Plenarsitzung
des Nationalrates
96. Sitzung des Nationalrates der Republik Österreich
Freitag, 9. April 2021
XXVII. Gesetzgebungsperiode
Großer Redoutensaal
Stenographisches Protokoll
96. Sitzung des Nationalrates der Republik Österreich
XXVII. Gesetzgebungsperiode Freitag, 9. April 2021
Dauer der Sitzung
Freitag, 9. April 2021: 15.10 – 15.11 Uhr
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Inhalt
Personalien
Verhinderungen ................................................................................................................ 4
Ausschüsse
Zuweisungen .................................................................................................................... 4
Eingebracht wurden
Berichte ........................................................................................................................... 5
III-290: Bericht betreffend Management von Forschungsinfrastruktur – Reihe BUND 2021/14; Rechnungshof
III-291: Bericht betreffend Überbetriebliche Lehrausbildung mit Schwerpunkt Oberösterreich und Wien – Reihe BUND 2021/15; Rechnungshof
III-293: Bericht nach § 3 Abs. 5 des Bundesgesetzes über die Errichtung des COVID-19-Krisenbewältigungsfonds für März 2021; BM f. Justiz
III-294: Bericht nach § 1 Abs. 4 des Bundesgesetzes über die Errichtung eines Fonds für eine Überbrückungsfinanzierung für selbständige Künstlerinnen und Künstler für März 2021; BM f. Kunst, Kultur, öffentlichen Dienst und Sport
Anfragebeantwortungen
des Bundesministers für Bildung, Wissenschaft und Forschung auf die Anfrage der Abgeordneten Hermann Brückl, MA, Kolleginnen und Kollegen (5268/AB zu 5317/J)
des Bundesministers für Bildung, Wissenschaft und Forschung auf die Anfrage der Abgeordneten Mag. Felix Eypeltauer, Kolleginnen und Kollegen (5269/AB zu 5285/J)
des Bundesministers für Finanzen auf die Anfrage der Abgeordneten Mag. Gerald Loacker, Kolleginnen und Kollegen (5270/AB zu 5279/J)
des Bundesministers für Finanzen auf die Anfrage der Abgeordneten Josef Schellhorn, Kolleginnen und Kollegen (5271/AB zu 5287/J)
des Bundesministers für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz auf die Anfrage der Abgeordneten Mag. Selma Yildirim, Kolleginnen und Kollegen (5272/AB zu 5302/J)
des Bundesministers für Bildung, Wissenschaft und Forschung auf die Anfrage der Abgeordneten Hermann Brückl, MA, Kolleginnen und Kollegen (5273/AB zu 5316/J)
des Bundesministers für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz auf die Anfrage der Abgeordneten Yannick Shetty, Kolleginnen und Kollegen (5274/AB zu 5346/J)
des Bundesministers für Bildung, Wissenschaft und Forschung auf die Anfrage der Abgeordneten Mag. Hannes Amesbauer, BA, Kolleginnen und Kollegen (5275/AB zu 5311/J)
der Bundesministerin für Landesverteidigung auf die Anfrage der Abgeordneten Douglas Hoyos-Trauttmansdorff, Kolleginnen und Kollegen (5276/AB zu 5282/J)
der Bundesministerin für Landesverteidigung auf die Anfrage der Abgeordneten David Stögmüller, Kolleginnen und Kollegen (5277/AB zu 5295/J)
des Bundesministers für Bildung, Wissenschaft und Forschung auf die Anfrage der Abgeordneten Hermann Brückl, MA, Kolleginnen und Kollegen (5278/AB zu 5315/J)
des Bundesministers für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz auf die Anfrage der Abgeordneten Mag. Gerald Loacker, Kolleginnen und Kollegen (5279/AB zu 5298/J)
des Bundesministers für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz auf die Anfrage der Abgeordneten Mag. Gerald Loacker, Kolleginnen und Kollegen (5280/AB zu 5299/J)
des Bundesministers für Bildung, Wissenschaft und Forschung auf die Anfrage der Abgeordneten Mag. Martina Künsberg Sarre, Kolleginnen und Kollegen (5281/AB zu 5291/J)
des Bundeskanzlers auf die Anfrage der Abgeordneten Henrike Brandstötter, Kolleginnen und Kollegen (5282/AB zu 5277/J)
der Bundesministerin für Frauen, Familie, Jugend und Integration im Bundeskanzleramt auf die Anfrage der Abgeordneten Yannick Shetty, Kolleginnen und Kollegen (5283/AB zu 5290/J)
der Bundesministerin für EU und Verfassung im Bundeskanzleramt auf die Anfrage der Abgeordneten Yannick Shetty, Kolleginnen und Kollegen (5284/AB zu 5292/J)
der Bundesministerin für Frauen, Familie, Jugend und Integration im Bundeskanzleramt auf die Anfrage der Abgeordneten Rosa Ecker, MBA, Kolleginnen und Kollegen (5285/AB zu 5303/J)
des Bundesministers für europäische und internationale Angelegenheiten auf die Anfrage der Abgeordneten Henrike Brandstötter, Kolleginnen und Kollegen (5286/AB zu 5288/J)
der Bundesministerin für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie auf die Anfrage der Abgeordneten Maximilian Lercher, Kolleginnen und Kollegen (5287/AB zu 5402/J)
des Bundesministers für europäische und internationale Angelegenheiten auf die Anfrage der Abgeordneten Yannick Shetty, Kolleginnen und Kollegen (5288/AB zu 5289/J)
des Bundesministers für Inneres auf die Anfrage der Abgeordneten Yannick Shetty, Kolleginnen und Kollegen (5289/AB zu 5278/J)
des Bundesministers für Inneres auf die Anfrage der Abgeordneten Dr. Stephanie Krisper, Kolleginnen und Kollegen (5290/AB zu 5281/J)
des Bundesministers für Inneres auf die Anfrage der Abgeordneten David Stögmüller, Kolleginnen und Kollegen (5291/AB zu 5294/J)
des Bundesministers für Inneres auf die Anfrage der Abgeordneten Henrike Brandstötter, Kolleginnen und Kollegen (5292/AB zu 5300/J)
des Bundesministers für Inneres auf die Anfrage der Abgeordneten Michael Schnedlitz, Kolleginnen und Kollegen (5293/AB zu 5307/J)
des Bundesministers für Inneres auf die Anfrage der Abgeordneten Peter Wurm, Kolleginnen und Kollegen (5294/AB zu 5308/J)
des Bundesministers für Inneres auf die Anfrage der Abgeordneten Mag. Hannes Amesbauer, BA, Kolleginnen und Kollegen (5295/AB zu 5310/J)
des Bundesministers für Inneres auf die Anfrage der Abgeordneten Mag. Hannes Amesbauer, BA, Kolleginnen und Kollegen (5296/AB zu 5312/J)
Beginn der Sitzung: 15.10 Uhr
Vorsitzender: Dritter Präsident Ing. Norbert Hofer.
Präsident Ing. Norbert Hofer: Ich eröffne die 96. Sitzung des Nationalrates.
Als verhindert gemeldet sind die Abgeordneten Martina Diesner-Wais, Gabriela Schwarz, Dr. Josef Smolle, Mag. Ruth Becher, Doris Bures, Cornelia Ecker, Mag. Dr. Sonja Hammerschmid, Klaus Köchl, Mag. Verena Nussbaum, Dr. Reinhard Eugen Bösch, Mag. Dr. Martin Graf, MMMag. Dr. Axel Kassegger, Mag. Eva Blimlinger, Mag. Meri Disoski und Mag. Dr. Jakob Schwarz, BA.
Einlauf und Zuweisungen
Präsident Ing. Norbert Hofer: Hinsichtlich der eingelangten Verhandlungsgegenstände und deren Zuweisungen verweise ich gemäß § 23 Abs. 4 der Geschäftsordnung auf die im Sitzungssaal verteilte Mitteilung.
Die schriftliche Mitteilung hat folgenden Wortlaut:
A. Eingelangte Verhandlungsgegenstände:
Anfragebeantwortungen: 5268/AB bis 5296/AB
B. Zuweisungen in dieser Sitzung:
a) zur Vorberatung:
Ausschuss für Arbeit und Soziales:
Antrag 1477/A der Abgeordneten August Wöginger, Mag. Markus Koza, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Arbeitslosenversicherungsgesetz 1977 geändert wird
Ausschuss für Familie und Jugend:
Antrag 1481/A(E) der Abgeordneten Michael Bernhard, Kolleginnen und Kollegen betreffend Wartezeit auf das Kinderbetreuungsgeld verkürzen
Finanzausschuss:
Antrag 1476/A(E) der Abgeordneten Petra Bayr, MA MLS, Kolleginnen und Kollegen betreffend Kontrolle der Erfüllung von unternehmerischen Sorgfaltspflichten durch die österreichischen Zollbehörden
Gesundheitsausschuss:
Antrag 1479/A(E) der Abgeordneten Mag. Gerald Loacker, Kolleginnen und Kollegen betreffend COVID-Impfungen: stärkere Einbindung der Sozialversicherung
Antrag 1482/A(E) der Abgeordneten Mag. Gerald Loacker, Kolleginnen und Kollegen betreffend Zusätzliche Datentransparenz bei COVID-Testungen, -Impfungen und -Spitalsaufenthalten
Rechnungshofausschuss:
Bericht des Rechnungshofes betreffend Management von Forschungsinfrastruktur – Reihe BUND 2021/14 (III-290 d.B.)
Bericht des Rechnungshofes betreffend Überbetriebliche Lehrausbildung mit Schwerpunkt Oberösterreich und Wien – Reihe BUND 2021/15 (III-291 d.B.)
Unterrichtsausschuss:
Antrag 1478/A(E) der Abgeordneten Mag. Martina Künsberg Sarre, Kolleginnen und Kollegen betreffend Verbesserung der Luftqualität in Schulklassen im Rahmen der Pandemiebekämpfung
Verfassungsausschuss:
Antrag 1480/A(E) der Abgeordneten Dr. Stephanie Krisper, Kolleginnen und Kollegen betreffend Errichtung einer Whistleblowing-Plattform auf Bundesebene
Verkehrsausschuss:
Antrag 1483/A(E) der Abgeordneten Sabine Schatz, Kolleginnen und Kollegen betreffend Entschärfung der Sicherheitsmängel am Bahnhof Baumgartenberg
b) zur Enderledigung im Sinne des § 28b GOG (vorbehaltlich der endgültigen Entscheidung des Ausschusses):
Justizausschuss:
Bericht nach § 3 Abs. 5 des Bundesgesetzes über die Errichtung des COVID-19-Krisenbewältigungsfonds für März 2021, vorgelegt von der Bundesministerin für Justiz (III-293 d.B.)
Kulturausschuss:
Bericht nach § 1 Abs. 4 des Bundesgesetzes über die Errichtung eines Fonds für eine Überbrückungsfinanzierung für selbständige Künstlerinnen und Künstler für März 2021, vorgelegt vom Bundesminister für Kunst, Kultur, öffentlichen Dienst und Sport (III-294 d.B.)
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Präsident Ing. Norbert Hofer: Weiters weise ich zu:
die Anträge 1484/A(E) und 1485/A(E) dem Ausschuss für Arbeit und Soziales,
die Anträge 1486/A(E) bis 1489/A(E) dem Gesundheitsausschuss,
den Antrag 1490/A(E) dem Ausschuss für Wirtschaft, Industrie und Energie sowie
die Anträge 1491/A(E) und 1492/A(E) dem Ausschuss für Konsumentenschutz.
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Die nächste Sitzung des Nationalrates, die für Mittwoch, den 21. April, 9 Uhr, in Aussicht genommen ist, wird auf schriftlichem Wege einberufen werden.
Diese Sitzung ist geschlossen.
Schluss der Sitzung: 15.11 Uhr
Impressum: Parlamentsdirektion 1017 Wien
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