Parlament Österreich

 

 

 

 

Stenographisches Protokoll

 

 

 

 

 

18. Sitzung des Nationalrates der Republik Österreich

 

XXVI. Gesetzgebungsperiode

 

Donnerstag, 22. März 2018

 

 


Stenographisches Protokoll

18. Sitzung des Nationalrates der Republik Österreich

XXVI. Gesetzgebungsperiode             Donnerstag, 22. März 2018

Dauer der Sitzung

Donnerstag, 22. März 2018: 18.10 – 18.10 Uhr

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Inhalt

Personalien

Verhinderungen ................................................................................................................ 3

Ausschüsse

Zuweisungen .................................................................................................................... 4

Eingebracht wurden

Petition ............................................................................................................................ 3

Petition betreffend „Die Bundesregierung wird aufgefordert, ehest möglich alle not­wendigen Schritte einzuleiten, um die Möglichkeit, Integrationsklassen an Sonderschulen zu führen, in das Regelschulwesen zu überführen“ (Ordnungs­nummer 2) (überreicht von den Abgeordneten Ing. Manfred Hofinger, Mag. Jo­hanna Jachs, Ing. Klaus Lindinger, BSc, Dr. Maria Theresia Niss, MBA, Dr. Angelika Winzig, Elisabeth Feichtinger, BEd BEd, Mag. Dr. Sonja Ham­merschmid, Mag. Roman Haider, Ing. Robert Lugar, Wendelin Mölzer, Mag. Dr. Matthias Strolz und Stephanie Cox, BA)

Regierungsvorlage ......................................................................................................... 3

Zu 64: Bundesgesetz, mit dem das Bundesfinanzrahmengesetz 2018 bis 2021 und das Bundesfinanzrahmengesetz 2019 bis 2022 erlassen werden; Strategie­bericht zum Bundesfinanzrahmengesetz 2018 – 2021 und zum Bundesfinanz­rahmengesetz 2019 – 2022

Anfragebeantwortungen

der Bundesministerin für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Konsumentenschutz auf die Anfrage der Abgeordneten Mag. Gerald Loacker, Kolleginnen und Kollegen (143/AB zu 143/J)


Nationalrat, XXVI.GPStenographisches Protokoll18. Sitzung, 22. März 2018 / Seite 2

der Bundesministerin für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Konsumentenschutz auf die Anfrage der Abgeordneten Josef Muchitsch, Kolleginnen und Kollegen (144/AB zu 149/J)

der Bundesministerin für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Konsumentenschutz auf die Anfrage der Abgeordneten Mag. Gerald Loacker, Kolleginnen und Kollegen (145/AB zu 144/J)

der Bundesministerin für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Konsumentenschutz auf die Anfrage der Abgeordneten Dipl.-Ing. Karin Doppelbauer, Kolleginnen und Kollegen (146/AB zu 154/J)

des Bundesministers für Verkehr, Innovation und Technologie auf die Anfrage der Abgeordneten Michael Bernhard, Kolleginnen und Kollegen (147/AB zu 309/J)

des Bundesministers für Verkehr, Innovation und Technologie auf die Anfrage der Abgeordneten Dr. Peter Wittmann, Kolleginnen und Kollegen (148/AB zu 185/J)

des Bundesministers für Verkehr, Innovation und Technologie auf die Anfrage der Abgeordneten Mag. Jörg Leichtfried, Kolleginnen und Kollegen (149/AB zu 230/J)

 

 

 

 

 

 

 

 


 


Nationalrat, XXVI.GPStenographisches Protokoll18. Sitzung, 22. März 2018 / Seite 3

18.10.00Beginn der Sitzung: 18.10 Uhr

Vorsitzende: Zweite Präsidentin Doris Bures.

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Präsidentin Doris Bures: Ich eröffne die 18. Sitzung des Nationalrates.

Als verhindert gemeldet sind die Abgeordneten Ing. Androsch, Mag. Greiner, Berger und Mag. Hauser.

18.10.10Einlauf und Zuweisungen


Präsidentin Doris Bures: Hinsichtlich der eingelangten Verhandlungsgegenstände und deren Zuweisungen verweise ich gemäß § 23 Abs. 4 der Geschäftsordnung auf die im Sitzungssaal verteilte Mitteilung.

Die schriftliche Mitteilung hat folgenden Wortlaut:

A. Eingelangte Verhandlungsgegenstände:

1. Anfragebeantwortungen: 143/AB bis 149/AB

2. Ergänzung oder Änderung von Regierungsvorlagen oder Berichten:

Bundesgesetz, mit dem das Bundesfinanzrahmengesetz 2018 bis 2021 und das Bun­desfinanzrahmengesetz 2019 bis 2022 erlassen werden; Strategiebericht zum Bun­desfinanzrahmengesetz 2018 – 2021 und zum Bundesfinanzrahmengesetz 2019 – 2022 (Zu 64 d.B.)

B. Zuweisungen:

1. Zuweisungen seit der letzten Sitzung gemäß §§ 31d Abs. 5a, 32a Abs. 4, 74d Abs. 2, 74f Abs. 3, 80 Abs. 1, 100 Abs.4, 100b Abs. 1 und 100c Abs. 1:

Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen:

Petition Nr. 2 betreffend "Die Bundesregierung wird aufgefordert, ehest möglich alle not­wendigen Schritte einzuleiten, um die Möglichkeit, Integrationsklassen an Sonder­schulen zu führen, in das Regelschulwesen zu überführen", überreicht von den Abge­ordneten Ing. Manfred Hofinger, Mag. Johanna Jachs, Ing. Klaus Lindinger, BSc, Dr. Maria Theresia Niss, MBA, Dr. Angelika Winzig, Elisabeth Feichtinger, BEd BEd, Mag. Dr. Sonja Hammerschmid, Mag. Roman Haider, Ing. Robert Lugar, Wendelin Mölzer, Mag. Dr. Matthias Strolz und Stephanie Cox, BA

2. Zuweisungen in dieser Sitzung:

zur Vorberatung:

Außenpolitischer Ausschuss:

Antrag 186/A(E) der Abgeordneten Josef A. Riemer, Dr. Reinhold Lopatka, Kolleginnen und Kollegen betreffend Anerkennung der deutschsprachigen Volksgruppe in Slo­wenien

Budgetausschuss:

Antrag 187/A der Abgeordneten Ing. Markus Vogl, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Bundeshaushaltsgesetz 2013 geändert wird


Nationalrat, XXVI.GPStenographisches Protokoll18. Sitzung, 22. März 2018 / Seite 4

Ausschuss für Familie und Jugend:

Antrag 184/A(E) der Abgeordneten Daniela Holzinger-Vogtenhuber, BA, Kolleginnen und Kollegen betreffend Schaffung einer Familienzeit für Alle

Antrag 185/A(E) der Abgeordneten Daniela Holzinger-Vogtenhuber, BA, Kolleginnen und Kollegen betreffend Schaffung der Möglichkeit, Väterkarenz auch im Anschluss an den Familienzeitbonus in Anspruch zu nehmen

Sportausschuss:

Antrag 190/A(E) der Abgeordneten Petra Steger, Mag. Stefan Schnöll, Kolleginnen und Kollegen betreffend Vorlage eines Sportberichts des zuständigen Bundesministers an den Nationalrat

Verfassungsausschuss:

Antrag 188/A der Abgeordneten Mag. Wolfgang Sobotka, Doris Bures, Anneliese Kitz­müller, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Bun­desgesetz zum Schutz natürlicher Personen bei der Verarbeitung personenbezogener Daten (Datenschutzgesetz - DSG) geändert wird

Antrag 189/A der Abgeordneten Eva-Maria Himmelbauer, BSc, Dr. Peter Wittmann, Werner Herbert, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Bundes-Verfassungsgesetz und das Datenschutzgesetz geändert werden (Datenschutz-Deregulierungs-Gesetz 2018)

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Präsidentin Doris Bures: Die nächste Sitzung des Nationalrates, die für Dienstag, den 17. April, um 9 Uhr in Aussicht genommen ist, wird auf schriftlichem Wege ein­berufen werden.

Bevor ich die Sitzung schließe, gebe ich noch bekannt, dass direkt im Anschluss eine Präsidialkonferenz stattfinden wird. 10 Minuten nach Beendigung der Präsidialkon­ferenz wird auch noch der Geschäftsordnungsausschuss im Lokal V zusammentreten.

Auch ich wünsche Ihnen frohe Ostern. (Allgemeiner Beifall.)

Die Sitzung ist geschlossen.

18.10.24Schluss der Sitzung: 18.10 Uhr

 

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Titelbild: ©Parlamentsdirektion/Johannes Zinner