Geschäftsbehandlung
Verkürztes Verfahren
(Verzicht auf Vorberatung betreffend 55 d. B.) 14Antrag der Abgeordneten Mag. Gilbert Trattner und Hermann Böhacker, dem Finanzausschuß zur Berichterstattung über den Entschließungsantrag 116/A (E) betreffend Privilegien und Belastungspaket gemäß § 43 Abs. 1 der Geschäftsordnung eine Frist bis 16. April 1996 zu setzen 15
Verlangen gemäß § 43 Abs. 3 der Geschäftsordnung auf Durchführung einer kurzen Debatte im Sinne des § 57a Abs. 2 GOG 15
Redner:
Mag. Dr. Madeleine Petrovic 18
Ablehnung des Fristsetzungsantrages 19
Redezeitbeschränkung nach Beratung in der Präsidialkonferenz gemäß § 57 Abs. 3 Z. 2 der Geschäftsordnung 20
Bundesregierung
Schreiben des Bundeskanzlers betreffend Amtsenthebung der mit der Fortführung der Verwaltung betrauten Bundesregierung und Staatssekretäre durch den Bundespräsidenten 12
Schreiben des Bundeskanzlers betreffend Ernennung der Mitglieder der Bundesregierung und der Staatssekretäre durch den Bundespräsidenten 12
Ausschüsse
Zuweisungen 14
Unvereinbarkeitsangelegenheiten
Erster Bericht des Unvereinbarkeitsausschusses 14
Dringliche Anfrage
der Abgeordneten Mag. Dr. Madeleine Petrovic und Genossen an den Bundesminister für Wissenschaft, Forschung und Kunst betreffend Sparmaßnahmen an den Universitäten und bei den Studierenden (268/J) 58
Begründung: Mag. Dr. Madeleine Petrovic 62
Bundesminister Dr. Rudolf Scholten 68
Debatte:
Dipl.-Vw. Dr. Alexander Van der Bellen 76