UNIKOM) (18/HA)
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26.03.2003 5. Sitzung Tagesordnung / HTML RTF
26.03.2003 Aussendung der Parlamentskorrespondenz betreffend 5. Sitzung des Ausschusses: EU-UNTERAUSSCHUSS DES HAUPTAUSSCHUSSES KONSTITUIERT Nr. 149/2003
TOP 1 Delegationsbeschluss gemäß § 31e Abs. 1 GOG
TOP 2 Enquetekommission "Grundlagen eines modernen Österreichischen Bundestierschutzgesetzes" (12/HA)
Reassümierung des Beschlusses des Hauptausschusses vom 18. März 2003 betreffend Einsetzung einer Enquetekommission gemäß § 98 der Geschäftsordnung des Nationalrates zum Thema: "Grundlagen eines modernen Österreichischen Bundestierschutzgesetzes"
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18.03.2003 4. Sitzung mit EU-Angelegenheiten Tagesordnung / HTML RTF
18.03.2003 Aussendung der Parlamentskorrespondenz betreffend 4. Sitzung des Ausschusses: HALBJAHRESBERICHT DES VERSÖHNUNGSFONDS IM HAUPTAUSSCHUSS Nr. 126/2003
18.03.2003 Aussendung der Parlamentskorrespondenz betreffend 4. Sitzung des Ausschusses: BUNDESTIERSCHUTZGESETZ: ENQUETE-KOMMISSION STATT ENQUETE Nr. 127/2003
18.03.2003 Aussendung der Parlamentskorrespondenz betreffend 4. Sitzung des Ausschusses: SCHÜSSEL BETONT PRIMAT DES SICHERHEITSRATS Nr. 128/2003
18.03.2003 Aussendung der Parlamentskorrespondenz betreffend 4. Sitzung des Ausschusses: REGIERUNG UND OPPOSITION UNEINIG ÜBER BESCHÄFTIGUNGSPOLITIK Nr. 130/2003
TOP 1 Halbjahresbericht des Kuratoriums des Österreichischen Versöhnungsfonds (4/HA)
TOP 2 Europäischer Rat am 21.3.2003/Erläuterte Tagesordnung ( 4444/EU XXII.GP )
TOP 3 Enquetekommission "Grundlagen eines modernen Österreichischen Bundestierschutzgesetzes" (12/HA)
TOP 4 parlamentarischen Enquete "Eckpunkte eines Österreichischen Tierschutzgesetzes - auf Basis eines europäischen Rechtsvergleichs und eines Vergleichs der landesgesetzlichen Bestimmungen" (3/HA)
Reassümierung des Beschlusses des Hauptausschusses vom 23. Jänner 2003 auf Abhaltung einer parlamentarischen Enquete gemäß § 98 der Geschäftsordnung des Nationalrates zum Thema: "Eckpunkte eines Österreichischen Tierschutzgesetzes - auf Basis eines
TOP 5 Nominierung eines stellvertretenden Mitgliedes im Ausschuss der Regionen (6/HA)
TOP 6 Unterrichtung über die Nominierung eines Mitgliedes im Ausschuss der Regionen (7/HA)
TOP 7 Entsendung Kontingentes zur EU-Militäroperation Mazedonien (10/HA)
TOP 8 allfälligen Einsatz von Kräften des österreichischen Kontingentes (UNDOF) (14/HA)
TOP 9 Wahl Mitgliedes des Kuratoriums des Nationalfonds der Republik Österreich (8/HA)
TOP 10 Wahl Mitgliedes des Kuratoriums des Nationalfonds der Republik Österreich (9/HA)
TOP 11 Wahl von zwei Mitgliedern und einem Ersatzmitglied in den Ständigen Unterausschuss des Hauptausschusses
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26.02.2003 3. Sitzung Tagesordnung / HTML RTF
26.02.2003 Aussendung der Parlamentskorrespondenz betreffend 3. Sitzung des Ausschusses: AUSSCHÜSSE DES NATIONALRATES, VORSITZENDE, STELLVERTRETERiNNEN Nr. 71/2003
TOP 1 Wahl des Ständigen Unterausschusses in Angelegenheiten der Europäischen Union
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23.01.2003 2. Sitzung Tagesordnung / HTML RTF
eine halbe Stunde nach Schluss der Zuweisungssitzung (nach den Ausschusskonstituierungen)
23.01.2003 Aussendung der Parlamentskorrespondenz betreffend 2. Sitzung des Ausschusses: KURATORIUM UND KOMITEE DES NATIONALFONDS NEU GEWÄHLT Nr. 27/2003
23.01.2003 Aussendung der Parlamentskorrespondenz betreffend 2. Sitzung des Ausschusses: PARLAMENTARISCHE ENQUETE ZU BUNDES-TIERSCHUTZGESETZ AM 10. APRIL Nr. 28/2003
TOP 1 Mitglieder des Kuratoriums des Nationalfonds der Republik Österreich (1/HA)
TOP 2 Ernennung von drei Mitgliedern des Komitees Opfer des Nationalsozialismus (2/HA)
TOP 3 parlamentarischen Enquete "Eckpunkte eines Österreichischen Tierschutzgesetzes - auf Basis eines europäischen Rechtsvergleichs und eines Vergleichs der landesgesetzlichen Bestimmungen" (3/HA)
TOP 4 Wahl eines Mitgliedes und eines Ersatzmitgliedes in den Ständigen Unterausschuss des Hauptausschusses
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20.12.2002 1. Sitzung Tagesordnung / HTML RTF (Konstituierung)
im Anschluss an die konstituierende (1.) Sitzung des Nationalrates
20.12.2002 1. Sitzung des Nationalrates: Wahl
20.12.2002 Bekanntgabe der Zusammensetzung
20.12.2002 Konstituierung
TOP 1 Wahl der Vorsitzenden der Beschwerdekommission in militärischen Angelegenheiten beim Bundesministerium für Landesverteidigung für die neue, ab 1. Jänner 2003 beginnende (sechsjährige) Funktionsperiode
TOP 2 Wahl des Ständigen Unterausschusses des Hauptausschusses gemäß Art. 55 Abs. 3 B-VG
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Beschlüsse

  TagesordnungspunktAlle aufklappen
06.09.2006 60. Sitzung Tagesordnung / HTML RTF
TOP 1 Entsendung von einer Zivilpersonen als Beobachter/in im Rahmen der Beobachtermission der Europäischen Union in Aceh (AMM) (209/HA)
Datum Beschluss Protokoll
  Entsendung von einer Zivilpersonen als Beobachter/in im Rahmen der Beobachtermission der Europäischen Union in Aceh (AMM) (209/HA)  
06.09.2006 Hauptausschuss: Abstimmung: Zustimmung
Dafür: V, S, F, G, dagegen: -
 
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27.07.2006 59. Sitzung Tagesordnung / HTML RTF
TOP 1 Ausschreibung der Wahl zum Nationalrat, die Festsetzung des Wahltages und des Stichtages (208/HA)
Datum Beschluss Protokoll
  Ausschreibung der Wahl zum Nationalrat, die Festsetzung des Wahltages und des Stichtages (208/HA)  
27.07.2006 Hauptausschuss: Abstimmung: Zustimmung
Dafür: V, S, F, G, dagegen: -
 
TOP 2 UVS-Verfahrenshilfe-Pauschalvergütungsverordnung 2006 (206/HA)
Datum Beschluss Protokoll
  UVS-Verfahrenshilfe-Pauschalvergütungsverordnung 2006 (206/HA)  
27.07.2006 Hauptausschuss: Abstimmung: Zustimmung
Dafür: V, S, F, G, dagegen: -
 
TOP 3 Hilfeleistung für österreichische bzw. EU-Staatsbürger auf Grund der Eskalation von Kampfhandlungen im Nahen Osten (207/HA)
Datum Beschluss Protokoll
  Hilfeleistung für österreichische bzw. EU-Staatsbürger auf Grund der Eskalation von Kampfhandlungen im Nahen Osten (207/HA)  
27.07.2006 Antrag auf Kenntnisnahme angenommen
Dafür: V, S, F, G, dagegen: -
 
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11.07.2006 58. Sitzung Tagesordnung / HTML RTF
TOP 1 Topographieverordnung-Kärnten (204/HA)
Datum Beschluss Protokoll
  Topographieverordnung-Kärnten (204/HA)  
11.07.2006 Hauptausschuss: Abstimmung: Zustimmung
Dafür: V, F, dagegen: S, G
 
TOP 2 Übungen und Ausbildungsmaßnahmen im Bereich der militärischen Landesverteidigung Entsendungen im zweiten Halbjahr 2006 (201/HA)
Datum Beschluss Protokoll
  Übungen und Ausbildungsmaßnahmen im Bereich der militärischen Landesverteidigung Entsendungen im zweiten Halbjahr 2006 (201/HA)  
11.07.2006 Antrag auf Kenntnisnahme angenommen
Dafür: V, S, F, G, dagegen: -
 
TOP 3 Fortsetzung der Entsendung von Militärbeobachtern sowie Entsendung eines Angehörigen des Bundesheeres als Leiter der Abteilung für Zivil-Militärische Zusammenarbeit im Rahmen der United Nations Mission in Ethiopia und Eritrea (UNMEE) (202/HA)
Datum Beschluss Protokoll
  Fortsetzung der Entsendung von Militärbeobachtern sowie Entsendung eines Angehörigen des Bundesheeres als Leiter der Abteilung für Zivil-Militärische Zusammenarbeit im Rahmen der United Nations Mission in Ethiopia und Eritrea (UNMEE) (202/HA)  
11.07.2006 Hauptausschuss: Abstimmung: Zustimmung
Dafür: V, S, F, G, dagegen: -
 
TOP 4 Entsendung eines Angehörigen des Bundesheeres als stellvertretender Militärberater im Rahmen des Büros der Vereinten Nationen für Westafrika (UNOWA) (203/HA)
Datum Beschluss Protokoll
  Entsendung eines Angehörigen des Bundesheeres als stellvertretender Militärberater im Rahmen des Büros der Vereinten Nationen für Westafrika (UNOWA) (203/HA)  
11.07.2006 Hauptausschuss: Abstimmung: Zustimmung
Dafür: V, S, F, G, dagegen: -
 
TOP 5 Fortsetzung der Entsendung eines Angehörigen des Bundesheeres als Planungsoffizier und Entsendung eines Angehörigen des Bundesheeres als Stabsoffizier (RACVIAC) (205/HA)
Datum Beschluss Protokoll
  Fortsetzung der Entsendung eines Angehörigen des Bundesheeres als Planungsoffizier und Entsendung eines Angehörigen des Bundesheeres als Stabsoffizier (RACVIAC) (205/HA)  
11.07.2006 Hauptausschuss: Abstimmung: Zustimmung
Dafür: V, S, F, G, dagegen: -
 
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29.06.2006 57. Sitzung Tagesordnung / HTML RTF
nach Schluss der Plenarberatungen
TOP 1 Topographieverordnung-Kärnten (200/HA)
Datum Beschluss Protokoll
  Topographieverordnung-Kärnten (200/HA)  
29.06.2006 Hauptausschuss: Abstimmung: Zustimmung
Dafür: V, F, dagegen: S, G
 
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29.06.2006 56. Sitzung Tagesordnung / HTML RTF
TOP 1 Tätigkeitsbericht des Beirates gemäß § 6 Ausfuhrförderungsgesetz 1981 i.d.g.F. für das Geschäftsjahr 2005 (195/HA)
Datum Beschluss Protokoll
  Tätigkeitsbericht des Beirates gemäß § 6 Ausfuhrförderungsgesetz 1981 i.d.g.F. für das Geschäftsjahr 2005 (195/HA)  
29.06.2006 Antrag auf Kenntnisnahme angenommen
Dafür: V, S, F, dagegen: G
 
TOP 2 Ausmaß der auf Grund des Ausfuhrförderungsgesetzes 1981 übernommenen Haftungen (1. Quartal 2006) (196/HA)
Datum Beschluss Protokoll
  Ausmaß der auf Grund des Ausfuhrförderungsgesetzes 1981 übernommenen Haftungen (1. Quartal 2006) (196/HA)  
29.06.2006 Antrag auf Kenntnisnahme angenommen
Dafür: V, S, F, dagegen: G
 
TOP 3 erste Aktualisierung des Übungs- und Ausbildungsplanes für das Jahr 2006 Entsendung von Einheiten und Einzelpersonen in das Ausland (KSE-BVG) (199/HA)
Datum Beschluss Protokoll
  erste Aktualisierung des Übungs- und Ausbildungsplanes für das Jahr 2006 Entsendung von Einheiten und Einzelpersonen in das Ausland (KSE-BVG) (199/HA)  
29.06.2006 Antrag auf Kenntnisnahme angenommen
Dafür: V, S, F, dagegen: G
 
TOP 4 Topographieverordnung-Kärnten (200/HA)
Datum Beschluss Protokoll
  Topographieverordnung-Kärnten (200/HA)  
29.06.2006 Hauptausschuss: Abstimmung: Zustimmung
Dafür: V, F, dagegen: S, G
 
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22.06.2006 55. Sitzung Tagesordnung / HTML RTF
TOP 1 mögliche EU-Rechtsstaatlichkeitsmission im Kosovo; Entsendung von bis zu zwei Angehörigen des Bundesministeriums für Justiz zur Teilnahme am Planungsteam der EU (197/HA)
Datum Beschluss Protokoll
  mögliche EU-Rechtsstaatlichkeitsmission im Kosovo; Entsendung von bis zu zwei Angehörigen des Bundesministeriums für Justiz zur Teilnahme am Planungsteam der EU (197/HA)  
22.06.2006 Hauptausschuss: Abstimmung: Zustimmung
Dafür: V, S, F, G, dagegen: -
 
TOP 2 Fortsetzung der Entsendung von Ausbildnern/innen an Ausbildungsinstitutionen in der EU im Rahmen der integrierten Mission der Europäischen Union zur Stützung der Rechtsstaatlichkeit im Irak (EUJUST LEX) (198/HA)
Datum Beschluss Protokoll
  Fortsetzung der Entsendung von Ausbildnern/innen an Ausbildungsinstitutionen in der EU im Rahmen der integrierten Mission der Europäischen Union zur Stützung der Rechtsstaatlichkeit im Irak (EUJUST LEX) (198/HA)  
22.06.2006 Hauptausschuss: Abstimmung: Zustimmung
Dafür: V, S, F, G, dagegen: -
 
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14.06.2006 54. Sitzung mit EU-Angelegenheiten Tagesordnung / HTML RTF
TOP 2 Entsendung eines Angehörigen des Bundesheeres als Katastrophenhilfeexperten der EU in Folge des Erdbebens vom 27. Mai 2006 nach Indonesien (194/HA)
Datum Beschluss Protokoll
  Entsendung eines Angehörigen des Bundesheeres als Katastrophenhilfeexperten der EU in Folge des Erdbebens vom 27. Mai 2006 nach Indonesien (194/HA)  
14.06.2006 Antrag auf Kenntnisnahme angenommen
Dafür: V, S, F, G, dagegen: -
 
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24.05.2006 53. Sitzung Tagesordnung / HTML RTF
TOP 1 Pauschalvergütung für die von Rechtsanwälten/innen in überdurchschnittlich lang dauernden Verfahren erbrachten Leistungen für das Jahr 2003 (191/HA)
Datum Beschluss Protokoll
  Pauschalvergütung für die von Rechtsanwälten/innen in überdurchschnittlich lang dauernden Verfahren erbrachten Leistungen für das Jahr 2003 (191/HA)  
24.05.2006 Hauptausschuss: Abstimmung: Zustimmung
Dafür: V, S, F, G, dagegen: -
 
TOP 2 Suchtgift-Grenzmengenverordnung - SGV (186/HA)
Datum Beschluss Protokoll
  Suchtgift-Grenzmengenverordnung - SGV (186/HA)  
24.05.2006 Hauptausschuss: Abstimmung: Zustimmung
Dafür: V, S, F, G, dagegen: -
 
TOP 3 Verordnung betreffend Form und Inhalt der Reisepässe und Passersätze (192/HA)
Datum Beschluss Protokoll
  Verordnung betreffend Form und Inhalt der Reisepässe und Passersätze (192/HA)  
24.05.2006 Hauptausschuss: Abstimmung: Zustimmung
Dafür: V, S, F, dagegen: G
 
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11.05.2006 51. Sitzung Tagesordnung / HTML RTF
TOP 1 Ausmaß der auf Grund des Ausfuhrförderungsgesetzes 1981 übernommenen Haftungen, (4. Quartal 2005) (183/HA)
Datum Beschluss Protokoll
  Ausmaß der auf Grund des Ausfuhrförderungsgesetzes 1981 übernommenen Haftungen, (4. Quartal 2005) (183/HA)  
11.05.2006 Antrag auf Kenntnisnahme angenommen
Dafür: V, S, F, dagegen: G
 
TOP 2 Entsendung von Angehörigen des Bundesheeres als Stabspersonal im Rahmen der EU-Militäroperation zur Unterstützung der United Nations Organization Mission in the Democratic Republic of the Congo (MONUC) während der Durchführung der Wahlen (EUFOR RD CO (188/HA)
Datum Beschluss Protokoll
  Entsendung von Angehörigen des Bundesheeres als Stabspersonal im Rahmen der EU-Militäroperation zur Unterstützung der United Nations Organization Mission in the Democratic Republic of the Congo (MONUC) während der Durchführung der Wahlen (EUFOR RD CO (188/HA)  
11.05.2006 Hauptausschuss: Abstimmung: Zustimmung
Dafür: V, S, F, G, dagegen: -
 
TOP 3 Fortsetzung der Entsendung von bis zu sieben Angehörigen des Bundesheeres als Beobachter (Monitors) im Rahmen der European Union Monitoring Mission (EUMM) (189/HA)
Datum Beschluss Protokoll
  Fortsetzung der Entsendung von bis zu sieben Angehörigen des Bundesheeres als Beobachter (Monitors) im Rahmen der European Union Monitoring Mission (EUMM) (189/HA)  
11.05.2006 Hauptausschuss: Abstimmung: Zustimmung
Dafür: V, S, F, G, dagegen: -
 
TOP 4 Fortsetzung der Entsendung von österreichischen Polizisten/innen zur United Nations Interim Administration Mission in Kosovo (UNMIK) (185/HA)
Datum Beschluss Protokoll
  Fortsetzung der Entsendung von österreichischen Polizisten/innen zur United Nations Interim Administration Mission in Kosovo (UNMIK) (185/HA)  
11.05.2006 Hauptausschuss: Abstimmung: Zustimmung
Dafür: V, S, F, G, dagegen: -
 
TOP 5 Entsendung von bis zu drei österreichischen Polizisten/innen zur Ausbildung irakischer Polizeikräfte nach Jordanien (187/HA)
Datum Beschluss Protokoll
  Entsendung von bis zu drei österreichischen Polizisten/innen zur Ausbildung irakischer Polizeikräfte nach Jordanien (187/HA)  
11.05.2006 Hauptausschuss: Abstimmung: Zustimmung
Dafür: V, S, F, G, dagegen: -
 
TOP 6 Fortsetzung der Entsendung eines österreichischen Justizwachebeamten zur Unterstützung der Tätigkeit des Internationalen Gerichtes für das ehemalige Jugoslawien (ICTY) (190/HA)
Datum Beschluss Protokoll
  Fortsetzung der Entsendung eines österreichischen Justizwachebeamten zur Unterstützung der Tätigkeit des Internationalen Gerichtes für das ehemalige Jugoslawien (ICTY) (190/HA)  
11.05.2006 Antrag auf Kenntnisnahme angenommen
Dafür: V, S, F, G, dagegen: -
 
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21.03.2006 50. Sitzung Tagesordnung / HTML RTF
im Anschluss an die für 14 Uhr desselben Tages anberaumte Sitzung des Hauptausschusses
TOP 1 Nominierung des österreichischen Kandidaten für die Folgeperiode des Gerichtshofes der Europäischen Gemeinschaften (184/HA)
Datum Beschluss Protokoll
  Nominierung des österreichischen Kandidaten für die Folgeperiode des Gerichtshofes der Europäischen Gemeinschaften (184/HA)  
21.03.2006 Hauptausschuss: Abstimmung: Zustimmung
Dafür: V, F, dagegen: S, G
 
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02.03.2006 48. Sitzung Tagesordnung / HTML RTF
TOP 1 Halbjahresbericht des Kuratoriums des Österreichischen Versöhnungsfonds (178/HA)
Datum Beschluss Protokoll
  Halbjahresbericht des Kuratoriums des Österreichischen Versöhnungsfonds (178/HA)  
02.03.2006 Antrag auf Kenntnisnahme angenommen
Dafür: V, S, F, G, dagegen: -
 
TOP 2 Außenhandelsverordnung 2005 - AußHV 2005 (179/HA)
Datum Beschluss Protokoll
  Außenhandelsverordnung 2005 - AußHV 2005 (179/HA)  
02.03.2006 Hauptausschuss: Abstimmung: Zustimmung
Dafür: V, S, F, G, dagegen: -
 
TOP 4 Neubestellung eines Mitglieds des Verwaltungsrates der Europäischen Investitionsbank (182/HA)
Datum Beschluss Protokoll
  Neubestellung eines Mitglieds des Verwaltungsrates der Europäischen Investitionsbank (182/HA)  
02.03.2006 Hauptausschuss: Abstimmung: Zustimmung
Dafür: V, S, F, G, dagegen: -
 
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13.02.2006 47. Sitzung Tagesordnung / HTML RTF
nach Schluss der 138. Sitzung des Nationalrates
TOP 1 Entsendung von Exekutivbeamten/innen für Erkundungsmission/en und zur Teilnahme am Planungsteam der EU im Rahmen der EU Polizei- und Rechtsstaatlichkeitsmission im Kosovo (180/HA)
Datum Beschluss Protokoll
  Entsendung von Exekutivbeamten/innen für Erkundungsmission/en und zur Teilnahme am Planungsteam der EU im Rahmen der EU Polizei- und Rechtsstaatlichkeitsmission im Kosovo (180/HA)  
13.02.2006 Hauptausschuss: Abstimmung: Zustimmung
Dafür: V, S, F, G, dagegen: -
 
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26.01.2006 46. Sitzung Tagesordnung / HTML RTF
TOP 2 Entsendung von bis zu 5 Stabsoffizieren für Erkundungsmissionen der EU zur Unterstützung der United Nations Organization Mission in the Democratic Republic of the Congo (MONUC) (177/HA)
Datum Beschluss Protokoll
  Entsendung von bis zu 5 Stabsoffizieren für Erkundungsmissionen der EU zur Unterstützung der United Nations Organization Mission in the Democratic Republic of the Congo (MONUC) (177/HA)  
26.01.2006 Hauptausschuss: Abstimmung: Zustimmung
Dafür: V, S, F, G, dagegen: -
 
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13.12.2005 45. Sitzung Tagesordnung / HTML RTF
im Anschluss an die für 14 Uhr desselben Tages anberaumte Sitzung
TOP 1 Ausmaß der auf Grund des Ausfuhrförderungsgesetzes 1981 übernommenen Haftungen, (3. Quartal 2005) (170/HA)
Datum Beschluss Protokoll
  Ausmaß der auf Grund des Ausfuhrförderungsgesetzes 1981 übernommenen Haftungen, (3. Quartal 2005) (170/HA)  
13.12.2005 Antrag auf Kenntnisnahme angenommen
Dafür: V, S, F, G, dagegen: -
 
TOP 2 Entsendung von einem/r Strafrechtsexperten/in zu der EU-Polizeimission für die Palästinensischen Gebiete (EUPOL COPPS) (174/HA)
Datum Beschluss Protokoll
  Entsendung von einem/r Strafrechtsexperten/in zu der EU-Polizeimission für die Palästinensischen Gebiete (EUPOL COPPS) (174/HA)  
13.12.2005 Hauptausschuss: Abstimmung: Zustimmung
Dafür: V, S, F, G, dagegen: -
 
TOP 3 Entsendung von Angehörigen des Bundesheeres im Rahmen der zivil-militärischen Unterstützungsaktion der EU für die Mission der Afrikanischen Union in der Region Darfur in Sudan ("AMIS-EU Unterstützungsaktion") (171/HA)
Datum Beschluss Protokoll
  Entsendung von Angehörigen des Bundesheeres im Rahmen der zivil-militärischen Unterstützungsaktion der EU für die Mission der Afrikanischen Union in der Region Darfur in Sudan ("AMIS-EU Unterstützungsaktion") (171/HA)  
13.12.2005 Hauptausschuss: Abstimmung: Zustimmung
Dafür: V, S, F, G, dagegen: -
 
TOP 4 Entsendung von Zollbeamten/innen, Exekutivbeamten/innen und Angehörigen des Bundesheeres als Sicherheitsexperten/innen zu der EU-Grenzassistenzmission für den Grenzübergang Rafah (EU BAM Rafah) (175/HA)
Datum Beschluss Protokoll
  Entsendung von Zollbeamten/innen, Exekutivbeamten/innen und Angehörigen des Bundesheeres als Sicherheitsexperten/innen zu der EU-Grenzassistenzmission für den Grenzübergang Rafah (EU BAM Rafah) (175/HA)  
13.12.2005 Hauptausschuss: Abstimmung: Zustimmung
Dafür: V, S, F, G, dagegen: -
 
TOP 5 Entsendung von österreichischen Exekutivbeamten/innen zu der EU-Polizeiberatungseinheit in Mazedonien (EUPAT) (172/HA)
Datum Beschluss Protokoll
  Entsendung von österreichischen Exekutivbeamten/innen zu der EU-Polizeiberatungseinheit in Mazedonien (EUPAT) (172/HA)  
13.12.2005 Hauptausschuss: Abstimmung: Zustimmung
Dafür: V, S, F, G, dagegen: -
 
TOP 6 Entsendung von Exekutivbeamten/innen zu der EU-Polizeimission für die Palästinensischen Gebiete (EUPOL COPPS) (176/HA)
Datum Beschluss Protokoll
  Entsendung von Exekutivbeamten/innen zu der EU-Polizeimission für die Palästinensischen Gebiete (EUPOL COPPS) (176/HA)  
13.12.2005 Hauptausschuss: Abstimmung: Zustimmung
Dafür: V, S, F, G, dagegen: -
 
TOP 7 Fortsetzung der Entsendung von österreichischen Exekutivbeamten/innen im Rahmen der EU-Polizeimission in Bosnien und Herzegowina (EUPM) (173/HA)
Datum Beschluss Protokoll
  Fortsetzung der Entsendung von österreichischen Exekutivbeamten/innen im Rahmen der EU-Polizeimission in Bosnien und Herzegowina (EUPM) (173/HA)  
13.12.2005 Hauptausschuss: Abstimmung: Zustimmung
Dafür: V, S, F, G, dagegen: -
 
TOP 8 Halbjahresbericht des Kuratoriums des Österreichischen Versöhnungsfonds (157/HA)
Datum Beschluss Protokoll
  Halbjahresbericht des Kuratoriums des Österreichischen Versöhnungsfonds (157/HA)  
13.12.2005 Antrag auf Kenntnisnahme angenommen
Dafür: V, S, F, G, dagegen: -
 
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13.12.2005 43. Sitzung Tagesordnung / HTML RTF
TOP 2 Durchführung des Übungs- und Ausbildungsplanes für 2004 Entsendung von Einheiten und Einzelpersonen in das Ausland (KSE-BVG) (165/HA)
Datum Beschluss Protokoll
  Durchführung des Übungs- und Ausbildungsplanes für 2004 Entsendung von Einheiten und Einzelpersonen in das Ausland (KSE-BVG) (165/HA)  
13.12.2005 Antrag auf Kenntnisnahme angenommen
Dafür: V, S, F, dagegen: G
 
TOP 3 Vorlage des Übungs- und Ausbildungsplanes für das Jahr 2006 Kooperation und Solidarität bei der Entsendung von Einheiten und Einzelpersonen in das Ausland (KSE-BVG) (167/HA)
Datum Beschluss Protokoll
  Vorlage des Übungs- und Ausbildungsplanes für das Jahr 2006 Kooperation und Solidarität bei der Entsendung von Einheiten und Einzelpersonen in das Ausland (KSE-BVG) (167/HA)  
13.12.2005 Antrag auf Kenntnisnahme angenommen
Dafür: V, F, dagegen: S, G
 
TOP 4 Übungen und Ausbildungsmaßnahmen im Bereich der militärischen Landesverteidigung Entsendungen im ersten Halbjahr 2006 (168/HA)
Datum Beschluss Protokoll
  Übungen und Ausbildungsmaßnahmen im Bereich der militärischen Landesverteidigung Entsendungen im ersten Halbjahr 2006 (168/HA)  
13.12.2005 Antrag auf Kenntnisnahme angenommen
Dafür: V, S, F, dagegen: G
 
TOP 5 Niederlassungsverordnung 2006 - NLV 2006 (159/HA)
Datum Beschluss Protokoll
  Niederlassungsverordnung 2006 - NLV 2006 (159/HA)  
13.12.2005 Hauptausschuss: Abstimmung: Zustimmung
Dafür: V, F, dagegen: S, G
 
TOP 6 Ausmaß der auf Grund des Ausfuhrförderungsgesetzes 1981 übernommenen Haftungen, (3. Quartal 2005) (170/HA)
Datum Beschluss Protokoll
  Ausmaß der auf Grund des Ausfuhrförderungsgesetzes 1981 übernommenen Haftungen, (3. Quartal 2005) (170/HA)  
13.12.2005 Antrag auf Kenntnisnahme angenommen
Dafür: V, S, F, G, dagegen: -
 
TOP 7 Entsendung von einem/r Strafrechtsexperten/in zu der EU-Polizeimission für die Palästinensischen Gebiete (EUPOL COPPS) (174/HA)
Datum Beschluss Protokoll
  Entsendung von einem/r Strafrechtsexperten/in zu der EU-Polizeimission für die Palästinensischen Gebiete (EUPOL COPPS) (174/HA)  
13.12.2005 Hauptausschuss: Abstimmung: Zustimmung
Dafür: V, S, F, G, dagegen: -
 
TOP 8 Entsendung von Angehörigen des Bundesheeres im Rahmen der zivil-militärischen Unterstützungsaktion der EU für die Mission der Afrikanischen Union in der Region Darfur in Sudan ("AMIS-EU Unterstützungsaktion") (171/HA)
Datum Beschluss Protokoll
  Entsendung von Angehörigen des Bundesheeres im Rahmen der zivil-militärischen Unterstützungsaktion der EU für die Mission der Afrikanischen Union in der Region Darfur in Sudan ("AMIS-EU Unterstützungsaktion") (171/HA)  
13.12.2005 Hauptausschuss: Abstimmung: Zustimmung
Dafür: V, S, F, G, dagegen: -
 
TOP 9 Entsendung von Zollbeamten/innen, Exekutivbeamten/innen und Angehörigen des Bundesheeres als Sicherheitsexperten/innen zu der EU-Grenzassistenzmission für den Grenzübergang Rafah (EU BAM Rafah) (175/HA)
Datum Beschluss Protokoll
  Entsendung von Zollbeamten/innen, Exekutivbeamten/innen und Angehörigen des Bundesheeres als Sicherheitsexperten/innen zu der EU-Grenzassistenzmission für den Grenzübergang Rafah (EU BAM Rafah) (175/HA)  
13.12.2005 Hauptausschuss: Abstimmung: Zustimmung
Dafür: V, S, F, G, dagegen: -
 
TOP 10 Entsendung von österreichischen Exekutivbeamten/innen zu der EU-Polizeiberatungseinheit in Mazedonien (EUPAT) (172/HA)
Datum Beschluss Protokoll
  Entsendung von österreichischen Exekutivbeamten/innen zu der EU-Polizeiberatungseinheit in Mazedonien (EUPAT) (172/HA)  
13.12.2005 Hauptausschuss: Abstimmung: Zustimmung
Dafür: V, S, F, G, dagegen: -
 
TOP 11 Entsendung von Exekutivbeamten/innen zu der EU-Polizeimission für die Palästinensischen Gebiete (EUPOL COPPS) (176/HA)
Datum Beschluss Protokoll
  Entsendung von Exekutivbeamten/innen zu der EU-Polizeimission für die Palästinensischen Gebiete (EUPOL COPPS) (176/HA)  
13.12.2005 Hauptausschuss: Abstimmung: Zustimmung
Dafür: V, S, F, G, dagegen: -
 
TOP 12 Fortsetzung der Entsendung von österreichischen Exekutivbeamten/innen im Rahmen der EU-Polizeimission in Bosnien und Herzegowina (EUPM) (173/HA)
Datum Beschluss Protokoll
  Fortsetzung der Entsendung von österreichischen Exekutivbeamten/innen im Rahmen der EU-Polizeimission in Bosnien und Herzegowina (EUPM) (173/HA)  
13.12.2005 Hauptausschuss: Abstimmung: Zustimmung
Dafür: V, S, F, G, dagegen: -
 
TOP 13 Halbjahresbericht des Kuratoriums des Österreichischen Versöhnungsfonds (157/HA)
Datum Beschluss Protokoll
  Halbjahresbericht des Kuratoriums des Österreichischen Versöhnungsfonds (157/HA)  
13.12.2005 Antrag auf Kenntnisnahme angenommen
Dafür: V, S, F, G, dagegen: -
 
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16.11.2005 42. Sitzung Tagesordnung / HTML RTF
TOP 1 Fortsetzung der Entsendung von Militärbeobachtern zur United Nations Observer Mission in Georgia (UNOMIG) (160/HA)
Datum Beschluss Protokoll
  Fortsetzung der Entsendung von Militärbeobachtern zur United Nations Observer Mission in Georgia (UNOMIG) (160/HA)  
16.11.2005 Antrag auf Kenntnisnahme angenommen
Dafür: V, S, F, G, dagegen: -
 
TOP 2 Fortsetzung der Entsendung von Angehörigen des Bundesheeres im Rahmen eines Infanteriebataillons und Entsendung von weiteren Angehörigen des Bundesheeres im Rahmen der United Nations Disengagement Observer Force (UNDOF) (161/HA)
Datum Beschluss Protokoll
  Fortsetzung der Entsendung von Angehörigen des Bundesheeres im Rahmen eines Infanteriebataillons und Entsendung von weiteren Angehörigen des Bundesheeres im Rahmen der United Nations Disengagement Observer Force (UNDOF) (161/HA)  
16.11.2005 Hauptausschuss: Abstimmung: Zustimmung
Dafür: V, S, F, G, dagegen: -
 
TOP 3 Fortsetzung der Entsendung von Stabsangehörigen zur United Nations Peacekeeping Force in Cyprus (UNFICYP) (162/HA)
Datum Beschluss Protokoll
  Fortsetzung der Entsendung von Stabsangehörigen zur United Nations Peacekeeping Force in Cyprus (UNFICYP) (162/HA)  
16.11.2005 Antrag auf Kenntnisnahme angenommen
Dafür: V, S, F, G, dagegen: -
 
TOP 4 Fortsetzung der Entsendung eines Infanteriekontingentes und Entsendung von weiteren Angehörigen des Bundesheeres im Rahmen der EU-Militäroperation ALTHEA (EUFOR) in Bosnien und Herzegowina (163/HA)
Datum Beschluss Protokoll
  Fortsetzung der Entsendung eines Infanteriekontingentes und Entsendung von weiteren Angehörigen des Bundesheeres im Rahmen der EU-Militäroperation ALTHEA (EUFOR) in Bosnien und Herzegowina (163/HA)  
16.11.2005 Hauptausschuss: Abstimmung: Zustimmung
Dafür: V, F, dagegen: S, G
 
TOP 5 Fortsetzung der Entsendung von Angehörigen des Bundesheeres in einem Infanteriekontingent und Entsendung von weiteren Angehörigen des Bundesheeres im Rahmen des multinationalen Friedenseinsatzes im Kosovo (KFOR) (164/HA)
Datum Beschluss Protokoll
  Fortsetzung der Entsendung von Angehörigen des Bundesheeres in einem Infanteriekontingent und Entsendung von weiteren Angehörigen des Bundesheeres im Rahmen des multinationalen Friedenseinsatzes im Kosovo (KFOR) (164/HA)  
16.11.2005 Hauptausschuss: Abstimmung: Zustimmung
Dafür: V, F, dagegen: S, G
 
TOP 6 zweite Aktualisierung des Übungs- und Ausbildungsplanes für das Jahr 2005 Entsendung von Einheiten und Einzelpersonen in das Ausland (KSE-BVG) (166/HA)
Datum Beschluss Protokoll
  zweite Aktualisierung des Übungs- und Ausbildungsplanes für das Jahr 2005 Entsendung von Einheiten und Einzelpersonen in das Ausland (KSE-BVG) (166/HA)  
16.11.2005 Antrag auf Kenntnisnahme angenommen
Dafür: V, S, F, dagegen: G
 
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20.10.2005 41. Sitzung mit EU-Angelegenheiten Tagesordnung / HTML RTF
TOP 2 Hilfeleistung für Opfer der Erdbebenkatastrophe in Pakistan (158/HA)
Datum Beschluss Protokoll
  Hilfeleistung für Opfer der Erdbebenkatastrophe in Pakistan (158/HA)  
20.10.2005 Antrag auf Kenntnisnahme angenommen
Dafür: V, S, F, G, dagegen: -
 
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29.09.2005 40. Sitzung Tagesordnung / HTML RTF
TOP 1 Fortsetzung der Entsendung von Angehörigen des Bundesheeres als Verbindungsoffiziere im Rahmen der Unterstützungsmission der Vereinten Nationen in Afghanistan (UNAMA) (155/HA)
Datum Beschluss Protokoll
  Fortsetzung der Entsendung von Angehörigen des Bundesheeres als Verbindungsoffiziere im Rahmen der Unterstützungsmission der Vereinten Nationen in Afghanistan (UNAMA) (155/HA)  
29.09.2005 Hauptausschuss: Abstimmung: Zustimmung
Dafür: V, S, F, G, dagegen: -
 
TOP 2 Fortsetzung der Entsendung von Angehörigen des Bundesheeres als Stabsmitglieder im Rahmen der Internationalen Sicherheitsbeistandstruppe in Afghanistan (ISAF) (156/HA)
Datum Beschluss Protokoll
  Fortsetzung der Entsendung von Angehörigen des Bundesheeres als Stabsmitglieder im Rahmen der Internationalen Sicherheitsbeistandstruppe in Afghanistan (ISAF) (156/HA)  
29.09.2005 Hauptausschuss: Abstimmung: Zustimmung
Dafür: V, S, F, dagegen: G
 
TOP 3 Verordnung Freigabe von Pflichtnotstandsreserven, die bei Lagerhaltern gemäß § 5 Abs. 2 Erdöl-Bevorratungs- und Meldegesetz 1982 gelagert sind (154/HA)
Datum Beschluss Protokoll
  Verordnung Freigabe von Pflichtnotstandsreserven, die bei Lagerhaltern gemäß § 5 Abs. 2 Erdöl-Bevorratungs- und Meldegesetz 1982 gelagert sind (154/HA)  
29.09.2005 Hauptausschuss: Abstimmung: Zustimmung
Dafür: V, S, F, G, dagegen: -
 
TOP 4 Ausmaß der auf Grund des Ausfuhrförderungsgesetzes 1981 übernommenen Haftungen (1. Quartal 2005) (147/HA)
Datum Beschluss Protokoll
  Ausmaß der auf Grund des Ausfuhrförderungsgesetzes 1981 übernommenen Haftungen (1. Quartal 2005) (147/HA)  
29.09.2005 Antrag auf Kenntnisnahme angenommen
Dafür: V, S, F, dagegen: G
 
TOP 5 Ausmaß der auf Grund des Ausfuhrförderungsgesetzes 1981 übernommenen Haftungen, (2. Quartal 2005) (152/HA)
Datum Beschluss Protokoll
  Ausmaß der auf Grund des Ausfuhrförderungsgesetzes 1981 übernommenen Haftungen, (2. Quartal 2005) (152/HA)  
29.09.2005 Antrag auf Kenntnisnahme angenommen
Dafür: V, S, F, dagegen: G
 
TOP 6 Veräußerung des Geschäftsanteiles des Bundes an der Flughafen Linz GmbH (153/HA)
Datum Beschluss Protokoll
  Veräußerung des Geschäftsanteiles des Bundes an der Flughafen Linz GmbH (153/HA)  
29.09.2005 Antrag auf Kenntnisnahme angenommen
Dafür: V, S, F, G, dagegen: -
 
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07.09.2005 39. Sitzung Tagesordnung / HTML RTF
TOP 1 Verordnung, Beihilfen zur Abdeckung von Erlösminderungen, Kraftwerkes Voitsberg 3 (148/HA)
Datum Beschluss Protokoll
  Verordnung, Beihilfen zur Abdeckung von Erlösminderungen, Kraftwerkes Voitsberg 3 (148/HA)  
07.09.2005 Hauptausschuss: Abstimmung: Zustimmung
Dafür: V, S, F, G, dagegen: -
 
TOP 2 Entsendung von Angehörigen des Bundesheeres sowie von Zivilpersonen als Beobachter/innen im Rahmen der European Union Monitoring Mission in Aceh (AMM) (149/HA)
Datum Beschluss Protokoll
  Entsendung von Angehörigen des Bundesheeres sowie von Zivilpersonen als Beobachter/innen im Rahmen der European Union Monitoring Mission in Aceh (AMM) (149/HA)  
07.09.2005 Hauptausschuss: Abstimmung: Zustimmung
Dafür: V, S, F, G, dagegen: -
 
TOP 3 Fortsetzung der Entsendung von Angehörigen des Bundesheeres als Stabsangehörige der United Nations Mission in Sudan (UNMIS) (150/HA)
Datum Beschluss Protokoll
  Fortsetzung der Entsendung von Angehörigen des Bundesheeres als Stabsangehörige der United Nations Mission in Sudan (UNMIS) (150/HA)  
07.09.2005 Hauptausschuss: Abstimmung: Zustimmung
Dafür: V, S, F, G, dagegen: -
 
TOP 4 Fortsetzung der Entsendung von Militärbeobachtern sowie Entsendung eines Angehörigen des Bundesheeres als Leiter der Abteilung für Zivil-Militärische Zusammenarbeit im Rahmen der United Nations Mission in Ethiopia und Eritrea (UNMEE) (151/HA)
Datum Beschluss Protokoll
  Fortsetzung der Entsendung von Militärbeobachtern sowie Entsendung eines Angehörigen des Bundesheeres als Leiter der Abteilung für Zivil-Militärische Zusammenarbeit im Rahmen der United Nations Mission in Ethiopia und Eritrea (UNMEE) (151/HA)  
07.09.2005 Hauptausschuss: Abstimmung: Zustimmung
Dafür: V, S, F, G, dagegen: -
 
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10.06.2005 38. Sitzung mit EU-Angelegenheiten Tagesordnung / HTML RTF
TOP 1 Entsendung von Ausbildnern an Ausbildungsinstitutionen in der EU im Rahmen der integrierten Mission der Europäischen Union zur Stützung der Rechtsstaatlichkeit im Irak (EUJUST LEX) (145/HA)
Datum Beschluss Protokoll
  Entsendung von Ausbildnern an Ausbildungsinstitutionen in der EU im Rahmen der integrierten Mission der Europäischen Union zur Stützung der Rechtsstaatlichkeit im Irak (EUJUST LEX) (145/HA)  
10.06.2005 Hauptausschuss: Abstimmung: Zustimmung
Dafür: V, F, G, dagegen: S
 
TOP 2 Entsendung eines Infanteriekontingents im Rahmen der Internationalen Sicherheitsbeistandstruppe (ISAF) nach Afghanistan (146/HA)
Datum Beschluss Protokoll
  Entsendung eines Infanteriekontingents im Rahmen der Internationalen Sicherheitsbeistandstruppe (ISAF) nach Afghanistan (146/HA)  
10.06.2005 Hauptausschuss: Abstimmung: Zustimmung
Dafür: V, S, F, G, dagegen: -
 
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12.05.2005 37. Sitzung Tagesordnung / HTML RTF
TOP 2 Pauschalvergütung des Bundes für die von Rechtsanwälten/innen erbrachten Leistungen für das Jahr 2002 (138/HA)
Datum Beschluss Protokoll
  Pauschalvergütung des Bundes für die von Rechtsanwälten/innen erbrachten Leistungen für das Jahr 2002 (138/HA)  
12.05.2005 Hauptausschuss: Abstimmung: Zustimmung
Dafür: V, S, F, G, dagegen: -
 
TOP 3 erste Aktualisierung des Übungs- und Ausbildungsplanes für das Jahr 2005 Entsendung von Einheiten und Einzelpersonen in das Ausland (KSE-BVG) (141/HA)
Datum Beschluss Protokoll
  erste Aktualisierung des Übungs- und Ausbildungsplanes für das Jahr 2005 Entsendung von Einheiten und Einzelpersonen in das Ausland (KSE-BVG) (141/HA)  
12.05.2005 Antrag auf Kenntnisnahme angenommen
Dafür: V, S, F, dagegen: G
 
TOP 4 Entsendung zur Durchführung von Übungen und Ausbildungsmaßnahmen im Bereich der militärischen Landesverteidigung Entsendungen im zweiten Halbjahr 2005 (142/HA)
Datum Beschluss Protokoll
  Entsendung zur Durchführung von Übungen und Ausbildungsmaßnahmen im Bereich der militärischen Landesverteidigung Entsendungen im zweiten Halbjahr 2005 (142/HA)  
12.05.2005 Antrag auf Kenntnisnahme angenommen
Dafür: V, S, F, dagegen: G
 
TOP 5 Fortsetzung der Entsendung von österreichischen Exekutivbeamten/innen (Polizei und Gendarmerie) zur United Nations Interim Administration Mission in Kosovo (UNMIK) (139/HA)
Datum Beschluss Protokoll
  Fortsetzung der Entsendung von österreichischen Exekutivbeamten/innen (Polizei und Gendarmerie) zur United Nations Interim Administration Mission in Kosovo (UNMIK) (139/HA)  
12.05.2005 Hauptausschuss: Abstimmung: Zustimmung
Dafür: V, S, F, G, dagegen: -
 
TOP 6 Fortsetzung der Entsendung eines österreichischen Justizwachebeamten zur Unterstützung der Tätigkeit des Internationalen Gerichtes für das ehemalige Jugoslawien (ICTY) (140/HA)
Datum Beschluss Protokoll
  Fortsetzung der Entsendung eines österreichischen Justizwachebeamten zur Unterstützung der Tätigkeit des Internationalen Gerichtes für das ehemalige Jugoslawien (ICTY) (140/HA)  
12.05.2005 Antrag auf Kenntnisnahme angenommen
Dafür: V, S, F, G, dagegen: -
 
TOP 7 Fortsetzung der Entsendung von Angehörigen des Bundesheeres als Beobachter (Monitors) im Rahmen der European Union Monitoring Mission (EUMM) (144/HA)
Datum Beschluss Protokoll
  Fortsetzung der Entsendung von Angehörigen des Bundesheeres als Beobachter (Monitors) im Rahmen der European Union Monitoring Mission (EUMM) (144/HA)  
12.05.2005 Hauptausschuss: Abstimmung: Zustimmung
Dafür: V, S, F, G, dagegen: -
 
TOP 8 Fortsetzung der Entsendung eines Angehörigen des Bundesheeres als leitender Militärberater im Rahmen der Unterstützungsmission der Vereinten Nationen in Afghanistan (UNAMA) (143/HA)
Datum Beschluss Protokoll
  Fortsetzung der Entsendung eines Angehörigen des Bundesheeres als leitender Militärberater im Rahmen der Unterstützungsmission der Vereinten Nationen in Afghanistan (UNAMA) (143/HA)  
12.05.2005 Hauptausschuss: Abstimmung: Zustimmung
Dafür: V, S, F, dagegen: G
 
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06.04.2005 36. Sitzung Tagesordnung / HTML RTF
TOP 1 Entsendung von Angehörigen des Bundesheeres als Stabsangehörige der United Nations Mission in Sudan (UNMIS) im Rahmen der Multinational Standby High Readiness Brigade for UN Operations (SHIRBRIG) (137/HA)
Datum Beschluss Protokoll
  Entsendung von Angehörigen des Bundesheeres als Stabsangehörige der United Nations Mission in Sudan (UNMIS) im Rahmen der Multinational Standby High Readiness Brigade for UN Operations (SHIRBRIG) (137/HA)  
06.04.2005 Hauptausschuss: Abstimmung: Zustimmung
Dafür: V, S, F, G, dagegen: -
 
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15.03.2005 35. Sitzung mit EU-Angelegenheiten Tagesordnung / HTML RTF
TOP 3 Veräußerung des Geschäftsanteiles des Bundes an der Flughafen Graz Betriebsgesellschaft mbH (133/HA)
Datum Beschluss Protokoll
  Veräußerung des Geschäftsanteiles des Bundes an der Flughafen Graz Betriebsgesellschaft mbH (133/HA)  
15.03.2005 Antrag auf Kenntnisnahme angenommen
Dafür: V, S, F, G, dagegen: -
 
TOP 4 Veräußerung der Geschäftsanteile des Bundes an der "Österreichischer Exportfonds Gesellschaft mbH" (134/HA)
Datum Beschluss Protokoll
  Veräußerung der Geschäftsanteile des Bundes an der "Österreichischer Exportfonds Gesellschaft mbH" (134/HA)  
15.03.2005 Antrag auf Kenntnisnahme angenommen
Dafür: V, S, F, dagegen: G
 
TOP 5 Veräußerung der be. Liegenschaft ehemalige Rhombergkaserne Lochau (135/HA)
Datum Beschluss Protokoll
  Veräußerung der be. Liegenschaft ehemalige Rhombergkaserne Lochau (135/HA)  
15.03.2005 Hauptausschuss: Abstimmung: Zustimmung
Dafür: V, S, F, G, dagegen: -
 
TOP 6 Ausmaß der auf Grund des Ausfuhrförderungsgesetzes 1981 übernommenen Haftungen (4. Quartal) (136/HA)
Datum Beschluss Protokoll
  Ausmaß der auf Grund des Ausfuhrförderungsgesetzes 1981 übernommenen Haftungen (4. Quartal) (136/HA)  
15.03.2005 Antrag auf Kenntnisnahme angenommen
Dafür: V, S, F, dagegen: G
 
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03.03.2005 34. Sitzung Tagesordnung / HTML RTF
TOP 1 Halbjahresbericht des Kuratoriums des Österreichischen Versöhnungsfonds (131/HA)
Datum Beschluss Protokoll
  Halbjahresbericht des Kuratoriums des Österreichischen Versöhnungsfonds (131/HA)  
03.03.2005 Hauptausschuss: Abstimmung: Zustimmung
Dafür: V, S, F, G, dagegen: -
 
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15.02.2005 33. Sitzung Tagesordnung / HTML RTF
TOP 1 Verordnung der Bundesministerin für Justiz über die Aufhebung der dem Österreichischen Rechtsanwaltskammertag gemäß Art. II § 7 Abs. 5 des Bundesgesetzes vom 8. November 1973, BGBl. Nr. 570/1973, zu leistenden Zahlung (128/HA)
Datum Beschluss Protokoll
  Verordnung der Bundesministerin für Justiz über die Aufhebung der dem Österreichischen Rechtsanwaltskammertag gemäß Art. II § 7 Abs. 5 des Bundesgesetzes vom 8. November 1973, BGBl. Nr. 570/1973, zu leistenden Zahlung (128/HA)  
15.02.2005 Hauptausschuss: Abstimmung: Zustimmung
Dafür: V, S, F, G, dagegen: -
 
TOP 2 Verordnung der Bundesministerin für Justiz über die zusätzliche Festsetzung einer Pauschalvergütung des Bundes für Leistungen von Rechtsanwälten in den Jahren 2001 und 2002 (129/HA)
Datum Beschluss Protokoll
  Verordnung der Bundesministerin für Justiz über die zusätzliche Festsetzung einer Pauschalvergütung des Bundes für Leistungen von Rechtsanwälten in den Jahren 2001 und 2002 (129/HA)  
15.02.2005 Hauptausschuss: Abstimmung: Zustimmung
Dafür: V, S, F, G, dagegen: -
 
TOP 3 Hilfeleistung in Albanien wegen starker Schneefälle (130/HA)
Datum Beschluss Protokoll
  Hilfeleistung in Albanien wegen starker Schneefälle (130/HA)  
15.02.2005 Antrag auf Kenntnisnahme angenommen
Dafür: V, S, F, G, dagegen: -
 
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26.01.2005 32. Sitzung Tagesordnung / HTML RTF
TOP 1 Hilfeleistung für Opfer der Flutkatastrophe im Indischen Ozean (121/HA)
Datum Beschluss Protokoll
  Hilfeleistung für Opfer der Flutkatastrophe im Indischen Ozean (121/HA)  
26.01.2005 Antrag auf Kenntnisnahme angenommen
Dafür: V, S, F, G, dagegen: -
 
TOP 2 Übungen und Ausbildungsmaßnahmen im Bereich der militärischen Landesverteidigung; Entsendungen im ersten Halbjahr 2005 (123/HA)
Datum Beschluss Protokoll
  Übungen und Ausbildungsmaßnahmen im Bereich der militärischen Landesverteidigung; Entsendungen im ersten Halbjahr 2005 (123/HA)  
26.01.2005 Antrag auf Kenntnisnahme angenommen
Dafür: V, S, F, G, dagegen: -
 
TOP 3 Unterstützung von Wiederaufbaumaßnahmen in Sri Lanka für höchstens 3 Monate (126/HA)
Datum Beschluss Protokoll
  Unterstützung von Wiederaufbaumaßnahmen in Sri Lanka für höchstens 3 Monate (126/HA)  
26.01.2005 Hauptausschuss: Abstimmung: Zustimmung
Dafür: V, S, F, G, dagegen: -
 
TOP 4 Entsendung eines Stabsangehörigen des Bundesheeres im Rahmen der "African Union Mission in Sudan II" (AMIS II) als Teil der Unterstützung dieser Mission durch die Europäische Union (127/HA)
Datum Beschluss Protokoll
  Entsendung eines Stabsangehörigen des Bundesheeres im Rahmen der "African Union Mission in Sudan II" (AMIS II) als Teil der Unterstützung dieser Mission durch die Europäische Union (127/HA)  
26.01.2005 Hauptausschuss: Abstimmung: Zustimmung
Dafür: V, S, F, G, dagegen: -
 
TOP 5 Ausmaß der auf Grund des Ausfuhrförderungsgesetzes 1981 übernommenen Haftungen, (3. Quartal 2004) (122/HA)
Datum Beschluss Protokoll
  Ausmaß der auf Grund des Ausfuhrförderungsgesetzes 1981 übernommenen Haftungen, (3. Quartal 2004) (122/HA)  
26.01.2005 Antrag auf Kenntnisnahme angenommen
Dafür: V, S, F, dagegen: G
 
TOP 6 Veräußerung der Geschäftsanteile an den Bundeswohnbaugesellschaften (124/HA)
Datum Beschluss Protokoll
  Veräußerung der Geschäftsanteile an den Bundeswohnbaugesellschaften (124/HA)  
26.01.2005 Antrag auf Kenntnisnahme angenommen
Dafür: V, F, dagegen: S, G
 
TOP 7 Übertragung des Bundesanteils an der Österreichischen Gesellschaft für Weltraumfragen GmbH (ASA) (125/HA)
Datum Beschluss Protokoll
  Übertragung des Bundesanteils an der Österreichischen Gesellschaft für Weltraumfragen GmbH (ASA) (125/HA)  
26.01.2005 Antrag auf Kenntnisnahme angenommen
Dafür: V, S, F, G, dagegen: -
 
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15.12.2004 30. Sitzung Tagesordnung / HTML RTF
um 12 Uhr bzw. im Anschluss an die um 9 Uhr beginnende Hauptausschuss-Sitzung
TOP 1 Niederlassungsverordnung 2005 - NLV 2005 (119/HA)
Datum Beschluss Protokoll
  Niederlassungsverordnung 2005 - NLV 2005 (119/HA)  
15.12.2004 Hauptausschuss: Abstimmung: Zustimmung
Dafür: V, F, dagegen: S, G
 
TOP 2 Verordnung betreffend Form und Inhalt der Reisepässe und Passersätze (120/HA)
Datum Beschluss Protokoll
  Verordnung betreffend Form und Inhalt der Reisepässe und Passersätze (120/HA)  
15.12.2004 Hauptausschuss: Abstimmung: Zustimmung
Dafür: V, S, F, G, dagegen: -
 
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15.12.2004 29. Sitzung Tagesordnung / HTML RTF
TOP 1 Aufhebung der Verordnung der Bundesregierung gemäß § 78 Abs. 8 BWG über die Liste der Nicht-Kooperationsstaaten (112/HA)
Datum Beschluss Protokoll
  Aufhebung der Verordnung der Bundesregierung gemäß § 78 Abs. 8 BWG über die Liste der Nicht-Kooperationsstaaten (112/HA)  
15.12.2004 Hauptausschuss: Abstimmung: Zustimmung
Dafür: V, S, F, G, dagegen: -
 
TOP 3 Übungs- und Ausbildungsplanes für 2003 Kooperation und Solidarität bei der Entsendung von Einheiten und Einzelpersonen in das Ausland (KSE-BVG) (114/HA)
Datum Beschluss Protokoll
  Übungs- und Ausbildungsplanes für 2003 Kooperation und Solidarität bei der Entsendung von Einheiten und Einzelpersonen in das Ausland (KSE-BVG) (114/HA)  
15.12.2004 Antrag auf Kenntnisnahme angenommen
Dafür: V, S, F, dagegen: G
 
TOP 4 Übungs- und Ausbildungsplan für 2005 Kooperation und Solidarität bei der Entsendung von Einheiten und Einzelpersonen in das Ausland (KSE-BVG) (115/HA)
Datum Beschluss Protokoll
  Übungs- und Ausbildungsplan für 2005 Kooperation und Solidarität bei der Entsendung von Einheiten und Einzelpersonen in das Ausland (KSE-BVG) (115/HA)  
15.12.2004 Antrag auf Kenntnisnahme angenommen
Dafür: V, S, F, dagegen: G
 
TOP 5 Fortsetzung der Entsendung eines Infanteriebataillons (UNDOF) (116/HA)
Datum Beschluss Protokoll
  Fortsetzung der Entsendung eines Infanteriebataillons (UNDOF) (116/HA)  
15.12.2004 Hauptausschuss: Abstimmung: Zustimmung
Dafür: V, S, F, G, dagegen: -
 
TOP 6 Fortsetzung der Entsendung von Stabsangehörigen (UNFICYP) (117/HA)
Datum Beschluss Protokoll
  Fortsetzung der Entsendung von Stabsangehörigen (UNFICYP) (117/HA)  
15.12.2004 Antrag auf Kenntnisnahme angenommen
Dafür: V, S, F, G, dagegen: -
 
TOP 7 Fortsetzung der Entsendung von Militärbeobachtern (UNOMIG) (118/HA)
Datum Beschluss Protokoll
  Fortsetzung der Entsendung von Militärbeobachtern (UNOMIG) (118/HA)  
15.12.2004 Antrag auf Kenntnisnahme angenommen
Dafür: V, S, F, G, dagegen: -
 
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17.11.2004 28. Sitzung Tagesordnung / HTML RTF
TOP 1 Entsendung eines Infanteriekontingentes im Rahmen der EU-Militäroperation ALTHEA (EUFOR) in Bosnien und Herzegowina (109/HA)
Datum Beschluss Protokoll
  Entsendung eines Infanteriekontingentes im Rahmen der EU-Militäroperation ALTHEA (EUFOR) in Bosnien und Herzegowina (109/HA)  
17.11.2004 Hauptausschuss: Abstimmung: Zustimmung
Dafür: V, F, dagegen: S, G
 
TOP 2 Fortsetzung der Entsendung von Angehörigen des Bundesheeres im Rahmen eines Infanteriekontingentes im Kosovo (KFOR) (110/HA)
Datum Beschluss Protokoll
  Fortsetzung der Entsendung von Angehörigen des Bundesheeres im Rahmen eines Infanteriekontingentes im Kosovo (KFOR) (110/HA)  
17.11.2004 Hauptausschuss: Abstimmung: Zustimmung
Dafür: V, F, dagegen: S, G
 
TOP 3 Fortsetzung der Entsendung von Angehörigen des Bundesheeres als Stabsmitglieder zur Internationalen Sicherheitsbeistandstruppe in Afghanistan (ISAF) (111/HA)
Datum Beschluss Protokoll
  Fortsetzung der Entsendung von Angehörigen des Bundesheeres als Stabsmitglieder zur Internationalen Sicherheitsbeistandstruppe in Afghanistan (ISAF) (111/HA)  
17.11.2004 Hauptausschuss: Abstimmung: Zustimmung
Dafür: V, S, F, G, dagegen: -
 
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03.11.2004 27. Sitzung mit EU-Angelegenheiten Tagesordnung / HTML RTF
TOP 2 Halbjahresbericht des Kuratoriums des Österreichischen Versöhnungsfonds (101/HA)
Datum Beschluss Protokoll
  Halbjahresbericht des Kuratoriums des Österreichischen Versöhnungsfonds (101/HA)  
03.11.2004 Antrag auf Kenntnisnahme angenommen
Dafür: V, S, F, G, dagegen: -
 
TOP 4 Fortsetzung der Entsendung von bis zu 4 österreichischen Exekutivbeamten/innen zur Ausbildung irakischer Polizisten nach Jordanien (103/HA)
Datum Beschluss Protokoll
  Fortsetzung der Entsendung von bis zu 4 österreichischen Exekutivbeamten/innen zur Ausbildung irakischer Polizisten nach Jordanien (103/HA)  
03.11.2004 Hauptausschuss: Abstimmung: Zustimmung
Dafür: V, S, F, G, dagegen: -
 
TOP 5 Entsendung von zusätzlich bis zu 150 Angehörigen des Bundesheeres im Rahmen des multinationalen Einsatzes der Stabilisation Force (SFOR) in Bosnien und Herzegowina (104/HA)
Datum Beschluss Protokoll
  Entsendung von zusätzlich bis zu 150 Angehörigen des Bundesheeres im Rahmen des multinationalen Einsatzes der Stabilisation Force (SFOR) in Bosnien und Herzegowina (104/HA)  
03.11.2004 Hauptausschuss: Abstimmung: Zustimmung
Dafür: V, F, dagegen: S, G
 
TOP 6 Unterstützung der Mission SFOR in Bosnien und Herzegowina im Krisenfall für maximal drei Monate mit bis zu 100 Angehörigen des österreichischen KFOR-Kontingents (105/HA)
Datum Beschluss Protokoll
  Unterstützung der Mission SFOR in Bosnien und Herzegowina im Krisenfall für maximal drei Monate mit bis zu 100 Angehörigen des österreichischen KFOR-Kontingents (105/HA)  
03.11.2004 Hauptausschuss: Abstimmung: Zustimmung
Dafür: V, F, dagegen: S, G
 
TOP 7 Unterstützung der Mission KFOR im Kosovo im Krisenfall für maximal drei Monate mit bis zu 100 Angehörigen des österreichischen SFOR-Kontigents (106/HA)
Datum Beschluss Protokoll
  Unterstützung der Mission KFOR im Kosovo im Krisenfall für maximal drei Monate mit bis zu 100 Angehörigen des österreichischen SFOR-Kontigents (106/HA)  
03.11.2004 Hauptausschuss: Abstimmung: Zustimmung
Dafür: V, F, dagegen: S, G
 
TOP 8 Entsendung von zwei Angehörigen des Bundesheeres als Verbindungsoffiziere im Rahmen der Unterstützungsmission der Vereinten Nationen in Afghanistan (UNAMA) (107/HA)
Datum Beschluss Protokoll
  Entsendung von zwei Angehörigen des Bundesheeres als Verbindungsoffiziere im Rahmen der Unterstützungsmission der Vereinten Nationen in Afghanistan (UNAMA) (107/HA)  
03.11.2004 Hauptausschuss: Abstimmung: Zustimmung
Dafür: V, S, F, G, dagegen: -
 
TOP 9 Fortsetzung der Entsendung von österreichischen Exekutivbeamten/innen im Rahmen der EU-Polizeimission in Mazedonien (EUPOL "Proxima") (108/HA)
Datum Beschluss Protokoll
  Fortsetzung der Entsendung von österreichischen Exekutivbeamten/innen im Rahmen der EU-Polizeimission in Mazedonien (EUPOL "Proxima") (108/HA)  
03.11.2004 Hauptausschuss: Abstimmung: Zustimmung
Dafür: V, S, F, G, dagegen: -
 
TOP 10 Ausmaß der auf Grund des Ausfuhrförderungsgesetzes 1981 übernommenen Haftungen, (2. Quartal 2004) (99/HA)
Datum Beschluss Protokoll
  Ausmaß der auf Grund des Ausfuhrförderungsgesetzes 1981 übernommenen Haftungen, (2. Quartal 2004) (99/HA)  
03.11.2004 Antrag auf Kenntnisnahme angenommen
Dafür: V, S, F, dagegen: G
 
TOP 11 Veräußerung der be. Liegenschaften EZ 276, 737 und 838 in der KG Webling; ehemalige Heereswirtschaftsanstalt Graz (100/HA)
Datum Beschluss Protokoll
  Veräußerung der be. Liegenschaften EZ 276, 737 und 838 in der KG Webling; ehemalige Heereswirtschaftsanstalt Graz (100/HA)  
03.11.2004 Hauptausschuss: Abstimmung: Zustimmung
Dafür: V, S, F, G, dagegen: -
 
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22.09.2004 25. Sitzung Tagesordnung / HTML RTF
TOP 1 Bewilligungspflicht der Aus- und Einfuhr von Waren (AußHV - Novelle 2004) (92/HA)
Datum Beschluss Protokoll
  Bewilligungspflicht der Aus- und Einfuhr von Waren (AußHV - Novelle 2004) (92/HA)  
22.09.2004 Hauptausschuss: Abstimmung: Zustimmung
Dafür: V, S, F, G, dagegen: -
 
TOP 2 parlamentarischen Enquete "Ziele und Inhalte zukünftiger Investitionsschutzabkommen" (97/HA)
Datum Beschluss Protokoll
  parlamentarischen Enquete "Ziele und Inhalte zukünftiger Investitionsschutzabkommen" (97/HA)  
22.09.2004 Hauptausschuss: Abänderungsantrag angenommen
Dafür: V, S, F, G, dagegen: -
 
22.09.2004 Antrag auf Abhaltung einer Enquete angenommen (4/VER)
Dafür: V, S, F, G, dagegen: -
 
TOP 3 Fortsetzung der Entsendung von österreichischen Exekutivbeamten/innen (Gendarmerie/Polizei) im Rahmen der EU-Polizeimission in Bosnien und Herzegowina (EUPM) (95/HA)
Datum Beschluss Protokoll
  Fortsetzung der Entsendung von österreichischen Exekutivbeamten/innen (Gendarmerie/Polizei) im Rahmen der EU-Polizeimission in Bosnien und Herzegowina (EUPM) (95/HA)  
22.09.2004 Hauptausschuss: Abstimmung: Zustimmung
Dafür: V, S, F, G, dagegen: -
 
TOP 4 Fortsetzung der Entsendung von Militärbeobachtern im Rahmen der United Nations Mission in Ethiopia und Eritrea (UNMEE) (96/HA)
Datum Beschluss Protokoll
  Fortsetzung der Entsendung von Militärbeobachtern im Rahmen der United Nations Mission in Ethiopia und Eritrea (UNMEE) (96/HA)  
22.09.2004 Hauptausschuss: Abstimmung: Zustimmung
Dafür: V, S, F, G, dagegen: -
 
TOP 5 Fortsetzung der Entsendung eines Offiziers als Direktor des RACVIAC sowie eines Planungsoffiziers (98/HA)
Datum Beschluss Protokoll
  Fortsetzung der Entsendung eines Offiziers als Direktor des RACVIAC sowie eines Planungsoffiziers (98/HA)  
22.09.2004 Hauptausschuss: Abstimmung: Zustimmung
Dafür: V, S, F, G, dagegen: -
 
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11.08.2004 24. Sitzung mit EU-Angelegenheiten Tagesordnung / HTML RTF
TOP 2 Nominierung des österreichischen Mitglieds in die Europäische Kommission 2004 - 2009 (94/HA)
Datum Beschluss Protokoll
  Nominierung des österreichischen Mitglieds in die Europäische Kommission 2004 - 2009 (94/HA)  
11.08.2004 Hauptausschuss: Abstimmung: Zustimmung
Dafür: V, F, dagegen: S, G
 
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09.07.2004 23. Sitzung Tagesordnung / HTML RTF
TOP 2 Veräußerung der Geschäftsanteile des Bundes an der Tiroler und der Kärntner Flughafenbetriebsgesellschaft mbH (90/HA)
Datum Beschluss Protokoll
  Veräußerung der Geschäftsanteile des Bundes an der Tiroler und der Kärntner Flughafenbetriebsgesellschaft mbH (90/HA)  
09.07.2004 Antrag auf Kenntnisnahme angenommen
Dafür: V, S, F, G, dagegen: -
 
TOP 3 Übungen und Ausbildungsmaßnahmen im Bereich der militärischen Landesverteidigung ; Entsendungen im zweiten Halbjahr 2004 (91/HA)
Datum Beschluss Protokoll
  Übungen und Ausbildungsmaßnahmen im Bereich der militärischen Landesverteidigung ; Entsendungen im zweiten Halbjahr 2004 (91/HA)  
09.07.2004 Antrag auf Kenntnisnahme angenommen
Dafür: V, S, F, G, dagegen: -
 
TOP 4 Entsendung eines Stabsangehörigen im Rahmen des multinationalen Friedenseinsatzes im Kosovo (KFOR) (93/HA)
Datum Beschluss Protokoll
  Entsendung eines Stabsangehörigen im Rahmen des multinationalen Friedenseinsatzes im Kosovo (KFOR) (93/HA)  
09.07.2004 Hauptausschuss: Abstimmung: Zustimmung
Dafür: V, F, dagegen: S, G
 
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15.06.2004 21. Sitzung mit EU-Angelegenheiten Tagesordnung / HTML RTF
TOP 2 European Union Monitoring Mission (EUMM) (85/HA)
Datum Beschluss Protokoll
  European Union Monitoring Mission (EUMM) (85/HA)  
15.06.2004 Hauptausschuss: Abstimmung: Zustimmung
Dafür: V, S, F, G, dagegen: -
 
TOP 3 Fortsetzung der Entsendung eines österreichischen Justizwachebeamten zur Unterstützung der Tätigkeit des Internationalen Gerichtes für das ehemalige Jugoslawien (ICTY) (86/HA)
Datum Beschluss Protokoll
  Fortsetzung der Entsendung eines österreichischen Justizwachebeamten zur Unterstützung der Tätigkeit des Internationalen Gerichtes für das ehemalige Jugoslawien (ICTY) (86/HA)  
15.06.2004 Antrag auf Kenntnisnahme angenommen
Dafür: V, S, F, G, dagegen: -
 
TOP 4 Fortsetzung der Entsendung von österreichischen Exekutivbeamten/innen (Polizei und Gendarmerie) zur United Nations Interim Administration Mission in Kosovo (UNMIK) (87/HA)
Datum Beschluss Protokoll
  Fortsetzung der Entsendung von österreichischen Exekutivbeamten/innen (Polizei und Gendarmerie) zur United Nations Interim Administration Mission in Kosovo (UNMIK) (87/HA)  
15.06.2004 Hauptausschuss: Abstimmung: Zustimmung
Dafür: V, S, F, G, dagegen: -
 
TOP 5 Fortsetzung der Entsendung von Justizwachebeamten/innen zur United Nations Interim Administration Mission in Kosovo (UNMIK) (88/HA)
Datum Beschluss Protokoll
  Fortsetzung der Entsendung von Justizwachebeamten/innen zur United Nations Interim Administration Mission in Kosovo (UNMIK) (88/HA)  
15.06.2004 Antrag auf Kenntnisnahme angenommen
Dafür: V, S, F, G, dagegen: -
 
TOP 6 Entsendung eines Angehörigen des Bundesheeres im Rahmen der Unterstützungsmission der Vereinten Nationen in Afghanistan (UNAMA) (89/HA)
Datum Beschluss Protokoll
  Entsendung eines Angehörigen des Bundesheeres im Rahmen der Unterstützungsmission der Vereinten Nationen in Afghanistan (UNAMA) (89/HA)  
15.06.2004 Hauptausschuss: Abstimmung: Zustimmung
Dafür: V, S, F, G, dagegen: -
 
TOP 7 Übungs- und Ausbildungsplan für das Jahr 2004, Entsendung von Einheiten und Einzelpersonen in das Ausland (KSE-BVG) (83/HA)
Datum Beschluss Protokoll
  Übungs- und Ausbildungsplan für das Jahr 2004, Entsendung von Einheiten und Einzelpersonen in das Ausland (KSE-BVG) (83/HA)  
15.06.2004 Antrag auf Kenntnisnahme angenommen
Dafür: V, S, F, dagegen: G
 
TOP 8 österreichischen Mitgliedes des Gerichts erster Instanz der Europäischen Gemeinschaften (81/HA)
Datum Beschluss Protokoll
  österreichischen Mitgliedes des Gerichts erster Instanz der Europäischen Gemeinschaften (81/HA)  
15.06.2004 Hauptausschuss: Abstimmung: Zustimmung
Dafür: V, S, F, G, dagegen: -
 
TOP 10 Ausmaß der auf Grund des Ausfuhrförderungsgesetzes 1981 übernommenen Haftungen (1. Quartal 2004) (84/HA)
Datum Beschluss Protokoll
  Ausmaß der auf Grund des Ausfuhrförderungsgesetzes 1981 übernommenen Haftungen (1. Quartal 2004) (84/HA)  
15.06.2004 Antrag auf Kenntnisnahme angenommen
Dafür: V, S, F, dagegen: G
 
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17.03.2004 20. Sitzung mit EU-Angelegenheiten Tagesordnung / HTML RTF
TOP 3 Halbjahresbericht des Kuratoriums des Österreichischen Versöhnungsfonds (70/HA)
Datum Beschluss Protokoll
  Halbjahresbericht des Kuratoriums des Österreichischen Versöhnungsfonds (70/HA)  
17.03.2004 Antrag auf Kenntnisnahme angenommen
Dafür: V, S, F, G, dagegen: -
 
TOP 4 Ausmaß der auf Grund des Ausfuhrförderungsgesetzes 1981 übernommenen Haftungen, (4. Quartal 2003) (68/HA)
Datum Beschluss Protokoll
  Ausmaß der auf Grund des Ausfuhrförderungsgesetzes 1981 übernommenen Haftungen, (4. Quartal 2003) (68/HA)  
17.03.2004 Antrag auf Kenntnisnahme angenommen
Dafür: V, S, F, dagegen: G
 
TOP 5 Neubestellung eines stellvertretenden Mitglieds des Verwaltungsrates der Europäischen Investitionsbank (80/HA)
Datum Beschluss Protokoll
  Neubestellung eines stellvertretenden Mitglieds des Verwaltungsrates der Europäischen Investitionsbank (80/HA)  
17.03.2004 Hauptausschuss: Abstimmung: Zustimmung
Dafür: V, S, F, G, dagegen: -
 
TOP 6 Übungen und Ausbildungsmaßnahmen im Bereich der militärischen Landesverteidigung ; Entsendungen im ersten Halbjahr 2004 (72/HA)
Datum Beschluss Protokoll
  Übungen und Ausbildungsmaßnahmen im Bereich der militärischen Landesverteidigung ; Entsendungen im ersten Halbjahr 2004 (72/HA)  
17.03.2004 Antrag auf Kenntnisnahme angenommen
Dafür: V, S, F, G, dagegen: -
 
TOP 7 österreichisches Infanteriekontingent in Bosnien-Herzegowina (SFOR) (73/HA)
Datum Beschluss Protokoll
  österreichisches Infanteriekontingent in Bosnien-Herzegowina (SFOR) (73/HA)  
17.03.2004 Hauptausschuss: Abstimmung: Zustimmung
Dafür: V, S, F, G, dagegen: -
 
TOP 8 Entsendung von Stabspersonal nach Mons/Belgien bzw. Neapel/Italien im Rahmen des SFOR in Bosnien-Herzegowina (76/HA)
Datum Beschluss Protokoll
  Entsendung von Stabspersonal nach Mons/Belgien bzw. Neapel/Italien im Rahmen des SFOR in Bosnien-Herzegowina (76/HA)  
17.03.2004 Hauptausschuss: Abstimmung: Zustimmung
Dafür: V, S, F, G, dagegen: -
 
TOP 9 österreichisches Infanteriekontingent im Kosovo (KFOR) (74/HA)
Datum Beschluss Protokoll
  österreichisches Infanteriekontingent im Kosovo (KFOR) (74/HA)  
17.03.2004 Hauptausschuss: Abstimmung: Zustimmung
Dafür: V, S, F, G, dagegen: -
 
TOP 10 Internationale Sicherheitsbeistandstruppe in Afghanistan (ISAF) (75/HA)
Datum Beschluss Protokoll
  Internationale Sicherheitsbeistandstruppe in Afghanistan (ISAF) (75/HA)  
17.03.2004 Hauptausschuss: Abstimmung: Zustimmung
Dafür: V, S, F, G, dagegen: -
 
TOP 11 Entsendung eines weiteren Exekutivbeamten im Rahmen der EUPOL "Proxima" in Mazedonien (77/HA)
Datum Beschluss Protokoll
  Entsendung eines weiteren Exekutivbeamten im Rahmen der EUPOL "Proxima" in Mazedonien (77/HA)  
17.03.2004 Hauptausschuss: Abstimmung: Zustimmung
Dafür: V, S, F, G, dagegen: -
 
TOP 12 Aufhebung der Verordnung über die Durchführung internationaler Sanktionsmaßnahmen gegen Libyen (78/HA)
Datum Beschluss Protokoll
  Aufhebung der Verordnung über die Durchführung internationaler Sanktionsmaßnahmen gegen Libyen (78/HA)  
17.03.2004 Hauptausschuss: Abstimmung: Zustimmung
Dafür: V, S, F, G, dagegen: -
 
TOP 13 Krankenversicherung für die gemäß § 9 ASVG in die Krankenversicherung einbezogenen Personen (79/HA)
Datum Beschluss Protokoll
  Krankenversicherung für die gemäß § 9 ASVG in die Krankenversicherung einbezogenen Personen (79/HA)  
17.03.2004 Hauptausschuss: Abstimmung: Zustimmung
Dafür: V, S, F, G, dagegen: -
 
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26.02.2004 19. Sitzung Tagesordnung / HTML RTF
nach Schluss der zweiten Haussitzung (Fortsetzung der am 26. Feber 2004 unterbrochenen Sitzung)
TOP 1 parlamentarischen Enquete "Familie - Drehscheibe der Generationen" (71/HA)
Datum Beschluss Protokoll
  parlamentarischen Enquete "Familie - Drehscheibe der Generationen" (71/HA)  
26.02.2004 Hauptausschuss: Abänderungsantrag angenommen
Dafür: V, S, F, G, dagegen: -
 
26.02.2004 Antrag auf Abhaltung einer Enquete angenommen (3/VER)
Dafür: V, S, F, G, dagegen: -
 
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26.02.2004 19. Sitzung Tagesordnung / HTML RTF
Die Sitzung wurde am 26. Feber 2004 unterbrochen!
TOP 3 Pauschalvergütung des Bundes für die von Rechtsanwälten erbrachten Leistungen für das Jahr 2001 (69/HA)
Datum Beschluss Protokoll
  Pauschalvergütung des Bundes für die von Rechtsanwälten erbrachten Leistungen für das Jahr 2001 (69/HA)  
26.02.2004 Hauptausschuss: Abstimmung: Zustimmung
Dafür: V, S, F, G, dagegen: -
 
TOP 4 parlamentarischen Enquete "Familie - Drehscheibe der Generationen" (71/HA)
Datum Beschluss Protokoll
  parlamentarischen Enquete "Familie - Drehscheibe der Generationen" (71/HA)  
26.02.2004 Hauptausschuss: Abänderungsantrag angenommen
Dafür: V, S, F, G, dagegen: -
 
26.02.2004 Antrag auf Abhaltung einer Enquete angenommen (3/VER)
Dafür: V, S, F, G, dagegen: -
 
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29.01.2004 18. Sitzung Tagesordnung / HTML RTF
TOP 2 Ausschreibung der Wahl des Bundespräsidenten, die Festsetzung des Wahltages und des Stichtages (64/HA)
Datum Beschluss Protokoll
  Ausschreibung der Wahl des Bundespräsidenten, die Festsetzung des Wahltages und des Stichtages (64/HA)  
29.01.2004 Hauptausschuss: Abstimmung: Zustimmung
Dafür: V, S, F, G, dagegen: -
 
TOP 3 Wahl der von Österreich zu entsendenden Abgeordneten zum Europäischen Parlament (65/HA)
Datum Beschluss Protokoll
  Wahl der von Österreich zu entsendenden Abgeordneten zum Europäischen Parlament (65/HA)  
29.01.2004 Hauptausschuss: Abstimmung: Zustimmung
Dafür: V, S, F, G, dagegen: -
 
TOP 4 Enquete-Kommission "Architekturpolitik und Baukultur in Österreich" (66/HA)
Datum Beschluss Protokoll
  Enquete-Kommission "Architekturpolitik und Baukultur in Österreich" (66/HA)  
29.01.2004 Abstimmung: Einsetzung einer Enquete-Kommission angenommen
Dafür: V, S, F, G, dagegen: -
 
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09.12.2003 17. Sitzung mit EU-Angelegenheiten Tagesordnung / HTML RTF
TOP 3 Aufstockung und Fortsetzung der Entsendung von Stabsmitgliedern im Rahmen des multinationalen Einsatzes der Stabilisation Force (SFOR) in Bosnien-Herzegowina (57/HA)
Datum Beschluss Protokoll
  Aufstockung und Fortsetzung der Entsendung von Stabsmitgliedern im Rahmen des multinationalen Einsatzes der Stabilisation Force (SFOR) in Bosnien-Herzegowina (57/HA)  
09.12.2003 Hauptausschuss: Abstimmung: Zustimmung
Dafür: V, S, F, G, dagegen: -
 
TOP 4 Entsendung von österreichischen Exekutivbeamten/innen im Rahmen der EU-Polizeimission in Mazedonien (EUPOL "Proxima") (58/HA)
Datum Beschluss Protokoll
  Entsendung von österreichischen Exekutivbeamten/innen im Rahmen der EU-Polizeimission in Mazedonien (EUPOL "Proxima") (58/HA)  
09.12.2003 Hauptausschuss: Abstimmung: Zustimmung
Dafür: V, S, F, G, dagegen: -
 
TOP 5 Fortsetzung der Entsendung einer Einheit des Bundesheeres bei United Nations Disengagement Observer Force (UNDOF) (53/HA)
Datum Beschluss Protokoll
  Fortsetzung der Entsendung einer Einheit des Bundesheeres bei United Nations Disengagement Observer Force (UNDOF) (53/HA)  
09.12.2003 Antrag auf Kenntnisnahme angenommen
Dafür: V, S, F, G, dagegen: -
 
TOP 6 Fortsetzung der Entsendung von Stabsangehörigen zur United Nations Peacekeeping Force in Cyprus (UNFICYP) (54/HA)
Datum Beschluss Protokoll
  Fortsetzung der Entsendung von Stabsangehörigen zur United Nations Peacekeeping Force in Cyprus (UNFICYP) (54/HA)  
09.12.2003 Antrag auf Kenntnisnahme angenommen
Dafür: V, S, F, G, dagegen: -
 
TOP 7 Fortsetzung der Entsendung von Militärbeobachtern zur United Nations Observer Mission in Georgia (UNOMIG) (55/HA)
Datum Beschluss Protokoll
  Fortsetzung der Entsendung von Militärbeobachtern zur United Nations Observer Mission in Georgia (UNOMIG) (55/HA)  
09.12.2003 Antrag auf Kenntnisnahme angenommen
Dafür: V, S, F, G, dagegen: -
 
TOP 8 Übungs- und Ausbildungsplan für das Jahr 2004 Kooperation und Solidarität bei der Entsendung von Einheiten und Einzelpersonen in das Ausland (KSE-BVG) (56/HA)
Datum Beschluss Protokoll
  Übungs- und Ausbildungsplan für das Jahr 2004 Kooperation und Solidarität bei der Entsendung von Einheiten und Einzelpersonen in das Ausland (KSE-BVG) (56/HA)  
09.12.2003 Antrag auf Kenntnisnahme angenommen
Dafür: V, S, F, dagegen: G
 
TOP 9 Übungs- und Ausbildungsplanes für 2002 Kooperation und Solidarität bei der Entsendung von Einheiten und Einzelpersonen in das Ausland (KSE-BVG) (61/HA)
Datum Beschluss Protokoll
  Übungs- und Ausbildungsplanes für 2002 Kooperation und Solidarität bei der Entsendung von Einheiten und Einzelpersonen in das Ausland (KSE-BVG) (61/HA)  
09.12.2003 Antrag auf Kenntnisnahme angenommen
Dafür: V, S, F, dagegen: G
 
TOP 10 Niederlassungsverordnung 2004 - NLV 2004 (60/HA)
Datum Beschluss Protokoll
  Niederlassungsverordnung 2004 - NLV 2004 (60/HA)  
09.12.2003 Hauptausschuss: Abstimmung: Zustimmung
Dafür: V, F, dagegen: S, G
 
TOP 11 Ausmaß der auf Grund des Ausfuhrförderungsgesetzes 1981 übernommenen Haftungen, (3. Quartal 2003) (59/HA)
Datum Beschluss Protokoll
  Ausmaß der auf Grund des Ausfuhrförderungsgesetzes 1981 übernommenen Haftungen, (3. Quartal 2003) (59/HA)  
09.12.2003 Antrag auf Kenntnisnahme angenommen
Dafür: V, S, F, dagegen: G
 
TOP 12 Verordnung zur Änderung der Verordnung gemäß § 78 Abs. 8 BWG über die Liste der Nicht-Kooperationsstaaten (62/HA)
Datum Beschluss Protokoll
  Verordnung zur Änderung der Verordnung gemäß § 78 Abs. 8 BWG über die Liste der Nicht-Kooperationsstaaten (62/HA)  
09.12.2003 Hauptausschuss: Abstimmung: Zustimmung
Dafür: V, S, F, G, dagegen: -
 
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25.11.2003 16. Sitzung mit EU-Angelegenheiten Tagesordnung / HTML RTF
im Anschluss an die für 14 Uhr desselben Tages anberaumte Sitzung des Hauptausschusses
TOP 2 Neubestellung des ordentlichen Mitglieds des Verwaltungsrates der Europäischen Investitionsbank (52/HA)
Datum Beschluss Protokoll
  Neubestellung des ordentlichen Mitglieds des Verwaltungsrates der Europäischen Investitionsbank (52/HA)  
25.11.2003 Hauptausschuss: Abstimmung: Zustimmung
Dafür: V, S, F, G, dagegen: -
 
TOP 3 Entsendung eines Kontingents österreichischer Exekutivbeamten/innen Europäischen Polizeimission in Bosnien und Herzegowina (EUPM) (50/HA)
Datum Beschluss Protokoll
  Entsendung eines Kontingents österreichischer Exekutivbeamten/innen Europäischen Polizeimission in Bosnien und Herzegowina (EUPM) (50/HA)  
25.11.2003 Hauptausschuss: Abstimmung: Zustimmung
Dafür: V, S, F, G, dagegen: -
 
TOP 4 Entsendung von bis zu 4 österreichischen Exekutivbeamten/innen zur Ausbildung irakischer Polizisten nach Jordanien (51/HA)
Datum Beschluss Protokoll
  Entsendung von bis zu 4 österreichischen Exekutivbeamten/innen zur Ausbildung irakischer Polizisten nach Jordanien (51/HA)  
25.11.2003 Hauptausschuss: Abstimmung: Zustimmung
Dafür: V, S, F, G, dagegen: -
 
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22.10.2003 14. Sitzung Tagesordnung / HTML RTF
nach Schluss der Plenarberatungen
TOP 1 österreichischen Infanteriekontingentes im Kosovo (KFOR) (49/HA)
Datum Beschluss Protokoll
  österreichischen Infanteriekontingentes im Kosovo (KFOR) (49/HA)  
22.10.2003 Hauptausschuss: Abstimmung: Zustimmung
Getrennte Abstimmung (hinsichtlich Punkt 1 des Antrages - einstimmig; hinsichtlich Punkt 2 und 3 des Antrages - mehrstimmig (VsFg))
 
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14.10.2003 13. Sitzung mit EU-Angelegenheiten Tagesordnung / HTML RTF
TOP 2 Halbjahresbericht des Kuratoriums des Österreichischen Versöhnungsfonds (41/HA)
Datum Beschluss Protokoll
  Halbjahresbericht des Kuratoriums des Österreichischen Versöhnungsfonds (41/HA)  
14.10.2003 Antrag auf Kenntnisnahme angenommen
Dafür: V, S, F, G, dagegen: -
 
TOP 3 Übungen und Ausbildungsmaßnahmen im Bereich der militärischen Landesverteidigung ; Entsendungen im zweiten Halbjahr 2003 (42/HA)
Datum Beschluss Protokoll
  Übungen und Ausbildungsmaßnahmen im Bereich der militärischen Landesverteidigung ; Entsendungen im zweiten Halbjahr 2003 (42/HA)  
14.10.2003 Antrag auf Kenntnisnahme angenommen
Dafür: V, S, F, G, dagegen: -
 
TOP 4 Neufestsetzung einer Pauschalvergütung des Bundes für Leistungen von Rechtsanwälten (46/HA)
Datum Beschluss Protokoll
  Neufestsetzung einer Pauschalvergütung des Bundes für Leistungen von Rechtsanwälten (46/HA)  
14.10.2003 Hauptausschuss: Abstimmung: Zustimmung
Dafür: V, S, F, G, dagegen: -
 
TOP 5 Ausmaß der auf Grund des Ausfuhrförderungsgesetzes 1981 übernommenen Haftungen, (2. Quartal 2003) (47/HA)
Datum Beschluss Protokoll
  Ausmaß der auf Grund des Ausfuhrförderungsgesetzes 1981 übernommenen Haftungen, (2. Quartal 2003) (47/HA)  
14.10.2003 Antrag auf Kenntnisnahme angenommen
Dafür: V, S, F, dagegen: G
 
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24.09.2003 11. Sitzung Tagesordnung / HTML RTF
nach Schluss der Plenarberatungen
TOP 1 Aufstockung und Fortsetzung der Entsendung eines österreichischen Kontingents EU-Militäroperation in der ehemaligen jugoslawischen Republik Mazedonien (Concordia) (43/HA)
Datum Beschluss Protokoll
  Aufstockung und Fortsetzung der Entsendung eines österreichischen Kontingents EU-Militäroperation in der ehemaligen jugoslawischen Republik Mazedonien (Concordia) (43/HA)  
24.09.2003 Hauptausschuss: Abstimmung: Zustimmung
Dafür: V, S, F, G, dagegen: -
 
TOP 2 United Nations Mission in Ethiopia und Eritrea (UNMEE) (45/HA)
Datum Beschluss Protokoll
  United Nations Mission in Ethiopia und Eritrea (UNMEE) (45/HA)  
24.09.2003 Hauptausschuss: Abstimmung: Zustimmung
Dafür: V, S, F, G, dagegen: -
 
TOP 3 Abhaltung einer parlamentarischen Enquete zum Thema: "Evaluierung des österreichischen Urheberrechts und Erarbeitung von möglichen Lösungen, die sowohl die Interessen der im Kreativprozess Eingebundenen als auch die der Produzenten wahren" (35/HA)
Datum Beschluss Protokoll
  Abhaltung einer parlamentarischen Enquete zum Thema: "Evaluierung des österreichischen Urheberrechts und Erarbeitung von möglichen Lösungen, die sowohl die Interessen der im Kreativprozess Eingebundenen als auch die der Produzenten wahren" (35/HA)  
24.09.2003 Hauptausschuss: Abänderungsantrag angenommen
Dafür: V, S, F, G, dagegen: -
 
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09.07.2003 10. Sitzung Tagesordnung / HTML RTF
TOP 1 österreichischen Infanteriekontingentes zur Unterstützung der EU-Mission CONCORDIA im Kosovo (KFOR) (34/HA)
Datum Beschluss Protokoll
  österreichischen Infanteriekontingentes zur Unterstützung der EU-Mission CONCORDIA im Kosovo (KFOR) (34/HA)  
09.07.2003 Hauptausschuss: Abstimmung: Zustimmung
Dafür: V, S, F, G, dagegen: - (S ohne Abg. Dr. Fischer)
 
TOP 2 Abhaltung einer parlamentarischen Enquete zum Thema: "Evaluierung des österreichischen Urheberrechts und Erarbeitung von möglichen Lösungen, die sowohl die Interessen der im Kreativprozess Eingebundenen als auch die der Produzenten wahren" (35/HA)
Datum Beschluss Protokoll
  Abhaltung einer parlamentarischen Enquete zum Thema: "Evaluierung des österreichischen Urheberrechts und Erarbeitung von möglichen Lösungen, die sowohl die Interessen der im Kreativprozess Eingebundenen als auch die der Produzenten wahren" (35/HA)  
09.07.2003 Antrag auf Abhaltung einer Enquete angenommen (1/VER)
Dafür: V, S, F, G, dagegen: -
 
TOP 3 Abhaltung einer parlamentarischen Enquete zum Thema: "Die Umsetzung der EU-Biopatentrichtlinie 98/44/EC - Chancen und Risken" (36/HA)
Datum Beschluss Protokoll
  Abhaltung einer parlamentarischen Enquete zum Thema: "Die Umsetzung der EU-Biopatentrichtlinie 98/44/EC - Chancen und Risken" (36/HA)  
09.07.2003 Hauptausschuss: Abänderungsantrag angenommen
Dafür: V, S, F, G, dagegen: -
 
09.07.2003 Antrag auf Abhaltung einer Enquete angenommen (2/VER)
Dafür: V, S, F, G, dagegen: -
 
TOP 5 Ausbildung von ABC-Abwehr-Kräften am Übungsplatz Vyskov/Dedice, Tschechische Republik (33/HA)
Datum Beschluss Protokoll
  Ausbildung von ABC-Abwehr-Kräften am Übungsplatz Vyskov/Dedice, Tschechische Republik (33/HA)  
09.07.2003 Antrag auf Kenntnisnahme angenommen
Dafür: V, S, F, G, dagegen: -
 
TOP 6 Übungen und Ausbildungsmaßnahmen im Bereich der militärischen Landesverteidigung ; Schießausbildung für Kampfpanzer Leopard (37/HA)
Datum Beschluss Protokoll
  Übungen und Ausbildungsmaßnahmen im Bereich der militärischen Landesverteidigung ; Schießausbildung für Kampfpanzer Leopard (37/HA)  
09.07.2003 Antrag auf Kenntnisnahme angenommen
Dafür: V, S, F, dagegen: G
 
TOP 7 Übungs- und Ausbildungsplanes für das Jahr 2003 Kooperation und Solidarität bei der Entsendung von Einheiten und Einzelpersonen in das Ausland (KSE-BVG) (38/HA)
Datum Beschluss Protokoll
  Übungs- und Ausbildungsplanes für das Jahr 2003 Kooperation und Solidarität bei der Entsendung von Einheiten und Einzelpersonen in das Ausland (KSE-BVG) (38/HA)  
09.07.2003 Antrag auf Kenntnisnahme angenommen
Dafür: V, S, F, dagegen: G
 
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18.06.2003 9. Sitzung Tagesordnung / HTML RTF
TOP 1 VwGH-Aufwandersatzverordnung 2003 (25/HA)
Datum Beschluss Protokoll
  VwGH-Aufwandersatzverordnung 2003 (25/HA)  
18.06.2003 Hauptausschuss: Abstimmung: Zustimmung
Dafür: V, S, F, G, dagegen: -
 
TOP 2 Fortsetzung der Entsendung von österreichischem Vollzugspersonal Internationalen Gerichtes für das ehemalige Jugoslawien (ICTY) (23/HA)
Datum Beschluss Protokoll
  Fortsetzung der Entsendung von österreichischem Vollzugspersonal Internationalen Gerichtes für das ehemalige Jugoslawien (ICTY) (23/HA)  
18.06.2003 Antrag auf Kenntnisnahme angenommen
Dafür: V, S, F, G, dagegen: -
 
TOP 3 European Union Monitoring Mission (EUMM) (24/HA)
Datum Beschluss Protokoll
  European Union Monitoring Mission (EUMM) (24/HA)  
18.06.2003 Hauptausschuss: Abstimmung: Zustimmung
Dafür: V, S, F, G, dagegen: -
 
TOP 4 Fortsetzung der Entsendung von Justizwachebeamten zur United Nations Interim Administration Mission in Kosovo (UNMIK) (27/HA)
Datum Beschluss Protokoll
  Fortsetzung der Entsendung von Justizwachebeamten zur United Nations Interim Administration Mission in Kosovo (UNMIK) (27/HA)  
18.06.2003 Antrag auf Kenntnisnahme angenommen
Dafür: V, S, F, G, dagegen: -
 
TOP 5 Entsendung von österreichischen Exekutivbeamten/innen United Nations Interim Administration Mission in Kosovo (UNMIK) (28/HA)
Datum Beschluss Protokoll
  Entsendung von österreichischen Exekutivbeamten/innen United Nations Interim Administration Mission in Kosovo (UNMIK) (28/HA)  
18.06.2003 Hauptausschuss: Abstimmung: Zustimmung
Dafür: V, S, F, G, dagegen: -
 
TOP 6 Internationalen Sicherheitsbeistandstruppe in Afghanistan (ISAF) (29/HA)
Datum Beschluss Protokoll
  Internationalen Sicherheitsbeistandstruppe in Afghanistan (ISAF) (29/HA)  
18.06.2003 Hauptausschuss: Abstimmung: Zustimmung
Dafür: V, S, F, G, dagegen: -
 
TOP 7 Fortsetzung der Entsendung von österreichischen Experten OSZE-Mission im Kosovo (30/HA)
Datum Beschluss Protokoll
  Fortsetzung der Entsendung von österreichischen Experten OSZE-Mission im Kosovo (30/HA)  
18.06.2003 Hauptausschuss: Abstimmung: Zustimmung
Dafür: V, S, F, G, dagegen: -
 
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16.06.2003 8. Sitzung mit EU-Angelegenheiten Tagesordnung / HTML RTF
TOP 2 Ausmaß der auf Grund des Ausfuhrförderungsgesetzes 1981 übernommenen Haftungen, (11/HA)
Datum Beschluss Protokoll
  Ausmaß der auf Grund des Ausfuhrförderungsgesetzes 1981 übernommenen Haftungen, (11/HA)  
16.06.2003 Antrag auf Kenntnisnahme angenommen
Dafür: V, S, F, dagegen: G
 
TOP 3 Halbjahresbericht des Kuratoriums des Österreichischen Versöhnungsfonds (13/HA)
Datum Beschluss Protokoll
  Halbjahresbericht des Kuratoriums des Österreichischen Versöhnungsfonds (13/HA)  
16.06.2003 Antrag auf Kenntnisnahme angenommen
Dafür: V, S, F, G, dagegen: -
 
TOP 4 Übertragung des Geschäftsanteiles des Bundes an der Innovationsagenturgesellschaft mbH (17/HA)
Datum Beschluss Protokoll
  Übertragung des Geschäftsanteiles des Bundes an der Innovationsagenturgesellschaft mbH (17/HA)  
16.06.2003 Antrag auf Kenntnisnahme angenommen
Dafür: V, F, G, dagegen: S
 
TOP 5 Förderung politischer Bildungsarbeit und Publizistik Finanzjahr 2002 (19/HA)
Datum Beschluss Protokoll
  Förderung politischer Bildungsarbeit und Publizistik Finanzjahr 2002 (19/HA)  
16.06.2003 Antrag auf Kenntnisnahme angenommen
Dafür: V, S, F, G, dagegen: -
 
TOP 6 Veräußerung der Bundesanteile an der Österreichischer Bundesverlag GmbH (20/HA)
Datum Beschluss Protokoll
  Veräußerung der Bundesanteile an der Österreichischer Bundesverlag GmbH (20/HA)  
16.06.2003 Antrag auf Kenntnisnahme angenommen
Dafür: V, F, dagegen: S, G
 
TOP 7 Ausmaß der auf Grund des Ausfuhrförderungsgesetzes 1981 übernommenen Haftungen, (1. Quartal 2003) (21/HA)
Datum Beschluss Protokoll
  Ausmaß der auf Grund des Ausfuhrförderungsgesetzes 1981 übernommenen Haftungen, (1. Quartal 2003) (21/HA)  
16.06.2003 Antrag auf Kenntnisnahme angenommen
Dafür: V, S, F, dagegen: G
 
TOP 8 Veräußerung der be. Liegenschaften Revierteil "Vöslauer Wald"; Niederösterreich (22/HA)
Datum Beschluss Protokoll
  Veräußerung der be. Liegenschaften Revierteil "Vöslauer Wald"; Niederösterreich (22/HA)  
16.06.2003 Hauptausschuss: Abstimmung: Zustimmung
Dafür: V, S, F, G, dagegen: -
 
TOP 9 Entsendung eines Offiziers des Bundesheeres als Deputy Chief Military Liaison Officer (MINUCI) (31/HA)
Datum Beschluss Protokoll
  Entsendung eines Offiziers des Bundesheeres als Deputy Chief Military Liaison Officer (MINUCI) (31/HA)  
16.06.2003 Hauptausschuss: Abstimmung: Zustimmung
Dafür: V, S, F, G, dagegen: -
 
TOP 10 Entsendung von Angehörigen des Bundesheeres an der EU-Militäroperation ARTEMIS Republik Kongo (32/HA)
Datum Beschluss Protokoll
  Entsendung von Angehörigen des Bundesheeres an der EU-Militäroperation ARTEMIS Republik Kongo (32/HA)  
16.06.2003 Hauptausschuss: Abstimmung: Zustimmung
Dafür: V, S, F, G, dagegen: -
 
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30.04.2003 6. Sitzung Tagesordnung / HTML RTF
TOP 2 Niederlassungsverordnung 2003 - NLV 2003 (15/HA)
Datum Beschluss Protokoll
  Niederlassungsverordnung 2003 - NLV 2003 (15/HA)  
30.04.2003 Hauptausschuss: Abstimmung: Zustimmung
Dafür: V, F, dagegen: S, G
 
TOP 3 Ausbildung von ABC-Abwehr-Kräften am Übungsplatz Vyskov/Dedice, Tschechische Republik (16/HA)
Datum Beschluss Protokoll
  Ausbildung von ABC-Abwehr-Kräften am Übungsplatz Vyskov/Dedice, Tschechische Republik (16/HA)  
30.04.2003 6. Sitzung des Nationalrates: Antrag auf Kenntnisnahme angenommen
Dafür: V, S, F, G, dagegen: -
 
TOP 4 Militärbeobachter zur United Nations Iraq-Kuwait Observation Mission (UNIKOM) (18/HA)
Datum Beschluss Protokoll
  Militärbeobachter zur United Nations Iraq-Kuwait Observation Mission (UNIKOM) (18/HA)  
30.04.2003 6. Sitzung des Nationalrates: Antrag auf Kenntnisnahme angenommen
Dafür: V, S, F, G, dagegen: -
 
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26.03.2003 5. Sitzung Tagesordnung / HTML RTF
TOP 2 Enquetekommission "Grundlagen eines modernen Österreichischen Bundestierschutzgesetzes" (12/HA)
Datum Beschluss Protokoll
  Enquetekommission "Grundlagen eines modernen Österreichischen Bundestierschutzgesetzes" (12/HA)  
26.03.2003 Hauptausschuss: Abänderungsantrag angenommen
Dafür: V, S, F, G, dagegen: -
 
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18.03.2003 4. Sitzung mit EU-Angelegenheiten Tagesordnung / HTML RTF
TOP 1 Halbjahresbericht des Kuratoriums des Österreichischen Versöhnungsfonds (4/HA)
Datum Beschluss Protokoll
  Halbjahresbericht des Kuratoriums des Österreichischen Versöhnungsfonds (4/HA)  
18.03.2003 Antrag auf Kenntnisnahme angenommen
Dafür: V, S, F, G, dagegen: -
 
TOP 3 Enquetekommission "Grundlagen eines modernen Österreichischen Bundestierschutzgesetzes" (12/HA)
Datum Beschluss Protokoll
  Enquetekommission "Grundlagen eines modernen Österreichischen Bundestierschutzgesetzes" (12/HA)  
18.03.2003 Abstimmung: Einsetzung einer Enquete-Kommission angenommen
Dafür: V, S, F, G, dagegen: -
 
TOP 4 parlamentarischen Enquete "Eckpunkte eines Österreichischen Tierschutzgesetzes - auf Basis eines europäischen Rechtsvergleichs und eines Vergleichs der landesgesetzlichen Bestimmungen" (3/HA)
Datum Beschluss Protokoll
  parlamentarischen Enquete "Eckpunkte eines Österreichischen Tierschutzgesetzes - auf Basis eines europäischen Rechtsvergleichs und eines Vergleichs der landesgesetzlichen Bestimmungen" (3/HA)  
18.03.2003 Antrag angenommen
Dafür: V, S, F, G, dagegen: - (Reassümierung: Entfall der parl. Enquete)
 
TOP 7 Entsendung Kontingentes zur EU-Militäroperation Mazedonien (10/HA)
Datum Beschluss Protokoll
  Entsendung Kontingentes zur EU-Militäroperation Mazedonien (10/HA)  
18.03.2003 Hauptausschuss: Abstimmung: Zustimmung
Dafür: V, S, F, G, dagegen: -
 
TOP 8 allfälligen Einsatz von Kräften des österreichischen Kontingentes (UNDOF) (14/HA)
Datum Beschluss Protokoll
  allfälligen Einsatz von Kräften des österreichischen Kontingentes (UNDOF) (14/HA)  
18.03.2003 Hauptausschuss: Abstimmung: Zustimmung
Dafür: V, S, F, G, dagegen: -
 
TOP 9 Wahl Mitgliedes des Kuratoriums des Nationalfonds der Republik Österreich (8/HA)
Datum Beschluss Protokoll
  Wahl Mitgliedes des Kuratoriums des Nationalfonds der Republik Österreich (8/HA)  
18.03.2003 Antrag angenommen
Dafür: V, S, F, G, dagegen: -
 
TOP 10 Wahl Mitgliedes des Kuratoriums des Nationalfonds der Republik Österreich (9/HA)
Datum Beschluss Protokoll
  Wahl Mitgliedes des Kuratoriums des Nationalfonds der Republik Österreich (9/HA)  
18.03.2003 Antrag angenommen
Dafür: V, S, F, G, dagegen: -
 
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23.01.2003 2. Sitzung Tagesordnung / HTML RTF
eine halbe Stunde nach Schluss der Zuweisungssitzung (nach den Ausschusskonstituierungen)
TOP 1 Mitglieder des Kuratoriums des Nationalfonds der Republik Österreich (1/HA)
Datum Beschluss Protokoll
  Mitglieder des Kuratoriums des Nationalfonds der Republik Österreich (1/HA)  
23.01.2003 Antrag angenommen
Dafür: V, S, F, G, dagegen: -
 
TOP 2 Ernennung von drei Mitgliedern des Komitees Opfer des Nationalsozialismus (2/HA)
Datum Beschluss Protokoll
  Ernennung von drei Mitgliedern des Komitees Opfer des Nationalsozialismus (2/HA)  
23.01.2003 Hauptausschuss: Abstimmung: Zustimmung
Dafür: V, S, F, G, dagegen: -
 
TOP 3 parlamentarischen Enquete "Eckpunkte eines Österreichischen Tierschutzgesetzes - auf Basis eines europäischen Rechtsvergleichs und eines Vergleichs der landesgesetzlichen Bestimmungen" (3/HA)
Datum Beschluss Protokoll
  parlamentarischen Enquete "Eckpunkte eines Österreichischen Tierschutzgesetzes - auf Basis eines europäischen Rechtsvergleichs und eines Vergleichs der landesgesetzlichen Bestimmungen" (3/HA)  
23.01.2003 Antrag auf Abhaltung einer Enquete angenommen
Dafür: V, S, F, G, dagegen: -
 
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