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Seite '381 und Zu 381 d.B. (XXVII. GP) - Bundesfinanzrahmengesetz 2021 bis 2024 – BFRG 2021-2024' teilen



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Bundesfinanzrahmengesetz 2021 bis 2024 – BFRG 2021-2024 (381 und Zu 381 d.B.)

Übersicht

Status: Zugewiesen an: Budgetausschuss, Beratungen noch nicht aufgenommen

Regierungsvorlage: Bundes(verfassungs)gesetz

Bundesgesetz, mit dem das Bundesfinanzrahmengesetz 2021 bis 2024 erlassen wird – BFRG 2021-2024

Kurzinformation

Schwerpunkt der Regierungsvorlage

Mit diesem Gesetzentwurf wird hinsichtlich der Jahre 2021 bis 2024 die Verpflichtung nach Artikel 51 B-VG in Verbindung mit §§ 12 und 15 BHG 2013 erfüllt, wonach die Bundesregierung jährlich gemeinsam mit dem Entwurf für ein Bundesfinanzgesetz dem Nationalrat den Entwurf eines Bundesfinanzrahmengesetzes samt Strategiebericht vorzulegen hat.

Stand: 14.10.2020


Einbringendes Ressort: BMF (Bundesministerium für Finanzen)

Meldungen der Parlamentskorrespondenz

Inhaltsbeschreibung

Schlagwörter 

Parlamentarisches Verfahren

Datum Stand des parlamentarischen VerfahrensAlle aufklappen Protokoll
  Einlangen NR  
14.10.2020 Einlangen im Nationalrat  
14.10.2020 Ergänzung der Vorlage (Zu 381 d.B.)  
14.10.2020 Vorgesehen für den Budgetausschuss  
14.10.2020 56. Sitzung des Nationalrates: Mitteilung des Einlangens  
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  Ausschussberatungen NR  
15.10.2020 57. Sitzung des Nationalrates: Zuweisung an den Budgetausschuss  
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