LETZTES UPDATE: 22.02.2016; 13:36
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Fragen und Antworten

Hier finden Sie Antworten auf häufig gestellte Fragen rund um die Themen Parlament, Demokratie und Europäische Union. Unten können Sie aus thematischen Bereichen wählen, zu denen Sie Fragen haben.

Aktuelle Fragen

Viele BürgerInnen wenden sich mit Fragen an das Parlament. Hier finden Sie Antworten auf Fragen zu aktuellen Themen. Mehr

Parlament

Hier finden Sie Fragen und Antworten zum Begriff Parlament, zu dem Ablauf von Sitzungen und den Redezeiten der Abgeordneten. Mehr

ParlamentarierInnen

Ihre Fragen zu Bezügen, Nebeneinkünften oder Anwesenheitspflicht der Abgeordneten werden hier beantwortet. Mehr

Parteien

Einzelheiten zur Gründung und Förderung von Parteien und den Unterschied zwischen politischen Parteien, wahlwerbenden Parteien und parlamentarischen Klubs erfahren Sie hier. Mehr

Wahlen

Wahlen und Parlament sind das Rückgrat der Demokratie. Aber wer darf wählen und wie oft finden Nationalratswahlen statt? Wie funktionieren Wahlen und was ist eigentlich der Unterschied zwischen Verhältnis- und Mehrheitswahlrecht? – Einige grundsätzliche Informationen zum österreichischen Wahlrecht. Mehr

Beteiligung der BürgerInnen

Wie Sie aktiv werden können, um Einfluss auf Gesetzesvorhaben zu nehmen, und welche unterschiedlichen Formen der Beteiligung (z. B. Volksbegehren) es gibt, sagen wir Ihnen hier. Mehr

Minderheitsrechte

Minderheitsrechte für Abgeordnete sind ein elementarer Bestandteil der Demokratie und des parlamentarischen Alltags. Hier erfahren Sie, welche Rechte der Abgeordneten (z. B. Klubgründung, Anträge und Anfragen) nicht an eine Mehrheit im Parlament gebunden sind. Mehr

Untersuchungsausschüsse

Untersuchungsausschüsse sind ein wichtiges Kontrollinstrument des Parlaments. Fragen zu ihren Aufgaben, ihrer Einsetzung und ihren Kompetenzen werden hier beantwortet. Mehr

Budget

Das Recht der Bewilligung und Kontrolle des Staatshaushalts gehört in Demokratien zu den zentralen Rechten der Parlamente. Die wichtigsten Fragen zum Budgetrecht des Parlaments werden hier erklärt. Mehr

Europäische Union

Hier bekommen Sie einen Überblick über das Europäische Parlament, die Europawahlen, Mitwirkungsrechte des österreichischen Parlaments in der EU und die aktuelle Weiterentwicklung der EU durch den Vertrag von Lissabon. Mehr