Fakultativprotokoll zum Übereinkommen über die Rechte des Kindes (18 d.B.)

Einlangen im Nationalrat

Vorgesehen für den Justizausschuss

Abstandnahme von der Vervielfältigung

11. Sitzung des Nationalrates: Mitteilung des Einlangens und Zuweisung an den Justizausschuss

Justizausschuss: auf Tagesordnung in der 5. Sitzung des Ausschusses
In der Sitzung vom 11. Dezember 2003 vertagt!

Justizausschuss: auf Tagesordnung in der 6. Sitzung des Ausschusses
Wiederaufnahme der am 11. Dezember 2003 vertagten Verhandlungen

Justizausschuss: Bericht 380 d.B.

46. Sitzung des Nationalrates: Debatte

Wortmeldungen in der Debatte

46. Sitzung des Nationalrates: Genehmigung
Dafür: V, S, F, G. Dagegen: -

46. Sitzung des Nationalrates: Antrag, den Staatsvertrag durch Erlass von Gesetzen zu erfüllen, angenommen
Dafür: V, S, F, G. Dagegen: -

46. Sitzung des Nationalrates: Antrag auf besondere Kundmachung angenommen
Dafür: V, S, F, G. Dagegen: -

Auf der Tagesordnung der 46. Sitzung des Nationalrates

Beschluss im Nationalrat 151/BNR

Kundmachung

Übermittlung des Beschlusses an den Bundesrat

Einlangen im Bundesrat (Frist: 29.03.2004)

Mitwirkungsrecht des Bundesrates

Zuweisung an den Justizausschuss des Bundesrates

Justizausschuss des Bundesrates: auf Tagesordnung in der 2. Sitzung des Ausschusses

Justizausschuss des Bundesrates: Bericht 6968/BR d.B.

Auf der Tagesordnung der 705. Sitzung

705. Sitzung: Berichterstattung durch die Bundesrätin Johanna Auer

705. Sitzung: Debatte

Wortmeldungen in der Debatte

705. Sitzung: Antrag, keinen Einspruch zu erheben, angenommen
Einhellig

705. Sitzung: Antrag, Zustimmung zu erteilen, angenommen
Einhellig (Zustimmung gem. Art. 50 Abs. 1 zweiter Satz B-VG)

705. Sitzung: Antrag, keinen Einspruch zu erheben: Erfüllungsvorbehalt, angenommen
Einhellig

Beschluss im Bundesrat 151/BNR