Nationalrat, XXVI.GPStenographisches Protokoll53. Sitzung, 11. Dezember 2018 / Seite 24

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11.00.31Beginn der Sitzung: 11.00 Uhr

Vorsitzende: Präsident Mag. Wolfgang Sobotka, Zweite Präsidentin Doris Bures, Dritte Präsidentin Anneliese Kitzmüller.

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Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Die Sitzung ist eröffnet. Meine sehr geehrten Damen und Herren! Werte Abgeordnete! Ich darf Sie herzlich begrüßen, auch unsere Gäste auf der Galerie und zu Hause an den Fernsehgeräten. Die Amtlichen Protokolle der 49. und der 50. Sitzung vom 21. November 2018 sowie der 51. und der 52. Sitzung vom 22. November 2018 sind in der Parlamentsdirektion aufgelegen und wurden nicht beanstandet.

Als verhindert gemeldet sind die Abgeordneten Angela Baumgartner, Walter Bacher, Irene Hochstetter-Lackner, Wolfgang Knes, Mario Lindner, Josef Muchitsch, Rainer Wimmer, Dr. Dagmar Belakowitsch, MMMag. Dr. Axel Kassegger, Andrea Michaela Schartel und Mag. Philipp Schrangl.

Vertretung von Mitgliedern der Bundesregierung


Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Für den heutigen Sitzungstag hat das Bundes­kanzleramt folgende Vertretungen genannt:

für den Bundesminister für Bildung, Wissenschaft und Forschung Dr. Heinz Faßmann den Bundesminister für Verfassung, Reformen, Deregulierung und Justiz Dr. Josef Moser,

für die Bundesministerin für Europa, Integration und Äußeres Dr. Karin Kneissl den Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie Ing. Norbert Hofer und

für den Bundesminister für Landesverteidigung Mario Kunasek den Bundesminister für Inneres Herbert Kickl.

Ferner darf ich bekannt geben, dass sich Mitglieder der Bundesregierung in einem anderen Mitgliedstaat der Europäischen Union aufhalten.

Die Bundesministerin für Frauen, Familien und Jugend im Bundeskanzleramt Mag. Dr. Juliane Bogner-Strauß wird deshalb vom Bundesminister für Finanzen Hartwig Löger,

die Bundesministerin für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort Dr. Margarete Schramböck vom Vizekanzler, Bundesminister für öffentlichen Dienst und Sport Heinz-Christian Strache,

der Bundesminister für EU, Kunst, Kultur und Medien im Bundeskanzleramt Mag. Ger­not Blümel, MBA vom Bundesminister für Finanzen Hartwig Löger sowie

die Bundesministerin für Nachhaltigkeit und Tourismus Elisabeth Köstinger vom Bundesminister für Verfassung, Reformen, Deregulierung und Justiz Dr. Josef Moser vertreten.

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Ich darf auch bekannt geben, dass die Sitzung wie üblich von ORF 2 bis 13 Uhr live und von ORF III in voller Länge, ab 19.15 Uhr zeitversetzt, übertragen wird.

 


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