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Plenarsitzung
des Nationalrates


Stenographisches Protokoll

 

146. Sitzung des Nationalrates der Republik Österreich

Dienstag, 8. März 2022

 

XXVII. Gesetzgebungsperiode

 

 

 

Großer Redoutensaal

 


Stenographisches Protokoll

146. Sitzung des Nationalrates der Republik Österreich

XXVII. Gesetzgebungsperiode                         Dienstag, 8. März 2022

Dauer der Sitzung

Dienstag, 8. März 2022: 19.54 – 19.55 Uhr

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Inhalt

Personalien

Verhinderungen ........................................................................................................         2

Ausschüsse

Zuweisungen .............................................................................................................         2

Eingebracht wurden

Zurückgezogen wurden die Anträge der Abgeordneten

Mag. Gerald Loacker, Kolleginnen und Kollegen betreffend Beobachterstatus Taiwan in der WHO [(2251/A)(E)] [(Zu 2251/A(E)]

Mag. Gerald Loacker, Kolleginnen und Kollegen betreffend Beobachterstatus Taiwan in der WHO [(2252/A)(E)] [(Zu 2252/A)(E)]

Anfragebeantwortung

des Bundesministers für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz auf die Anfrage der Abgeordneten Rosa Ecker, MBA, Kolleginnen und Kollegen (9063/AB zu 9248/J)

 


 


Nationalrat, XXVII.GPStenographisches Protokoll146. Sitzung, 146. Sitzung des Nationalrats im Anschluss an die 145. Sitzung des Nationalrats / Seite 2

19.55.01Beginn der Sitzung: 19.54 Uhr

Vorsitzender: Dritter Präsident Ing. Norbert Hofer.

19.55.02*****


Präsident Ing. Norbert Hofer: Die Sitzung ist eröffnet.

Als verhindert gemeldet sind heute die Abgeordneten Lukas Brandweiner, Mag. Michael Hammer, Dr. Gudrun Kugler, Ing. Klaus Lindinger, BSc, Christoph Stark, Ing. Johann Weber, Christoph Zarits, Mag. Christian Drobits, Cornelia Ecker, Gabriele Heinisch-Hosek, Dietmar Keck, Maximilian Köllner, MA, Mario Lindner, Nurten Yılmaz, Hermann Brückl, MA, Dipl.-Ing. Gerhard Deimek, Christian Lausch, Mag. Christian Ragger, Walter Rauch, Ing. Mag. Volker Reifenberger, Petra Steger, Mag. Philipp Schrangl, Mag. Ulrike Fischer, Mag. Nina Tomaselli, Dipl.-Ing. Karin Doppelbauer, Douglas Hoyos-Trauttmansdorff und Dr. Johannes Margreiter.

Einlauf und Zuweisungen


Präsident Ing. Norbert Hofer: Hinsichtlich der eingelangten Verhandlungsgegenstände und deren Zuweisungen verweise ich gemäß § 23 Abs. 4 der Geschäftsordnung auf die im Sitzungssaal verteilte Mitteilung.

Die schriftliche Mitteilung hat folgenden Wortlaut:

A. Eingelangte Verhandlungsgegenstände:

1. Anfragebeantwortung: 9063/AB

2. Anträge:

Zurückziehungen: Zu 2251/A(E) und Zu 2252/A(E)

B. Zuweisungen in dieser Sitzung:

zur Vorberatung:

Ausschuss für Arbeit und Soziales:

Antrag der Abgeordneten Philip Kucher, Kolleginnen und Kollegen betreffend Pflege­offensive sofort in Angriff nehmen (2349/A(E))

Antrag der Abgeordneten Gabriela Schwarz, Ralph Schallmeiner, Kolleginnen und Kolle­gen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das COVID-19-Zweckzuschussgesetz geän­dert wird (2350/A)

Außenpolitischer Ausschuss:

Antrag der Abgeordneten Mag. Gerald Loacker, Kolleginnen und Kollegen betreffend Beobachterstatus Taiwans in der WHO (2353/A(E))

Gesundheitsausschuss:

Antrag der Abgeordneten Mag. Gerald Loacker, Kolleginnen und Kollegen betreffend Beobachterstatus Taiwans in der WHO (2352/A(E))

Antrag der Abgeordneten Fiona Fiedler, BEd, Kolleginnen und Kollegen betreffend Weiter­verordnung von Heilmitteln (2354/A(E))

Antrag der Abgeordneten Fiona Fiedler, BEd, Kolleginnen und Kollegen betreffend Impf­pflichtbefreiung ohne bürokratische Hürden (2355/A(E))


Nationalrat, XXVII.GPStenographisches Protokoll146. Sitzung, 146. Sitzung des Nationalrats im Anschluss an die 145. Sitzung des Nationalrats / Seite 3

Gleichbehandlungsausschuss:

Antrag der Abgeordneten Mag. Meri Disoski, Dipl.-Kffr. (FH) Elisabeth Pfurtscheller, Eva Maria Holzleitner, BSc, Rosa Ecker, MBA, Henrike Brandstötter, Kolleginnen und Kolle­gen betreffend der Erstellung eines Frauengesundheitsberichts, zur Verbesserung der Frauengesundheit und Stärkung der Gender-Medizin (2351/A(E))

Ausschuss für innere Angelegenheiten:

Antrag der Abgeordneten Mag. Hannes Amesbauer, BA, Kolleginnen und Kollegen be­treffend ein Bundesgesetz, mit dem das Bundesgesetz über die Organisation der Sicher­heitsverwaltung und die Ausübung der Sicherheitspolizei (Sicherheitspolizeigesetz – SPG), BGBl. Nr. 566/1991, geändert wird (2356/A)

Ausschuss für Konsumentenschutz:

Antrag der Abgeordneten Alois Kainz, Kolleginnen und Kollegen betreffend umgehende Entwicklung einer bundesweiten Blackout-Gesamtstrategie sowie von Unterstützungs­maß­nahmen für betroffene Gemeinden und Haushalte (2357/A(E))

Landesverteidigungsausschuss:

Antrag der Abgeordneten Dr. Reinhard Eugen Bösch, Kolleginnen und Kollegen betref­fend Stopp der laufenden Zentralstellenreform und die damit einhergehende Zerstörung der militärischen Führungsfähigkeit im Einsatz (2358/A(E))

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Präsident Ing. Norbert Hofer: Weiters weise ich den Antrag 2359/A dem Ausschuss für Wirtschaft, Industrie und Energie zu.

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Die nächste Sitzung des Nationalrates, die für Mittwoch, den 23. März 2022, um 9 Uhr in Aussicht genommen ist, wird auf schriftlichem Wege einberufen werden.

Die Sitzung ist geschlossen.

19.55.36Schluss der Sitzung: 19.55 Uhr

 

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