Rückgabe von Kunstgegenständen aus den Österreichischen Bundesmuseen und Sammlungen (1390 d.B.)

Einlangen im Nationalrat

Vorgesehen für den Verfassungsausschuß

139. Sitzung des Nationalrates: Mitteilung des Einlangens

140. Sitzung des Nationalrates: Zuweisung an den Verfassungsausschuß

Verfassungsausschuß: auf Tagesordnung in der 28. Sitzung des Ausschusses

Verfassungsausschuß: Unterausschuss eingesetzt

Unterausschuss des Verfassungsausschusses: Vorbehandlung in der 1. Sitzung des Ausschusses

Unterausschuss des Verfassungsausschusses: Vorbehandlung in der 2. Sitzung des Ausschusses

Unterausschuss des Verfassungsausschusses: Vorbehandlung in der 3. Sitzung des Ausschusses

Unterausschuss des Verfassungsausschusses: Vorbehandlung abgeschlossen

Verfassungsausschuß: auf Tagesordnung in der 31. Sitzung des Ausschusses

Verfassungsausschuß: Bericht 1464 d.B.

Auf der Tagesordnung der 146. Sitzung des Nationalrates

146. Sitzung des Nationalrates: Abänderungsantrag der Abgeordneten Dr. Michael Krüger und Genossen (AA-383)
abgelehnt
Dafür: F. Dagegen: S, V, L, G

146. Sitzung des Nationalrates: Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Dr. Michael Krüger und Genossen betreffend restlose Aufklärung der Bereicherung von SPÖ und ÖVP zu Lasten der NS-Opfer (583/UEA)
abgelehnt
Dafür: F. Dagegen: S, V, L, G

146. Sitzung des Nationalrates: Zweite und dritte Lesung

146. Sitzung des Nationalrates: Gesetzesvorschlag in zweiter Lesung angenommen
Getrennte Abstimmung (teils einstimmig, teils mehrstimmig (dafür: S, V, L, G))

Wortmeldungen in der Debatte

146. Sitzung des Nationalrates: Gesetzesvorschlag in dritter Lesung angenommen
Dafür: S, V, F, L, G. Dagegen: -

Übermittlung des Beschlusses an den Bundesrat

Einlangen im Bundesrat

Mitwirkungsrecht des Bundesrates

Zuweisung an den Ausschuss für Verfassung und Föderalismus des Bundesrates

Ausschuss für Verfassung und Föderalismus des Bundesrates: Bericht 5802/BR d.B.

Ausschuss für Verfassung und Föderalismus des Bundesrates: auf Tagesordnung in der 7. Sitzung des Ausschusses

Auf der Tagesordnung der 646. Sitzung

646. Sitzung: Berichterstattung durch den Bundesrat Engelbert Schaufler

646. Sitzung: Debatte

Wortmeldungen in der Debatte

646. Sitzung: Antrag, keinen Einspruch zu erheben, angenommen