Einlangen NR
| Datum | Stand des parlamentarischen Verfahrens |
|---|---|
| 06.07.2022 | Einlangen im Nationalrat |
| 07.07.2022 | Vorgesehen für den Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen |
Ausschussberatungen NR
| Datum | Stand des parlamentarischen Verfahrens | |
|---|---|---|
| 07.07.2022 | Zuweisung an den Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen | |
| 28.09.2022 | Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: auf Tagesordnung in der 12. Sitzung des Ausschusses | |
| 28.09.2022 | Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens" | |
| 28.09.2022 | Antrag auf Einholung einer Stellungnahme von Bundesministerium für Finanzen - angenommen | |
| 28.09.2022 | Antrag auf Einholung einer Stellungnahme von Bundesministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie - angenommen | |
| 06.12.2022 | Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: auf Tagesordnung in der 13. Sitzung des Ausschusses | |
| 06.12.2022 | Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens" | |
| 06.12.2022 | Antrag auf Einholung einer Stellungnahme von ARBÖ; Auto-, Motor- und Radfahrerbund Österreichs - angenommen | |
| 06.12.2022 | Antrag auf Einholung einer Stellungnahme von Bundesarbeitskammer Österreich*Präsidentin Renate Anderl - angenommen | |
| 06.12.2022 | Antrag auf Einholung einer Stellungnahme von ÖAMTC; Österreichischer Automobil-, Motorrad und Touringclub - angenommen | |
| 06.12.2022 | Antrag auf Einholung einer Stellungnahme von Wirtschaftskammer Österreich; Office - angenommen | |
| 22.03.2023 | Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: auf Tagesordnung in der 14. Sitzung des Ausschusses | |
| 29.06.2023 | Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: auf Tagesordnung in der 15. Sitzung des Ausschusses | |
| 05.10.2023 | Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: auf Tagesordnung in der 16. Sitzung des Ausschusses | |
| 05.10.2023 | Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Antrag, die Petition durch Kenntnisnahme im Ausschuss zu erledigen | |
| 05.10.2023 | Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Sammelbericht des Ausschusses für Petitionen und Bürgerinitiativen (2237 d.B.) |
Plenarberatungen NR
| Datum | Stand des parlamentarischen Verfahrens | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|
| 08.07.2022 | 169. Sitzung des Nationalrates: Mitteilung des Einlangens und der Zuweisung an den Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen | Protokoll: S. 46-48 | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| 28.09.2022 | Antrag auf Ausschussbegutachtung der Vorlage (276/AUA) | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| 06.12.2022 | Antrag auf Ausschussbegutachtung der Vorlage (294/AUA) | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| 24.11.2023 | Auf der Tagesordnung der 241. Sitzung des Nationalrates | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| 24.11.2023 | Wortmeldungen in der Debatte |
| ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| 24.11.2023 | 241. Sitzung des Nationalrates: Antrag, den Ausschussbericht zur Kenntnis zu nehmen, angenommen | Protokoll: S. 122-123 |
Petition
Petition betreffend "SPRITPREISBREMSE – DIESEL UND BENZIN MÜSSEN BEZAHLBAR BLEIBEN!", überreicht von den Abgeordneten Christian Ries, Erwin Angerer und Mag. Christian Ragger
Parlamentskorrespondenz
26.09.2022 - Neu im Petitionsausschuss
28.09.2022 - Petitionsausschuss: Verkehrs-, Umwelt- und Gesundheitsthemen im Zentrum
06.12.2022 - Petitionsausschuss berät Bürgeranliegen aus den Bereichen Familie und Verkehr
22.03.2023 - Bürgeranliegen zu Verkehrs- und Gesundheitsthemen dominieren Petitionsausschuss
05.10.2023 - Petitionsausschuss debattiert Anliegen aus dem Verkehrs- und Familienbereich
Parlamentarisches Verfahren
Einlangen NR
| Datum | Stand des parlamentarischen Verfahrens | |
|---|---|---|
| 06.07.2022 | Einlangen im Nationalrat | |
| 07.07.2022 | Vorgesehen für den Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen |
Ausschussberatungen NR
| Datum | Stand des parlamentarischen Verfahrens | |
|---|---|---|
| 07.07.2022 | Zuweisung an den Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen | |
| 28.09.2022 | Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: auf Tagesordnung in der 12. Sitzung des Ausschusses | |
| 28.09.2022 | Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens" | |
| 28.09.2022 | Antrag auf Einholung einer Stellungnahme von Bundesministerium für Finanzen - angenommen | |
| 28.09.2022 | Antrag auf Einholung einer Stellungnahme von Bundesministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie - angenommen | |
| 06.12.2022 | Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: auf Tagesordnung in der 13. Sitzung des Ausschusses | |
| 06.12.2022 | Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens" | |
| 06.12.2022 | Antrag auf Einholung einer Stellungnahme von ARBÖ; Auto-, Motor- und Radfahrerbund Österreichs - angenommen | |
| 06.12.2022 | Antrag auf Einholung einer Stellungnahme von Bundesarbeitskammer Österreich*Präsidentin Renate Anderl - angenommen | |
| 06.12.2022 | Antrag auf Einholung einer Stellungnahme von ÖAMTC; Österreichischer Automobil-, Motorrad und Touringclub - angenommen | |
| 06.12.2022 | Antrag auf Einholung einer Stellungnahme von Wirtschaftskammer Österreich; Office - angenommen | |
| 22.03.2023 | Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: auf Tagesordnung in der 14. Sitzung des Ausschusses | |
| 29.06.2023 | Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: auf Tagesordnung in der 15. Sitzung des Ausschusses | |
| 05.10.2023 | Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: auf Tagesordnung in der 16. Sitzung des Ausschusses | |
| 05.10.2023 | Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Antrag, die Petition durch Kenntnisnahme im Ausschuss zu erledigen | |
| 05.10.2023 | Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Sammelbericht des Ausschusses für Petitionen und Bürgerinitiativen (2237 d.B.) |
Plenarberatungen NR
| Datum | Stand des parlamentarischen Verfahrens | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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| 08.07.2022 | 169. Sitzung des Nationalrates: Mitteilung des Einlangens und der Zuweisung an den Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen | Protokoll: S. 46-48 | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| 28.09.2022 | Antrag auf Ausschussbegutachtung der Vorlage (276/AUA) | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| 06.12.2022 | Antrag auf Ausschussbegutachtung der Vorlage (294/AUA) | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| 24.11.2023 | Auf der Tagesordnung der 241. Sitzung des Nationalrates | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| 24.11.2023 | Wortmeldungen in der Debatte |
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| 24.11.2023 | 241. Sitzung des Nationalrates: Antrag, den Ausschussbericht zur Kenntnis zu nehmen, angenommen | Protokoll: S. 122-123 |
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