51. Sitzung des Nationalrats vom 11. Dezember 2009 (51/NRSITZ)

51. Sitzung

Bundeshaushaltsgesetz 2013 - BHG 2013 (578 d.B.)

Wortmeldungen in der Debatte

Bundeshaushaltsgesetz (579 d.B.)
Bericht und Antrag

Dienstrechtsverfahrensgesetz 1984, Vertragsbedienstetengesetz 1948 und Gehaltsgesetz 1956 (580 d.B.)
Bericht und Antrag

2. Dienstrechts-Novelle 2009 (533 d.B.)

Wortmeldungen in der Debatte

mit dem das Bundesgesetz vom 29. Feber 1956 über die Bezüge der Bundesbeamten (Gehaltsgesetz 1956 - GehG), BGBl. Nr. 54/1956, geändert wird (534 d.B.)

Bankwesengesetz, Sparkassengesetz, Investmentfondsgesetz, Immobilien-Investmentfondsgesetz, Zahlungsdienstegesetz, Wertpapieraufsichtsgesetz 2007, Interbankmarktstärkungsgesetz, Betriebliche Mitarbeiter- und Selbständigenvorsorgegesetz (497 d.B.)

Wortmeldungen in der Debatte

Abgabenänderungsgesetz 2009 (AbgÄG 2009) (498 d.B.)

Wortmeldungen in der Debatte

(Abgabenverwaltungsorganisationsgesetz 2010 – AVOG 2010), Bundesgesetz über die Neuordnung der Zuständigkeitsregelungen in Abgabensachen (499 d.B.)

Wortmeldungen in der Debatte

Buchhaltungsagenturgesetz (500 d.B.)

Wortmeldungen in der Debatte

Abkommen zwischen der Regierung der Republik Österreich und der Regierung des Königreichs Bahrain auf dem Gebiete der Steuern vom Einkommen und vom Vermögen samt Protokoll (501 d.B.)

Wortmeldungen in der Debatte

Protokoll zur Abänderung des Abkommens zwischen der Republik Österreich und den Vereinigten Mexikanischen Staaten zur Vermeidung der Doppelbesteuerung und zur Verhinderung der Steuerumgehung auf dem Gebiete der Steuern vom Einkommen und vom Vermög.. (502 d.B.)

Protokoll zur Abänderung des Abkommens zwischen Österreich und Singapur zur Vermeidung der Doppelbesteuerung (503 d.B.)

Abkommen zwischen der Republik Österreich und Gibraltar über den Informationsaustausch in Steuersachen (504 d.B.)

Protokoll zwischen der Republik Österreich und dem Königreich Dänemark und Zusatzprotokoll zur Abänderung des am 25. Mai 2007 in Wien unterzeichneten Abkommens auf dem Gebiete der Steuern vom Einkommen und vom Vermögen (505 d.B.)

Abkommen zwischen der Republik Österreich und St. Vincent und den Grenadinen über den Informationsaustausch in Steuersachen (506 d.B.)

Protokoll und Zusatzprotokoll zwischen der Republik Österreich und dem Königreich Norwegen zur Abänderung des am 28. November 1995 in Wien unterzeichneten Abkommens zur Vermeidung der Doppelbesteuerung und zur Verhinderung der Steuerumgehung auf d.. (507 d.B.)

Protokoll zwischen Österreich und Niederlande und Zusatzprotokoll zur weiteren Abänderung zur Vermeidung der Doppelbesteuerung (508 d.B.)

Protokoll zur Abänderung des unterzeichneten Abkommens zwischen der Republik Österreich und dem Großherzogtum Luxemburg zur Vermeidung der Doppelbesteuerung (509 d.B.)

Protokoll zwischen der Republik Österreich und dem Königreich Belgien und Zusatzprotokoll zur Abänderung des am 29. Dezember 1971 in Wien unterzeichneten Abkommens zur Vermeidung der Doppelbesteuerung und zur Regelung bestimmter anderer Fragen auf.. (510 d.B.)

Protokoll zwischen der Republik Österreich und dem Vereinigten Königreich von Großbritannien und Nordirland und Zusatzprotokoll zur Abänderung des am 30. April 1969 in London unterzeichneten Abkommens zur Vermeidung der Doppelbesteuerung und zur .. (511 d.B.)

Abkommen zwischen der Republik Österreich und dem Fürstentum Andorra über den Auskunftsaustausch in Steuersachen (512 d.B.)

Abkommens zwischen der Republik Österreich und der Schweizerischen Eidgenossenschaft zur Vermeidung der Doppelbesteuerung auf dem Gebiete der Steuern vom Einkommen und vom Vermögen (513 d.B.)

Protokoll zwischen der Republik Österreich und der Republik San Marino und Zusatzprotokoll zur Abänderung des am 24. November 2004 in Wien unterzeichneten Abkommens auf dem Gebiete der Steuern vom Einkommen und vom Vermögen (514 d.B.)

Abkommen zwischen der Republik Österreich und dem Fürstentum Monaco über den Informationsaustausch in Steuersachen (515 d.B.)

Anti-Doping-Bundesgesetz 2007 und das Arzneimittelgesetz (518 d.B.)

Wortmeldungen in der Debatte

Protokoll zur Änderung des Abkommens zwischen der Regierung der Republik Österreich und der Regierung der Republik Slowenien über wissenschaftlich-technische Zusammenarbeit (519 d.B.)

Wortmeldungen in der Debatte

Abkommen zwischen der Regierung der Republik Österreich und der Regierung Montenegros über wissenschaftlich-technische Zusammenarbeit (520 d.B.)

Geschäftsordnungsgesetz 1975 (492 d.B.)
In der Sitzung vom 11. Dezember 2009 vertagt! (Dritte Lesung)

Geschäftsordnungsgesetz 1975 (493 d.B.)
In der Sitzung vom 11. Dezember 2009 vertagt! (Dritte Lesung)

Ersuchen um Zustimmung zur behördlichen Verfolgung des Abgeordneten zum Nationalrat Karl Öllinger (581 d.B.)

Dringlicher Antrag der Abgeordneten Dr. Eva Glawischnig-Piesczek, Kolleginnen und Kollegen betreffend Schluss mit der Klimaschutz-Blockade - mehr Geld für den Klimaschutz (922/A(E))

Wortmeldungen in der Debatte

Vorschlag des Präsidenten Mag. Dr. Martin Graf auf Absehen von der 24-stündigen Aufliegefrist des Ausschussberichtes 581 d.B. (2396/GO)

Gestaltung und Dauer der Redezeit (316/GO)

Erklärung der Präsidentin Mag. Barbara Prammer (317/GO)

Erklärung der Präsidentin Mag. Barbara Prammer (318/GO)