Bundesverfassungsgesetz über die Rechte von Kindern (935/A)

Einbringung im Nationalrat

Übermittlung an das Bundeskanzleramt, das Bundesministerium für europäische und internationale Angelegenheiten, das Bundesministerium für Finanzen und das Bundesministerium für Wirtschaft, Familie und Jugend

Vorgesehen für den Verfassungsausschuss

Bundesverfassungsgesetz

Mehrheit von zwei Dritteln der abgegebenen Stimmen erforderlich

51. Sitzung des Nationalrates: Mitteilung der Einbringung

52. Sitzung des Nationalrates: Zuweisung an den Verfassungsausschuss

Verfassungsausschuss: auf Tagesordnung in der 20. Sitzung des Ausschusses
In der Sitzung vom 9. November 2010 vertagt!

Verfassungsausschuss: Antrag auf Ergänzung der Tagesordnung

Verfassungsausschuss: auf Tagesordnung in der 21. Sitzung des Ausschusses
Wiederaufnahme der am 9. November 2010 vertagten Verhandlungen

Verfassungsausschuss: Bericht 1051 d.B.

Auf der Tagesordnung der 93. Sitzung des Nationalrates

93. Sitzung des Nationalrates: Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Anneliese Kitzmüller, Kolleginnen und Kollegen betreffend notwendige Reform der Jugendwohlfahrt (594/UEA)
abgelehnt
Dafür: FPÖ, GRÜNE, BZÖ, dagegen: SPÖ, ÖVP

93. Sitzung des Nationalrates: Abänderungsantrag der Abgeordneten Dr. Peter Fichtenbauer, Kolleginnen und Kollegen (AA-182)
abgelehnt
Dafür: FPÖ, BZÖ, dagegen: SPÖ, ÖVP, GRÜNE

93. Sitzung des Nationalrates: Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Ursula Haubner, Kolleginnen und Kollegen betreffend Bundes-Kinder- und Jugendhilfegesetz (595/UEA)
abgelehnt
Dafür: GRÜNE, BZÖ, dagegen: SPÖ, ÖVP, FPÖ

93. Sitzung des Nationalrates: Zweite und dritte Lesung

Wortmeldungen in der Debatte

93. Sitzung des Nationalrates: Gesetzesvorschlag in zweiter Lesung angenommen
Dafür: SPÖ, ÖVP, FPÖ, BZÖ, dagegen: GRÜNE

93. Sitzung des Nationalrates: Gesetzesvorschlag in dritter Lesung angenommen
Dafür: SPÖ, ÖVP, FPÖ, BZÖ, dagegen: GRÜNE

Beschluss im Nationalrat 335/BNR

Übermittlung des Beschlusses an den Bundesrat

Einlangen im Bundesrat (Frist: 21.03.2011)

Mitwirkungsrecht des Bundesrates

Zuweisung an den Ausschuss für Verfassung und Föderalismus des Bundesrates

Ausschuss für Verfassung und Föderalismus des Bundesrates: auf Tagesordnung in der 8. Sitzung des Ausschusses

Ausschuss für Verfassung und Föderalismus des Bundesrates: Bericht 8443/BR d.B.

Auf der Tagesordnung der 793. Sitzung

793. Sitzung: Berichterstattung durch den Bundesrat Franz Wenger

793. Sitzung: Debatte

Wortmeldungen in der Debatte

793. Sitzung: Antrag, keinen Einspruch zu erheben, angenommen
mehrstimmig

793. Sitzung: Antrag, Zustimmung zu Verfassungsgesetzen bzw. -bestimmungen, angenommen
mehrstimmig

Beschluss im Bundesrat 335/BNR