Internationalen Fonds für Opfer des Nationalsozialismus (1429 d.B.)

Einlangen im Nationalrat

Vorgesehen für den Verfassungsausschuß

143. Sitzung des Nationalrates: Mitteilung des Einlangens

144. Sitzung des Nationalrates: Zuweisung an den Verfassungsausschuß

Verfassungsausschuß: auf Tagesordnung in der 29. Sitzung des Ausschusses

Verfassungsausschuß: Zuweisung an einen bereits eingesetzten Unterausschuss (1/A-VF)

Unterausschuss des Verfassungsausschusses: Vorbehandlung in der 2. Sitzung des Ausschusses

Unterausschuss des Verfassungsausschusses: Vorbehandlung in der 3. Sitzung des Ausschusses

Unterausschuss des Verfassungsausschusses: Vorbehandlung abgeschlossen

Verfassungsausschuß: auf Tagesordnung in der 31. Sitzung des Ausschusses

Verfassungsausschuß: Bericht 1465 d.B.

Auf der Tagesordnung der 146. Sitzung des Nationalrates

146. Sitzung des Nationalrates: Zweite und dritte Lesung

146. Sitzung des Nationalrates: Gesetzesvorschlag in zweiter Lesung angenommen
Dafür: S, V, F, L, G. Dagegen: -

Wortmeldungen in der Debatte

146. Sitzung des Nationalrates: Gesetzesvorschlag in dritter Lesung angenommen
Dafür: S, V, F, L, G. Dagegen: -

Übermittlung des Beschlusses an den Bundesrat

Einlangen im Bundesrat

Mitwirkungsrecht des Bundesrates

Zuweisung an den Ausschuss für Verfassung und Föderalismus des Bundesrates

Ausschuss für Verfassung und Föderalismus des Bundesrates: Bericht 5803/BR d.B.

Ausschuss für Verfassung und Föderalismus des Bundesrates: auf Tagesordnung in der 7. Sitzung des Ausschusses

Auf der Tagesordnung der 646. Sitzung

646. Sitzung: Berichterstattung durch den Bundesrat Engelbert Schaufler

646. Sitzung: Debatte

Wortmeldungen in der Debatte

646. Sitzung: Antrag, keinen Einspruch zu erheben, angenommen