Wortmeldung
des Abgeordneten Mag. Johann Ewald Stadler betreffend Verzichtserklärung der Abgeordneten Hermann Mentil und Ing. Mag. Erich L. Schreiner 10Redezeitbeschränkung nach Beratung in der Präsidialkonferenz gemäß § 57 Abs. 3 Z. 2 der Geschäftsordnung 11
Feststellung des Präsidenten Dr. Heinrich Neisser betreffend den von Abgeordnetem Mag. Dr. Josef Höchtl verlesenen Entschließungsantrag 48
Wortmeldungen betreffend die Zulässigkeit der Abstimmung über den Entschließungsantrag der Abgeordneten Dr. Jörg Haider und Genossen betreffend die Untätigkeit der österreichischen Bundesregierung im Zusammenhang mit der Bewerbung Klagenfurts um die Ausrichtung der Olympischen Winterspiele 2006 sowie die Ordnungsgemäßheit von dessen Einbringung:
Dr. Peter Kostelka 154, 154, 155, 156
Dr. Jörg Haider 155, 156
Feststellungen des Präsidenten MMag. Dr. Willi Brauneder betreffend die Zulässigkeit der Abstimmung über den Entschließungsantrag der Abgeordneten Dr. Jörg Haider und Genossen sowie die Ordnungsgemäßheit von dessen Einbringung 154, 155, 157
Unterbrechungen der Sitzung 155, 157
Verlangen auf Durchführung einer namentlichen Abstimmung 157
Verhandlungen
1. Punkt: Bericht des Außenpolitischen Ausschusses über die Regierungsvorlage (943 und Zu 943 d. B.): Übereinkommen zwischen den Vertragsstaaten des Nordatlantikvertrags und den anderen an der Partnerschaft für den Frieden teilnehmenden Staaten über die Rechtsstellung ihrer Truppen samt Erklärungen Österreichs (1170 d. B.) 11
Redner:
Vizekanzler Dr. Wolfgang Schüssel 31
MMag. Dr. Madeleine Petrovic 33
Genehmigung des Staatsvertrages in 1170 d. B. 34
Gemeinsame Beratung über
2. Punkt: Bericht des Außenpolitischen Ausschusses über die Regierungsvorlage (907 d. B.): Europäisches Übereinkommen zum Schutz von Heimtieren (1171 d. B.) 34