die Aufrechterhaltung der Infrastruktur in Österreich und die Krise der staatsnahen Unternehmen vor dem Hintergrund eines untauglichen Regierungsprogramms für die XXIV. Gesetzgebungsperiode (228/J)

Einlangen im Nationalrat (Frist: 25.01.2009)

Übermittlung an das Bundeskanzleramt und das Bundesministerium für Verkehr, Innovation und Technologie

4. Sitzung des Nationalrates: Mitteilung des Einlangens

Schriftliche Beantwortung (15/AB)

4. Sitzung des Nationalrates: Aufruf der dringlichen Anfrage

4. Sitzung des Nationalrates: Mündliche Begründung der dringlichen Anfrage durch den Abgeordneten Heinz-Christian Strache

4. Sitzung des Nationalrates: Mündliche Beantwortung durch Werner Faymann

4. Sitzung des Nationalrates: Dringliche Anfrage

Wortmeldungen in der Debatte

Schriftliche Beantwortung der dringlichen Anfrage binnen zwei Monaten erforderlich (Frist: 25.01.2009)

4. Sitzung des Nationalrates: Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Herbert Kickl, Kolleginnen und Kollegen betreffend Erstellung eines nationalen Maßnahmenkataloges "Kernaufgaben des Staates" sowie Ergreifen von Maßnahmen zur Verhinderung der drohenden massiven Arbeitslosigkeit (10/UEA)
abgelehnt
Dafür: F, B, G. Dagegen: S, V

4. Sitzung des Nationalrates: Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Bernhard Themessl, Kolleginnen und Kollegen betreffend Bereitstellung von Krediten um die Infrastruktur in Österreich aufrecht zu erhalten (11/UEA)
abgelehnt
Dafür: F, B, G. Dagegen: S, V

4. Sitzung des Nationalrates: Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Dr. Peter Fichtenbauer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Gehaltsbeschränkungen für Manager staatsnaher Betriebe und Manager, deren Banken die Unterstützung des Bundes in Anspruch nehmen (12/UEA)
abgelehnt
Dafür: F, B. Dagegen: S, V, G

4. Sitzung des Nationalrates: Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Josef Bucher, Kolleginnen und Kollegen betreffend qualitativ hochwertige flächendeckende Versorgung mit Postdienstleistungen (13/UEA)
abgelehnt
Dafür: F, B, G. Dagegen: S, V

4. Sitzung des Nationalrates: Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Ing. Norbert Hofer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Aufrechterhaltung der österreichischen Luftfahrtinfrastruktur (14/UEA)
abgelehnt
Dafür: F, B. Dagegen: S, V, G

4. Sitzung des Nationalrates: Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Gerald Grosz, Kolleginnen und Kollegen betreffend Erhalt der Inlands-Flugverbindungen (15/UEA)
abgelehnt
Dafür: F, B. Dagegen: S, V, G

4. Sitzung des Nationalrates: Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Mag. Roman Haider, Kolleginnen und Kollegen betreffend bessere finanzielle Ausstattung der Forschung und Lehre (16/UEA)
abgelehnt
Dafür: F, B, G. Dagegen: S, V

4. Sitzung des Nationalrates: Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Josef Bucher, Kolleginnen und Kollegen betreffend rasche Umsetzung eines Beschäftigungsprogrammes (17/UEA)
abgelehnt
Dafür: B. Dagegen: S, V, F, G

4. Sitzung des Nationalrates: Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Josef Bucher, Kolleginnen und Kollegen betreffend unzureichende Verordnung zum Interbankmarktstärkungs- und Finanzmarktstabilitätsgesetz (18/UEA)
abgelehnt
Dafür: F, B, G. Dagegen: S, V

4. Sitzung des Nationalrates: Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Josef Bucher, Kolleginnen und Kollegen betreffend "Impulse setzen: Wirtschaft stärken, Kaufkraft erhöhen, Konjunktur beleben!" (19/UEA)
abgelehnt
Dafür: F, B. Dagegen: S, V, G